Regierungsbildung 2017

[Michael]

Um auf die Digitalisierung zurückzukommen: Sie würde insgesamt wohl eher 80 Milliarden kosten und die dafür im Koalitionsvertrag vorgesehenen 12 Milliarden in vier Jahren sind keinesfalls ausreichend. Die "Lösung": Der "Rest" wird den Providern zugeschoben und das Volk wird verraten, indem die Provider nun die gerichtliche Erlaubnis erwirkt haben, die privaten W-Lan-Router ihrer Kunden zum "Ausbau des flächendeckenden Internet" nutzen zu dürfen.

Es könnte auch in Betracht gezogen werden, dass wir so bekloppt sind, weil uns diese ganzen externen Funknetzte das interne Funknetz verhageln. Was diese Entscheidung an Mehrkosten im Gesundheitswesen verursacht, wird wissenschaftlich geleugnet. Der größte Versuch von AFFEN an Menschen ist diese Form von "Breitbandausbau". Bedenkt Mensch die unerforschten Folgen für den Gehirnstoffwechsel, liegen wir im Bereich des vorsätzlichen Völkermordes für die Handy-Industrie...

Was ist all dieser monetäre "Wohlstand" wert, wenn wir dabei offensichtlich die Fähigkeit verlieren, objektiv und angemessen zu denken?

Und dass jemand bei uns auf der langen Leitung steht, ist wohl kaum zu leugnen...

[anderedimension]

Um auf die Digitalisierung zurückzukommen: Sie würde insgesamt wohl eher 80 Milliarden kosten und die dafür im Koalitionsvertrag vorgesehenen 12 Milliarden in vier Jahren sind keinesfalls ausreichend.

Das gehört zum Thema Investitionsrückstau. In der Wirtschaft würde man wohl eher "Insolvenzverschleppung" dazu sagen. Würde Deutschland all seine Hausaufgaben machen...dann wäre es pleite. Unter diesem Aspekt muss man auch das mit den 50.000 Euro pro Flüchtling sehen - dieses Geld haben wir definitiv nicht übrig...es wird zu Lasten der deutschen Bürger verteilt. I-phones für Flüchtlinge...statt Krippeplätze für Deutsche. Das ist die (für viele unerträgliche) Wahrheit. So ehrlich ist aber keiner unserer Politiker-man lügt einfach weiter.

[saul]

AD: "

Da vermischst Du ein paar Dinge

..."
deine eindimensionale argumentationslinie ist zum einschlafen. sie taugt nichts

[Michael]

Ich hoffe ja, der "Aufbruch ins Ungewisse" könnte die Perspektive berichtigt haben. Der Grüne Habeck hat in seiner Haschermittwochsrede berechtigt darauf hingewiesen, in Zukunft keine Mehrheiten für Koalitionen aus "nur" 3 Parteien mehr zu sehen.

Ich bleibe dabei: Strahlungsereignisse jedweder Art sind geeignet, die Neuropeptidsynthese des Gehirnstoffwechels in eine Richtung zu verändern, die bei ADS und ADHS wirksam wird: Minimale Abweichungen in der Konstruktion führen dazu, dass diese fehlerhaft synthetisierten Überträgerwirkstoffe nicht zu einer Übertragung und Reizauslösung führen, sondern sich nutzlos um die Synapsen herum ansammeln.

Alterung wird damit in Verbindung gebracht, diesen durch Strahungsereignisse produzierten Kernschrott nicht durch das "Hausmeistergen" der Nacktmulle beseitigen zu können.

Auf ihre Smartphonesucht ging Frau Merkel gestern ja deutlich genug ein. Es ist wie mit einem Frosch, den wir in einen Topf mit Wasser setzen und diesen langsam aufkochen. Statt herauszuspringen, wie es bei heißem Wasser sofort der Fall wäre, bleibt der Guteste einfach sitzen.

So kocht der Volkszorn zwar langsam über, doch die Frösche bleiben tatenlos sitzen.

Ob wir später Asyl in Afrika finden, wenn sich hier entfaltet, was im gestrigen "Aufbruch ins Ungewisse" angedeutet wurde?

Jede Partei kocht weiter ihr Süppchen und das Leiden der Frösche spielt weiterhin keine Rolle. In nicht einmal 11 Jahren hat sich unser Gehirnstoffwechsel zumindest radikal verändert. Was die Ursache ist, bleibt süppchenübergreifend unbedacht. Das Kaufgutachtertum verleugnet natürlich die Auswirkungen der zunehmenden Mikrowellenstrahlung. Einfach ein Großversuch, der sich in seinen Auswirkungen kaum von den Großtaten der IG-Farben unterscheidet.

Wir müssen komplett bekloppt sein, uns die Gehirne derart weichkochen zu lassen. Eine andere Erklärung für den zunehmenden Schwachsinn aller Beteiligten ist nicht wirklich plausibel. Strahlungsdemenz und SELBST-Amnesie sind die Folgen dieses globalen Großversuches von Enten an Schwänen.

Im Prinzip müssten Grenzwerte festgelegt werden, die kollektive Gehirnerweichung einzudämmen. Doch wie, wenn die Regierenden selbst an einer Handysucht und SELBST-AMNESIE leiden?

[anderedimension]

vielleicht ist sie eindimensional, aber das macht nichts...denn ich sehe mich nicht in der position alle dimensionen abbilden zu müssen - das übernehmen andere schon. und taugt nichts kann man auch nicht sagen, es hat immerhin die csu dazu gebracht ihre politik zu ändern. aber nicht nur die csu - die anderen ändern ihre politik auch...nur versuchen die einen anderen bezug herzustellen. ich bleibe dabei: die flüchtlinge fügen unserem land einen kulturellen und wirtschaftlichen schaden zu...der kaum noch zu reparieren ist - das müssen vor allem die kommenden generationen ausbaden. du kannst dir ja einen flüchtling nach hause holen und die 50.000 euro für ihn berappen. aber ich gehe jede wette ein, dass du zu dem einen nicht bereit...und zu dem anderen nicht in der lage bist. uns so lange das so ist, hast du aus moralischer sicht nocht nicht mal recht dazu dich an einer solchen debatte überhaupt zu beteiligen.

[saul]

ganz dummes zeug, was du da brabbelst.
ich glaube ein Psychologe hätte seinen spaß mit dir, ich tippe mal auf Psychose. halt mich bitte auf dem laufenden!

[Michael]

Lieber Saul,

aufgrund der zunehmenden Anzahl von Menschen, die einen Termin beim Psychologen benötigen würden, lehnen die Krankenkassen die Behandlung aus wirtschaftlichen Gründen nunmehr zumeist ohnehin ab:
http://www.spiegel.de/gesundheit/dia...a-1190627.html

Da freut sich niemand mehr über die zunehmenden Fallzahlen an Neurosen, Psychosen, Depressionen und traumatischen Belastungssörungen. Sie werden einfach ausgeblendet, da der Behandlungsaufwand unbezahlbar wäre. Daneben müssten sonst ja auch annähernd 2 Millionen traumatisierter Flüchtlinge behandelt werden, was die Psychologen ohnehin fachlich gar nicht drauf hätten. Es wurde ihnen im Studium nicht beigebracht, wie man heilt. Wie man behandelt, natürlich. Doch das ist nun zu teuer...

Wen wundert es da, dass die Fallzahlen von Anschägen, Vergewaltigungen, Terror und Gewalt zunehmen. Würde die Politik bemerken, wie sehr die Bevölkerung an den tatsächlichen Lebensumständen erkrankt, müsste sie auf sich selbst zurückblicken und ebenso einen Psychologen zu Rate ziehen. Doch die haben keine Ahnung, wie sie den Menschen überhaupt helfen könnten, selbst, wenn sie es nach Kassenentscheidungen noch dürften.

Ich schlage daher eine Lockerung der Waffengesetze vor. Wie in Amerika, wo auch psychisch Kranke endlich wieder Zugang zu sozialverträglichen Therapieformen erhalten.

Naja und mit einem hat anderedimension trotz all meiner Liebe für liebende Gerechtigkeit Recht: Wenn das Asylrecht unbegrenzten Zugang erlaubt, die Kriege und Konflikte um "Rüstungsmärkte" jedoch gleichfalls unbegrenzt neue Asylsuchende "produzieren", dann kann ein "Aufbruch ins Ungewisse" recht gewiss werden.

Im Prinzip würde es nämlich praktisch bedeuten, die Demokratie den Interessen der Rüstungskonzerne und der Armutsindustrie opfern zu müssen. Was nach Verfassung ebenfalls undenkbar bleiben müsste...

Wir sollten lieber erstmal aufhören, an Kriegshandlungen teilzunehmen, die sich nunmehr sogar innerhalb der Nato abzeichnen. Gut, oder wir produzieren weitere Bedarfe im Gesundheitswesen, sozusagen auf Halde und im Voraus für die nächsten Jahrzehnte...

[anderedimension]

Wette gewonnen! Eine einfache Methode....um Menschen zu entlarven...die lieber andere haftbar machen...statt selbst Verantwortung zu übernehmen.

Der große Unterschied zwischen einer GRoKO und einer Minderheitsregierung aus CDU/FDP sind aber nicht die 9%...sondern die Tatsache...dass die GroKo in den Koalitonsverhandlungen über 100 Ausschüsse vereinbarte. In 3,5 Jahren haben wir bereits die nächste Bundestagswahl. 1,5 Jahre dauert der Wahlfeldzug. Das heißt der Groko bleiben nur 2 Jahre um Regierungsarbeit zu leisten - aber auch nur theoretisch...denn bis die über 100 Ausschüsse auf einen Nenner kommen...sind die 2 Jahre schon wieder rum. Der Stillstand ist nicht nur vorprogrammiert...sondern jetzt schon absolute Gewissheit. In einer Minderheitsregierung von CDU/FDP hätten wir vielleicht zwei bis drei Ausschüsse. Gerade die Jungen Leute, denken wir an Digitalisierung, Rente usw.., werden die großen Verlierer dieser Amtszeit sein.

[aerolith]

Die chose ist entschieden: die alte Regierung ist die neue Regierung. Sie verlor zwar 14% Zustimmung bei den Wahlen, besitzt aber immer noch die Mehrheit im Bundestag. Damit ist sie rechtens, wenngleich ein Geschmäckle bleibt.
Die neue Reguierung verspricht, aus den Fehlern der letzten Jahre gelernt zu haben und es nun besser zu machen. An die erste Stelle setzt sie die Zuwanderungspolitik, dann folgen Digitalisierung und die damit verbundene Bildungspolitik. Irgendwann soll alles in einem Europa der Vereinigten Staaten münden. Eine gräßliche Vorstellung.

Kommentar: Ich hätte mir eine Minderheitsregierung vorstellen können. Das wäre für die BRD besser gewesen, nicht für Deutschland, aber für die BRD. Mit der itzigen Regierung kann ich nicht viel Positives anfangen. Sie wird aber auch nicht groß schaden. Ob eine Regierung unter AfD-Führung besser ist, weiß ich nicht. Ob eine Regierung unter LINKE-Führung besser ist, weiß ich nicht. GRÜNE will ich in der Regierung erst recht nicht haben. Am besten ist immer noch eine Regierung ohne parlamentarische Absicherung. Die wichtigen Fragen sollten per Volksentscheid entschieden werden, den Rest kann eine Verwaltung übernehmen. Regierungen sind doch bloß was für lenkungswillige Unbedarfte. Oder?

[aerolith]

Die Regierung steht, die Minister und der Kanzler sind vereidigt und dürfen nun zu arbeiten beginnen. Es gibt eine Koalition aus CDU und SPD, die beide einen Koalitionsvertrag geschlossen haben, in der die Pläne für die nächsten vier Jahre fixiert worden sind. Die Richtlinienkompetenz liegt in der BRD beim Kanzler, der davon auch regelmäßig Gebrauch macht, was für den Koalitionsvertrag bedeutet: er ist Papier.
Als stärkste Oppositionspartei will die AfD auch Opposition machen, wobei sie sich für konstruktive Oppositionsarbeit entschieden haben will. Sie will aber keine eigenen Gesetzesvorschläge einbringen, was auch ihr gutes Recht ist, denn die Aussicht, einen solchen durchzubringen, ist eher gering. Taktisch wäre es aber klüger, wenigstens auf einem Gebiet eine ausformulierte Alternative anzubieten, andernfalls werden die Regierungsparteien immer wieder behaupten können, die Kritik der AfD sei Kritik um der Kritik willen, was im Grunde obstruktive Oppositionsarbeit bedeutet, die die AfD aber nicht machen will. Vielleicht sollte sich die Opposition da mal entscheiden, ob sie obstruktiv oder konstruktiv auftreten will und wird.

Daß Lindner nicht in die Regierung kam, dürfte am Veto Frankreichs gelegen haben. Lindner hätte die Vergemeinschaftungspolitik nicht mitgetragen, will heißen, hätte die bundesdeutschen Steuerzahler nicht zum Zahlmeister südeuropäischer Staatsbankrotte machen wollen. Genau das aber wollen Macron und Merkel, eben diese neue EU, die sich vom System eines Europas der Vaterländer hin zu einem monolithischen Block vergemeinschafteter Schulden entwickelt, in dem zwei Pole die Geschicke leiten: Frankreich und die BRD. Die BRD zahlt, Frankreich schürt Kriege u.ä.

Ich betrachte die Bildung der GroKo mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Ich freue mich auf die Diskussionen im Reichstag, befürchte aber zugleich keine strukturelle Änderung der Politik, sondern ein hirnloses Weitergewurschtel. Ich denke, es ist in der BRD an der Zeit, den gewachsenen Reichtum dem Volk, das ist die arbeitende Bevölkerung und deren Kinder, zu geben, nicht aber Fremden. Ich denke, es ist höchste Zeit, Rüstungsexporte zu verbieten, sich aus allen Kriegsgebieten zurückzuziehen und neue Verteidigungsstrategien zu entwickeln. Ich denke, es ist notwendig, die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen, das Asylgesetz imgleichen, statt dessen aber jedem Menschen zu gestatten, sich in Deutschland niederlassen zu dürfen, ihn als Landesfremden aber sofort auzuweisen, wenn er sich an die Gesetze hierzulande nicht halten will. Ich glaube, der Staat hat eine Verantwortung gegenüber seinen Staatsbürgern, nicht aber gegenüber allen Menschen, die hier leben wollen. Die EU muß zu einer Solidargemeinschaft umgemodelt werden, in der jeder den ihm gemäßen Anteil zahlen soll. Die Multis müssen abgeben und Konkurrenz zulassen.

Ich werde die Regierung an diesen, meinen Vorstellungen messen. Diesen Ordner schließe ich jetzt. Ich danke den Beiträgern.