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Thema: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

  1. #76
    Tochter aus gutem Hause Avatar von anderedimension
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    Keine Frage, die LMP will ebenfalls die ÖR und die Gebühr erhalten, fordert aber einen verantwortungsbewussteren Umgang mit dem Geld des Bürgers. Die ÖR sind deshalb wichtig, weil sie eben auch Minderheiten bedienen und Nischenthemen aufgreifen. Privatjets, überteuerte Formate und Experten haben dort allerdings nichts verloren. Auch haben sich die ÖR politisch neutral zu verhalten - und das ist ganz klar nicht der Fall. Aber auch kein Wunder, schließlich sitzen in Führungsgremien Leute mit Parteibüchern...die von anderen Leuten...ebenfalls mit Parteibüchern..."kontrolliert" werden. Bei den ÖR ist der Bock der Gärtner.

    Zitat Wikipedia
    Der Rundfunkrat setzt sich aus Mitgliedern verschiedener Vereinigungen zusammen, die im jeweiligen Rundfunkstaatsvertrag aufgezählt sind. Dies sind z.B. Gewerkschaften, Frauenverbände, Kirchen und Fraktionen. Diese entsenden eigenständig ihre Vertreter. Der Rundfunkrat soll einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden.
    Was haben z.B. die Kirchenverbände dort verloren? Wir reden vom Gottestaat bei den Muslimen...haben aber selbst auch einen. Die Trennung von Kirche und Staat sollte dringend auf der Agenda des Bundestages stehen - aber ausser der AfD (aktuell) und der LMP (bald)....widmet sich niemand diesem wichtigen Thema. Jetzt weißt Du auch...warum die ÖR seit inzwischen Jahren gegen die AfD hetzen - dort reden die Kirchen ein gewichtiges Wörtchen mit. Und eben diesen Kirchen will die AfD ans Leder...und das zurecht. In diesem Punkt steckt Deutschland im Mittelater fest, sind andere Nationen viel weiter.

    31. Die LMP möchte Kinderrechte definieren - diese...falls nötig...im Grundgesetz verankern.

    Zwar möchte auch die CDU Kinderrechte im Grundgesetz verankern, macht aber keinerlei Angaben welche Rechte das sein könnten. Wir halten das für Populismus. Gerade was Kinder - und Familienpolitik angeht, bleibt die CDU in ihrem Programm 2016-2020 sehr schwammig, gibt allenfalls populistische Antworten. Selbst das Deutsche Kinderhilfswerk bleibt in dieser Frage viele Antworten schuldig. Man hat eine Initiative "www.Kinderrechte.de" gegründert...wo aber kaum zu erfahren ist worum es denn konkret geht...was genau man wie umsetzen möchte.

    Die LMP hat da konkrete Vorstellungen und einen Plan. Bei uns werden Kinderrechte von Kindern ausgehandelt, dann pädagogisch behandelt....und erst ganz zum Schluss juristisch verhandelt - hier geht es weniger um das Recht im juristischen Sinne...denn Kinder sind Menschen...dafür haben wir die Menschenrechte. Das Grundgesetz unterscheidet da nicht. Wir sehen in den Kinderrechten eher be-recht-igte Ansprüche, Notwendigkeiten, Bedürnisse. Diese müssen auch aus der Perspektive eines Kindes formuliert werden. Und wer könnte das besser als das Kind selbst?

    zu 31.

    Es gibt verschiedene Studien zu den Wünschen der Kinder. Da kommen so scheinbar "banale" Dinge wie "ich wünsche mir ein Haustier", "ich würde gerne mit meinen Eltern in den Urlaub fahren/fliegen"....

    Darauf antworten wir (als Eltern, als Erwachsene, als Gesellschaft..) nicht selten mit einem "Ja, aber....."

    Ja, aber der Vermieter erlaubt keine Haustiere
    Ja, aber dafür ist kein Geld da....
    Ja, aber das Leben ist kein Wunschkonzert

    Hat in der Familie jemand eine Tierhaarallergie, dann hat sich das mit dem Hamster ohnehin erledigt - scheitert der Wunsch aber am Mietrecht, dann ist das ein Fall für kinderrechte.de

    Ist ein blödes Beispiel....macht vielleicht dennoch deutlich worum es der LMP geht. Es gibt schon jede Menge "natürliche Hindernisse", die es einem nicht immer erlauben dem Kind gerecht zu werden, die sich nicht aus dem Weg räumen lassen - darüber hinaus gibt es aber auch viele künstliche Hindernisse...und an diesen gilt es zu arbeiten. Es geht nicht darum ob das Kind AUCH Rechte hat, sondern darum...ob ein anderes Recht das "natürliche" Recht des Kindes negativ berührt..

    https://www.freenet.de/lifestyle/rei...4_4744968.html

  2. #77
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    32. Wir stärken gesellschaftliche "Selbstheilungskräfte"

    Wer wissen möchte was die LMP damit meint, der schaut sich am besten die ZDF Reportage "planB" an.

    "plan b": Glückliche Familien - zufriedene Chefs

    https://www.zdf.de/gesellschaft/plan-b

    Anhand solcher Beispiele kann man erkennen, dass die Gesellschaft sich selbst erneuern kann...oft auch muss - nicht immer nur auf die Politik vertrauen darf.

    Beruf und Familie unter einem Dach, das geht - das geht dann, wenn man sich gegenseitig vertraut. Wie die Reportage zeigt...gibt es dabei keine Verlierer..sondern nur Gewinner. Die gezeigten Chefs sind Idealisten, Visionäre...haben aber vor allem ein großes Vertrauen in ihre Mitarbeiter...was sich dann auch für sie selbst auszahlt.
    Noch sind es viel zu wenige, die einen solchen Weg gehen. Die Politik muss da gar nicht so viel tun, ausser mögliche Barrieren aus dem Weg zu räumen.

    Jeder sollte sich selbst fragen...ob es in Deutschland eine Partei...eine Bewegung gibt, die für solche Erneuerungen steht...die zukunftsweisende Konzepte, Visionen ...oder auch nur Ideen hat? Also ich kann da keine erkennen. Von links bis rechts denken alle eher konservativ, verhalten, abwartend, zögerlich. Dass hier der eine auf den anderen zeigt, damit meine ich die Parteien und ihre Wähler, das ist vollkommen daneben.

    33. Verkehrspolitik

    Während andere Parteien darüber streiten welche Autos wie lange... wann und wohin fahren dürfen, haben wir einen ganz anderen Ansatz:

    Wir wollen den Menschen nicht vorschreiben welches Auto und wie sie es zu nutzen haben, sondern dermaßen attraktive Alternativen zum Auto anbieten...dass dieses gar kein Thema mehr ist. Neben einer guten Infrastruktur und einer vernünftigen Städteplanung gehört dazu auch die völlig kostenfreie Nutzung aller innerstädtischen Bus-und Bahnverbindungen. Darüber hinaus bekommt jeder Bürger ein Freiticket, mit dem er kostenlos alle öffentlichen Verkehrsmittel im Radius von mindestens 30Km um seinen Wohnsitz nutzen kann. Ist die nächste Stadt weiter als 30Km entfernt, erweitert sich der Radius entsprechend.

  3. #78

    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Zu 32 gehört noch etwas mehr. Was ist die Quelle aller gesellschaftlichen Selbstheilungskräfte?

    Zu 33 müsste bei aller Freiheit auch festgestellt werden, wie der zu erwartende Anstieg des Schwerlastverkehr auf den Autobahnen und Landstraßen gemanagt werden soll. Die "offentlich-privaten-Partnerschaften" (ÖPP) fliegen den "Vertragsunterzeichnern" un die Ohren, weil die "Vertragskonstrukteure" unerkannte Tücken in den Verträgen verbergen konnten. Der Staat wurde erneut zum Goldesel gemacht, einfach, weil er nicht mehr versteht, was er unterschreibt.

    Und gegen das CSU-Projekt der Maut klagen Österreich und die Niederlande höchstwahrscheinlich erfolgreich.

    Was der LMP anzuraten wäre, wären intelligente und vernetzte Konzepte, die Alltagstauglichkeit beweisen. So könnte durchaus über ein Stromtankstellennetz an deutschen und europäischen Autobahnen nachgedacht werden. Über Wind- und Solarstrom könnten die Mobilitätsbedarfe an Energie regional vor Ort gewonnen werden. Ob über die Umwandlung von Windenergie in Wasserstoff, über Akkutauschsysteme oder über "geladene Flüssigkeiten", die "getankt" werden könnten, ist am Ende eine Frage der Alltagstauglichkeit.

    Wenn dann regional auch "Bürgerstrom" an den Autobahnen verkauft wird, entstehen regionale Wertschöpfungsketten und der europäische Netzausbau würde wesentlich billiger werden, da die Mobilitätsbedarfe nicht zusätzlich verlegt werden müssten. Mit einem europäischen Mobilitätsfond könnte somit dauerhafte regionale Wertschöpfung erzeugt werden, die den Abspaltungstendenzen in vielen Regionen Europas entgegenwirken könnte.

    Warum noch niemand über ein "Akku-Leasing", "Tauschakkus", regionale Mobilitätsenergieerzeugung und eine vernünftige NORMUNG nachgedacht hat, macht erneut die Marktmacht der Energieversorger deutlich, die den Kuchen ganz für sich behalten möchten, die Entwicklung verkomplizieren und verzögern und zudem auf künftige Großprojekte hoffen, die keinesfalls zu einer regionalen Wertschöpfungskette beitragen.

    Denn um eine Alternative, wie oben von Dir geschildert, anzubieten, benötigst du regionale Wertschöpfungsprozesse, die es vor Ort erlauben, den öffentlichen Nahverkehr auch attraktiv zu gestalten. Die kommunale Einspeisung von Energie in ein Mobilitätsnetz wäre eine solche Wertschöpfungquelle, mit der die notwendige werdende Infrastruktur aufgebaut werden könnte, ohne von der "privat-partnership-practice" über den Verhandlungstisch gezogen zu werden.

    Ach ja, wie hält es die LMP mit den "Schäden" aus solchen "Verträgen"? Noch glaubt der gute Herr Dobrindt, die Autobahnen würden bei einer Insolvenz der Betreiber an die Bundesrepublik zurückfallen, einige Experten deuten die Verträge jedoch "anders". Darf ein Politiker Verträge unterschreiben, die er offensichtlich nicht versteht oder nie verstehen wollte?

    Beispiele: Schröder und die Gas-Pipeline durch die Ostsee, Timoschenkos Haft und der verhandelte "Gaspreis", Maut-Gebühr und deren anfängliche Unmöglichkeit im Sinne der europäischen Rechtsnormen, "Atomausstieg und Entsorgungsverträge" und vieles andere mehr. Wieder wirft es die Frage nach dem Organisationsverschulden auf: Wer für sein "Versagen" nicht haftbar gemacht werden kann, versagt ganz gern auf "Anordnung" und kann sicher sein, dass das vorsätzliche Versagen folgenlos bleiben wird.

    Wären Politiker jedoch haftbar für das, was sie bewirken, würden wir keine mehr finden. Dumm ist nur, dass internationale Investorengruppen gerade darauf wetten, die Verträge so gestrickt zu haben, dass, die Staaten zu verklagen ein einträgliches und lohnendes Geschäft für internationale Rechtsverdreher bleiben wird. Doch darf jemand etwas unterschreiben, was er nicht versteht? Was ist, wenn diese "Masche" Methode hat?

  4. #79
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    Zitat Michael

    Zu 32 gehört noch etwas mehr. Was ist die Quelle aller gesellschaftlichen Selbstheilungskräfte?
    Ich weiß nicht ob es da diese eine ultimative Quelle gibt, geben muss. Es gibt sicherlich mehrere mögliche Quellen, aber viele versiegen eben mit der Zeit.

    Zitat Michael

    Zu 33 müsste bei aller Freiheit auch festgestellt werden, wie der zu erwartende Anstieg des Schwerlastverkehr auf den Autobahnen und Landstraßen gemanagt werden soll. Die "offentlich-privaten-Partnerschaften" (ÖPP) fliegen den "Vertragsunterzeichnern" un die Ohren, weil die "Vertragskonstrukteure" unerkannte Tücken in den Verträgen verbergen konnten. Der Staat wurde erneut zum Goldesel gemacht, einfach, weil er nicht mehr versteht, was er unterschreibt
    ja, da hast Du recht. Ich habe dieses Thema nur kurz angerissen - es muss die Richtung stimmen, die Innovationen kommen von ganz alleine.
    Es geht um den Grundgedanken, dass Nahverkehr wieder Staatsangelegenheit...aber vor allem kostenfrei wird. Ich glaube, dass dies den Staat sogar finanziell entlasten wird. Es ist wie mit dem Rauchen: Manche meinen, dass der Staat durch die Steuereinnahmen da ordentlich verdient- das stimmt aber nicht. Die Folgeschäden kosten den Staat deutlich mehr als er durch die Tabaksteuer einnimmt. Beim Verkehr wird das ähnlich sein. Die gesundheitliche Belastung durch den innerstädtischen Verkehr, aber auch die Instandhaltung der Straßen kosten wohl deutlich mehr...als wenn man für den Bürger kostenfreie Alternativen zur Verfügung stellt. Und unter uns gesagt: Selbst wenn es ein Minusgeschäft wäre...Gesundheit darf keine Frage der Rentabilität sein.

    Wie eindimensional Politiker oft denken, das konnstest du gestern wieder beobachten...als es in einer Diskussion um die Mietpreisbremse ging. Bis auf den Vertreter der SZ...saßen da mal wieder nur Dilettanten in der Runde...die scheinbar nicht in der Lage sind Zusammenhänge zu erkennen. Die hohen Mitpreise sind das Resultat eines Ungleichgewichtes von Angebot und Nachfrage. Die Politiker befassen sich ausschließlich damit das Angebot in den Städten zu erhöhen, statt Nachfrage auf dem Land zu schaffen. Die beherrschen noch nicht mal das 1x1 der Marktwirtschaft. Es ist doch nicht so, dass die Leute alle sagen "Wiesen und Kühe" sind scheiße, ich muss sofort in die Stadt. Sie haben gar keine andere Wahl als in die Stadt zu flüchten. Viele würden liebend gerne auf dem Land bleiben. Die LMP hat ja schon einige Punkte genannt...wie man das Land stärken...attraktiver gestalten kann. Gelingt das, dann sinken auch automatisch die Mietpreise in den Städten. Weiß nicht wer die Mietpreisbremse ursprünglich als "Idee" in die Welt setzte, aber er/sie hat in der Politik nichts verloren. Dabei gehört doch nun wirklich nicht viel dazu die richtigen Ansätze zu finden. Empathie ist eine Möglichkeit...sich in die Lage des anderen zu versetzen. Warum sollte jemand eine Wohnung für andere bauen wollen...wenn er dann vorgeschrieben bekommt welche Miete er dafür verlangen darf? Da sage ich mir doch als Investor: "Leckt mich a. A...und baut eure Wohnungen selbst". Da zeigt sich der ganze Irrsinn linker Politik...alles nur Theorie...und total an der Realität vorbei.

    Wenn wir schon beim linken Irrsinn sind: Die Städte/Länder Berlin und Hamburg verklagen den Bund auf höhere Länderfinanzausgleichszahlungen...begründen das mit falsch errechneten Einwohnerzahlen. Die tatsächlichen Einwohnerzahlen sind etwas höher als 2011 erhoben, weshalb diesen Städten tatsächlich mehr Geld zustünde. Doch wird auch dem Dümmsten die linke Schmarotzerpolitik vor Augen geführt. Man betreibt seit Jahrzehnten mit der falschen Politik Misswirtschaft...aber statt darabn etwas zu ändern...hat man keine Scham jedes Jahr die Hand aufzuhalten und andere...die es besser machen...für die eigenen Fehler bezahlen zu lassen. Und als ob das nicht schon schäbig genug wäre...schimpft man auch noch auf diejenigen...die einen füttern. Behauptet sogar man könne alles besser. Genau genommen gehören Linke und Grüne sogar verboten, ihnen der Status eine Partei zu sein aberkannt...da sie nachweislich unserem Land im höchsten Maße schaden. Und könnte man eine Stadt veräußern, dann müsste man sich sofort von Berlin trennen. Von Air Berlin bis weiß sonst noch alles...diese Dilettanten können gar nichts und kosten uns Unsummen - Gelder, die wir für die Modernisierung unseres Landes sinnvoller investieren könnten. Eine Schande, dass die Klage von Hamburg und Berlin überhaupt zugelassen wurde. Ich hoffe nur, dass der Bund jetzt nicht für die fehler Air Berlins bezahlt. Sollen die 40.000 ruhig auf der Straße landen...damit sie endlich mal aufwachen.

    Vielleicht, und ich würde es mir sehr wünschen, gibt es bei uns auch mal einen Aufstand wie in Spanien, oder ganz aktuell auch in Italien - wo man eben nicht mehr einsieht immer wieder für die Unfähigkeit und Faulheit anderer blechen zu müssen.

    https://www.berliner-zeitung.de/berl...eiben-28614504
    http://www.tagesspiegel.de/politik/f.../20122438.html
    https://www.welt.de/politik/deutschl...se-heraus.html
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/sc.../20462828.html
    https://www.rbb24.de/panorama/beitra...andenburg.html
    https://www.morgenpost.de/kolumne/zw...nlich-ist.html

    vermutlich sind sie auch bald im Fußball Schlusslicht

  5. #80
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Bevor ich auf die zahlreichen zu beantwortenden Fragen hier eingehe, möchte ich auf eine Bedingnis für die LMP/LMB eingehen, die mir substantiell erscheint: Alleinstellungsmerkmale.

    Alleinstellungsmerkmale haben immer etwas mit dem gesellschaftlichen Konsens zu tun, mit der Streitfähigkeit. Eine LMP/LMB kann nur aus der Mitte der Gesellschaft heraus aktiviert werden. Der kleine Mann. Das bedeutet, es müssen Alternativen zu den großen politischen Fragen getroffen werden, die nicht stotternd, sondern klar formuliert sein müssen. Andernfalls wäre die LMP/LMB nur eine Notiz, etwas Akzidentielles im politischen Alltagsbetrieb, bestenfalls ein Ideenpool, aus dem sich andere bedienen.
    Die großen Fragen der Gegenwart lauten:
    1. Wie bekomme ich mehr Geld in die Portemonaises der kleinen Leute?
    2. Wie sichere ich das Land? und
    3. Wie schütze und bilde ich meine Kinder?

    Wenn die LMP/LMB dazu keine Alternativen anbietet, also Konsenspartei bleibt, wird sie eine Marginalie bleiben.
    Wie lauten die Alternativen??

  6. #81
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Stimme ich Dir zu! Die LMP braucht kluge Köpfe...die noch akquiriert werden müssen...um die noch geworben werden muss. Ich selbst bin nur ein kleines Licht, das gewiss nicht für alle Probleme auch Lösungen an der Hand hat. Das einzige was ich mit einbringen kann sind Leidenschaft und Überzeugung - die Überzeugung, dass es auch besser geht, es Alternativen gibt/und die Leidenschaft...die mir dabei hilft auch mal unkonventionell und quer zu denken. Aber ich bin auch realistisch genug um nicht zusagen "alles ist schlecht, so wie es ist". Vieles ist gut...und da sind ja nicht nur Deppen am Werk, sondern Leute ...die viel klüger sind als ich selbst. Die LMP sieht die Herausforderung eher in der Koordination von ohnehin schon vorhandenen Denkmodellen und alternativen Wegen. Oft ist es so, dass diese scheinbar guten Alternativen ganz andere Ziele verfolgen...sich Ideologien oder Interessensverbände dahinter verbergen. Wir sagen: Von links bis rechts, von grün bis schwarz...überall gibt es gute Ideen...kluge Köpfe...mutige...innovative Menschen. Diese Ideen finden aber selten zusammen, vernetzen sich nicht - und es ist auch nicht jeder ein "Macher". Wir wollen ein gesamtheitliches Konzept anbieten, wir möchten "Erfolg" neu definieren...arm und reich nicht nur am Geld festmachen - und wir wollen "Werte" herausarbeiten.

  7. #82
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    33. Wiedereinführung der Wehrpflicht/respektive soziales Engagement im Dienste der Gesellschaft

    Die LMP möchte die Wehrpflicht und den Zivildienst wieder einführen. Folgende Möglichkeiten stehen zur Wahl:

    1. Dienst in der Armee
    2. Dienst im Gesundheitswesen
    3. Dienst im Umweltbereich

    Pflichtig sind alle Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind. Die Pflicht beginnt mit der Vollendung des 18. Lebensjahres und endet mit der Vollendung des 25. Lebensjahres. Ob auch Nicht-Deutsche mit unbefristetem Aufenthaltsrecht herangezogen werden sollen...bzw. auf Basis der Freiwilligkeit in den Dienst treten können, das stellen wir zur Diskussion. Den Dienst in der Armee schließen wir für Nicht-Deutsche jedoch kategorisch aus.

  8. #83

    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Du bist schon bei Punkt 34 mit der Wehrpflicht, oder Du planst, die Wehrpflicht auf die Verkehrspolitik auszudehnen.

    Ach ja, Dein "verhaltensabhängiges Steuersystem" haben Dir die Chinesen schon geklaut...

    Ein mögliches Gegenargument zu 34 / 2 und 34 / 3 könnte der "Sonst-Arbeitsmarkt" sein. Wenn durch die "Einsätze" im Gesundheitswesen bei gewerblichen Leistungsanbietern sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze eingespart werden können, MUSS dieser Mitnahmeeffekt mitgenommen werden, da es sonst zu einseitigen Wettbewerbsverzerrungen käme.

    Im Umweltbereich gilt im Prinzip das Gleiche: Wenn Dienstverpflichtete den Dreck derer wegräumen, die ihn vorsätzlich verursachen, ist das pädagogisch vergleichbar mit Eltern, deren Kinder vorsätzlich die Wohnung in einen Schweinestall verwandeln und sich darauf verlassen können, dass die "freiwilligen Eltern" weiter in der "Drecksknechtschaft" verharren. Hier kommt der schon angesprochene "Free-Ride-Effekt" hinzu, auch der Verursacher wird von unserem Aufräumen profitieren.

    Wenn der Staat den Energieversorgern den Atommüll billig wegräumt, beginnt die "Drecksknechtschaft" für Haus und Hofgarten doch erst.

    Was wieder die alte Frage aufwirft, welche "gemeinnützige Tätigkeit" am Ende auch gemeinnützig wirkt.

    Was wäre denn mit volkswirtschaftlichen Wertschöpfungsketten, die künftig als für das Gemeinwohl nützlich erkannt werden könnten?

    Sehen wir die Schäden, die in Italien mit illegaler Müllentsorgung angerichtet wurden, wäre es unverhältnismäßig, würden die Verursachen "ungeschoren" ebenso von einer Sanierung profitieren, doch räumen wir nicht hinter unseren Kindern auf, werden ALLE einen Nachteil erleiden. Es ist ein ökonomischen und ökologisches Gefangenendilemma.

    Hätten "sie" uns jetzt noch sagen müssen, was damals beim Kennedy-Attentat wirklich geschah, würde uns auch das historische Gefangenendilemma klarwerden...

    Eine globale "Schwarzgeldamnestie mit Steuerabschöpfung" und globale Korruptions- und "Mafiagesetze" müssten bei unserer Rechtsreform noch eingepfegt werden...

    Hadek von den Grünen hat es bei Illner gestern einmal klar angesprochen: Es gibt keine isoliert zu betrachtenden Dringlichkeiten mehr. Es gibt nur noch miteinander verzahnte Problemstellungen, die einer Gesamtantwort bedürfen. Ob sich das Ego aus der Politik verabschieden muss? Sie beginnen scheinbar, offener zu denken. Kubicki brachte es auf den Punkt: Ohne Hadek nach Berlin zu holen, wird das nix mit der Reise nach Jamaika und mit der CSU wird es wohl auf die nächste Groko hinauslaufen, um Neuwahlen zu vermeiden. Oder spielt die SPD weiterhin die beleidigte Leberwurst?

  9. #84
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Zitat Michael

    Hadek von den Grünen hat es bei Illner gestern einmal klar angesprochen: Es gibt keine isoliert zu betrachtenden Dringlichkeiten mehr. Es gibt nur noch miteinander verzahnte Problemstellungen, die einer Gesamtantwort bedürfen.
    Ja, da hat er wohl die LMP frei zitiert:

    Von links bis rechts, von grün bis schwarz...überall gibt es gute Ideen...kluge Köpfe...mutige...innovative Menschen. Diese Ideen finden aber selten zusammen, vernetzen sich nicht - und es ist auch nicht jeder ein "Macher". Wir wollen ein gesamtheitliches Konzept anbieten
    Zitat Michael

    Du bist schon bei Punkt 34 mit der Wehrpflicht, oder Du planst, die Wehrpflicht auf die Verkehrspolitik auszudehnen.
    s.o., gesamtheitliches Konzept

    Bei der Wehrpflicht steht aber etwas anderes im Vordergrund: (im eigens dafür angelegeten Ordner bereits erläutert, daher als Kurzfassung)

    Bei der Bundeswehr teilen sich der Sohn des Bankiers und der Sprössling des Hartz4 Empfängers ein Zimmer, bilden ein Team. Der eine übernimmt Verantwortung für den anderen und jeder lernt die Stärken und Schwächen, die Hoffnungen und Ängste des anderen kennen. Ohne die Wehrpflicht haben wir das nirgendwo mehr - bedingt noch beim Sport. Wie Du weißt, gibt es nirgendwo auf der Welt ein so großes Bildungsgefälle zwischen Arm und Reich wie in Deutschland. Arm und Reich gehen schon nach der 4. Schulklasse getrennte Wege - und begegnen sich nie wieder.

    Zitat Michael

    Im Umweltbereich gilt im Prinzip das Gleiche: Wenn Dienstverpflichtete den Dreck derer wegräumen, die ihn vorsätzlich verursachen, ist das pädagogisch vergleichbar mit Eltern, deren Kinder vorsätzlich die Wohnung in einen Schweinestall verwandeln und sich darauf verlassen können,
    Nein, es geht nicht darum anderen die Drecksarbeit abzunehmen - es geht darum die jungen Erwachsenen für solche Themen zu sensibilisieren.

  10. #85
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Zitat Michael

    Ach ja, Dein "verhaltensabhängiges Steuersystem" haben Dir die Chinesen schon geklaut...
    An die Chinesen denkt die LMP dabei nicht...aber verhaltensabhängig ist schon der richtige Begriff, denn das Verhalten kommt von Verhältnis...und Verhältnis bedeutet "in Bezug zu..., in Relation zu, gegenüber..." Es gibt also ein Gegenüber . In diesem Falle ist es die Gesellschaft, bzw der gesellschaftliche Wille. Um diesen geht es. Was will die Gesellschaft? Diesen gilt es herauszuarbeiten, einzufordern. Momentan sehe ich das nicht als gegeben. Es ist die Politik, die den Willen formuliert. Der Bürger folgt, oder eben nicht - aber er ist nicht in Haftung. Wir wollen der Gesellschaft auf der einen Seite mehr "Macht" geben, sie aber auf der anderen Seite auch daran messen.

    Zitat Michael

    Was wieder die alte Frage aufwirft, welche "gemeinnützige Tätigkeit" am Ende auch gemeinnützig wirkt.
    Es geht um die Tätigkeit als solche, um den Lerneffekt. Es gibt keine Kosten/Nutzen Rechnung. Nutzen wird es allen, was es kostet ist uns egal.

  11. #86
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    33. Mindestlohn

    Die LMP wird sich an Diskussionen zur Austarierung des Mindestlohnes nicht beteiligen. Zwar sind auch wir für einen Mindestlohn, betrachten diesen aber eher als vorübergehend notwendige Zwangsmaßnahme - aber nicht als Dauerlösung. Wir sehen die Gefahr, dass sich ein solcher Mindestlohn stillschweigend etabliert und breite Akzeptanz findet. Ein "Mindest" darf nicht zum Standard werden.

    Wir wollen das Problem an der Wurzel packen und fragen uns was dazu führte...wie es dazu kam, dass wir über Mindestlöhne reden müssen. Ursachen gibt es viele, aber eine scheint uns ganz besonders dafür verantwortlich zu sein: Der Handel mit Arbeit! Mit-bzw hauptverantwortlich sind die sogenannten "Generalunternehmen".
    Größere Aufträge (ab Euro 10.000) werden ausgeschrieben - der günstigste Anbieter (von Brüssel so vorgeschrieben) erhält den Auftrag. Bis hierher alles ok, aber dann wird es problematisch, denn große Projekte gehen meist an Generalunternehmen, die sich diese Aufträge mit Dumpingpreisen "kaufen" - also mit Niedrigst-Löhnen kalkulieren. Zwar müssen sie diese Lohnkalkulation offenlegen, aber da wird getrickst - man veranschlagt offiziell die Materialkosten niedriger als sie tatsächlich sind, dafür geht man dann mit Löhnen nach oben. So sieht das dann in den Vergabegesprächen sauber aus. Intern kalkuliert man mit niedrigeren Löhnen. Der GU vergibt wiederum seinen Auftrag an die entsprechenden Gewerke weiter... und die dann nicht selten nochmals weiter an Subunternehmer. Natürlich jeder mit einem für sich eingerechneten Gewinn. Die ohnehin nicht zu erzielenden Lohnkosten werden also immer mehr gedrückt. Am Ende steht dann der Bulgare, der Russe, oder auch der Deutsche für ein paar Euro Stundenlohn auf der Baustelle.

    Wir von der LMP wollen da ran, diese Strukturen zerschlagen - selbstverständlich auf demokratischem Wege. Das wird aber schon deshalb schwierig...weil nicht mehr wir selbst...sondern Brüssel den Ton angibt..-darüber bestimmt. Einer von vielen Gründen...warum die EU der Schweiz am A.... vorbeigeht

    -------------------------------------------------------------------------------------------

    Auch hier wieder meine Kritik an den Studenten...für die Europa bedeutet: In der Abendsonne am griechischen Strand mit Costa Gitarre spielen...und am nächsten Tag in London mit Phil am Frühstückstisch sitzen. Was Europa darüber hinaus auch noch bedeutet...davon haben sie keine Ahnung. Das als meine persönliche Meinung...nicht unbedingt die der LMP.

  12. #87
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    zu 33.

    Die LMP wird sich dafür einsetzen, dass nicht weiterhin an ein und demselben Förderband unterschiedliche Löhne bezahlt werden. Wenn Mercedes, ich hätte auch jedes andere Unternehmen nennen können, meint sie benötigen aus Kapazitätsgründen Fremdfirmen zur Unterstützung...dann können sie das gerne tun, aber sie werden unter der Regie der LMP dafür sorgen müssen, dass die Fremdarbeiter den gleichen Lohn bekommen wie ihre Werksangestellten. Entweder sie bezahlen die Differenz, oder sie tragen dafür Sorge...dass nur solche Fremdfirmen beauftragt werden...die die Werkslöhne garantieren. Wir lassen uns, uns das gehört zu unseren wenigen Prinzipien...von der Industrie nicht erpressen - u.a. auch deshalb ist Lobbyarbeit für uns ein Tabu.

  13. #88

    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Das Thema Arbeit hatten wir mal in einem anderen Ordner einbezogen...

    Wie China sein "Bonus- und Malusprogramm" steuert, ist nicht uninteressant zu bemerken.

    "Sie" müssen also doch eine "Staatsführungssoftware" besitzen, die nötigen "Auswertungen" zu fahren...

    In Bezug auf den globalen Faktor "ARBEIT" ist das Verhalten (der Marktteilnehmer) aus China wohl das Entscheidendste.

    Und Arbeit ist heute nicht mehr gleich Wertschöpfung. Die Wertschöpfung ist im Staate zu halten und dazu muss zwingend das europäische Ausschreibungsrecht überarbeitet werden.

    Was erzeugt BLEIBENDE Wertschöpfung ist die Frage, wenn unsere globalen GU mit 5 % der Belegschaft den Daimler-Gewinn einfahren...

    Dazu ist unser Bilanzierungssystem ungeeignet. Gestern wurde bei ebenso angesprochen, dass trotz Nullzinspolitik kein deutsches Industrieunternehmen mehr in unseren "Standort" investiert. War bei der Conti in Stöcken auch so: 6 % Kapitalrendite sind zu wenig, wenn die alten Maschinen aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg langsam aufgeben und neu investiert werden müsste...

    Wenn trotz Nullzins nicht investiert wurde, sehen sie halt größere Renditen anderswo. Einfach ein globales Schweinerennen um den Faktor Arbeit...

    Es war jedoch niemals die Aufgabe der Manager, über den betriebswirtschaftlichen Tellerrand und die Halbjahresbilanz hinauszublicken. Auf die Folgen der BWL fürs Volk zu blicken, war einmal die Aufgabe der Volkswirtschaft, doch die hat lange aufgegeben, sich noch zu Wort zu melden...

  14. #89

    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    JEDE Regierung hier wird sich gegen die Erpressungsversuche bestimmter Schlüsselbranchen zur Wehr setzen müssen.

    Schau Dir doch an, wie "billig" AirBerlin seine Mitarbeiter los wurde und für die Lusthansa ein schlanker Fuß geschaffen wurde...

    Nach Lust und Laune wird das Arbeitsrecht mit Staatshilfen umgangen...

    Wenn Bund und drei Länder sich nicht einig werden, was die Arbeitnehmer angeht, bei den Staatshilfen zum "Insolvenzkündigungsbetrug" klappte das Geschäft zumindest richtig tadellos...

  15. #90
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Was AirBerlin und vergleichbare Fälle betrifft,,, hat die LMP eine klare Haltung:

    Die Größe eines Unternehmes darf nicht der alleinige Gradmesser sein...ob der Bund unterstützend eingreift...oder eben nicht.

    Wenn Fritzchen Meier seine Schreinerei in die Insolvenz führt und seine acht Mitarbeiter auf der Straße sitzen, dann interessiert das keinen Mensch, weder Politik noch Öffentlichkeit nehmen überhaupt Notiz davon - die mediale Aufmerksamkeit ist = 0

    Die Fritzchen Meiers unserer Republik stellen 80% aller Arbeitsplätze...haben aber...im Gegensatz zu AirBerlin +Co... keine Lobby.

    Der Bund hat sich finanziell herauszuhalten...wenn es um Managementfehler und Misswirtschaft geht - bei AirBerlin ist das der Fall. Ist schade für die 4000 Mitarbeiter, aber jeden Tag werden 4000 Menschen entlassen....ohne dass das jemanden interessiert. 500x8 sind eben auch 4000 Arbeitslose

    Ausnahme dann, wenn der Bund für die Pleite eine Mitverantwortung trägt - wenn er z.B. von heute auf morgen den Braunkohleabbau verbietet, was die Grünen ja z.B. fordern, dann steht auch in der Pflicht wenn es um die Versorgung von Unternehmen und Mitarbeiter geht. Haben wir bei der Energiewende so erlebt...als der Bund zurecht von den Energieriesen auf Schadensersatz verklagt wurde. Ein Unternehmen, egal welcher Größe, braucht eine gewisse Handlungssicherheit...muss sich auf eine stabile politische Infrastruktur verlassen können. Momentan suchen z.B. einige Unternehmen in Deutschland nach Lithium...und nach anderen Seltenen Erden. Hat den einfachen Grund, dass die politische Lage in der Ferne...dort wo diese Metalle ausreichend vorhanden sind und leicht abgebaut werden könnten...zu unsicher ist. Man scheut sich dort zu investieren...denn keiner kann heute sagen was morgen ist. Der Deutsche Staat haftet sozusagen mit seinem Versprechen für eine stabile Lage. Bei AirBerlin geht es rein um unfähige Manager. Man könnte sich darüber unterhalten ob Berlin-Brandenburg einspringen sollte...aber gewiss nicht der Bund. Föderalismus hat auch seine Schattenseiten....was die 4000 auf bittere Art und Weise gerade am eigenen Leibe erleben dürfen. Wer R/R/G wählt, der wählt das Scheitern - da muss ich hinterher nicht klagen.

  16. #91

    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Der Gradmesser jeder Entscheidung sollte immer sein, was damit erreicht werden möchte. Was erreicht wurde, ist nicht wirklich, was als Signal zu setzen gewesen wäre. Die "stabile Lage" ist ein Unterbietungswettbewerb, der Fluch der "Geiz ist geii- Mentalitätl", deren Schattenseiten die Handlungssicherheit aller Investitionen gefährden. Darum wurde ja trotz Nullzins nix investiert.

    Der allererste Rechtsgrundsatz ist der Grundsatz von "TREU und GLAUBEN". Glaubst Du nicht daran, die Früchte Deiner Investition noch genießen zu können, hast du ein Problem mit dem zu erwartenden Zukunftshorizont. An die Treue eines Vertragspartners unter der Grundprämisse eines fehlenden Zukunftshorizontes auch für den Vertragspartner zu GLAUBEN, ist für vernunftbegabte Wesen schlechthin anfänglich unmöglich.

    Frizchen Meier zahlt jedoch rund 30 % Steuern auf seinen Ertrag, bei Google liegen die Steuern global effektiv im Promillebereich. Das ist die grundsätzliche Wettbewerbsverzerrung, die es für den Mittelstand unmöglich macht, sich gegen den globalen Unterbietungswettbewerb erfolgreich zu behaupten.

    Es ist keine Behauptung, dass die "Ressourcensicherungsstrategiepapiere" uns die Grenzen des Wachstums immer deutlicher vor Augen führen könnten, so wie dieses bemerken wollten. Es kann keine Strategie sein, global weiterhin auf ein unmögliches Wachstum zu setzen, ohne noch die "Betriebsstoffe" für diese Form von Wirtschaft zu besitzen. Nennen wir es doch mit Trumps Worten einmal einen globalen Gesundheitsnotstand. Uns fehlt die geistige Gesundheit, diesen kausalen und zugeich letalen Irrtum anerkennen zu wollen. Es ist höchstens Taktik, wie ich echt von Precht lernte. Was das Lithium angeht, dieser König lebt in China...

    An sich gibt es hier ein "Kreislaufwirtschaftsgesetz". Im Kreislauf sind nunmehr so viele bisher unerkannte Risiken, dass ein weiteres "Zusammenschustern der Bevölkerung" auch denen keinen Nutzen mehr bietet, denen das "Investitionsobjekt Krankheit" bisher lieb und teuer war...

    Nicht einmal mehr mit Opiaten vollgepumpt kann die amerikanische Bevölkerung das alltägliche globale Drama ertragen...

    Was wieder auf die gesellschaftlichen Selbstheilungskräfte und deren Quelle zurückgeht...

    Diese zu erreichen, ist die Angst als gewähltes Mittel zur Lenkung der Massen aufzugeben. 60 000 Tote durch rezeptpflichtige Schmerzmittel geben selbst dem Selbst eines Donald Trump zu denken...

    Da scheint sich jemand mit den sozialen Kosten der "erfolges" beschäftigt zu haben. Wenn die sozialen Kosten unserer Art zu wirtschaften, die "gewinne" bei Weitem übersteigen, wäre es Taktik, dieses Spiel weiterspielen zu wollen, obwohl niemand noch an einen möglichen Erfolg glaubt. Dann schwindet die Treue in den Glauben an die Treue zum Spiel und was wirklich fehlt, ist ein berechtigter Grund für Vertrauen in jedweden "Vertragspartner" oder auch Spieler für eine bisher ungesehene Zukunft...

  17. #92
    Resurrector Avatar von aerolith
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Die LMB sollte es sich zur Pflicht machen, die Staatsquote auf akzeptable 10% zu senken.

    Was das bedeutet, mag sich jeder selber ausrechnen: Revolution.

  18. #93
    Tochter aus gutem Hause Avatar von anderedimension
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    Die Quote ist nur die halbe Wahrheit - man muss sich ganz genau anschauen wohin die Gelder fließen. Weißt ja wie das ist...mit den Statistiken. Wenn der Bund in einem Jahr nur eine halbe Milliarde für die Entgiftung unserér Innenstädte zur Verfügung stellt...gleichzeitig der Kirche im gleichen Zeitraum über 10 Milliarden zusätzlich zu der Kirchensteuer schenkt,
    dann interessiert das Bruttosozialprodukt und die Staatsquote auch nicht mehr. Der LMP geht es weniger um abolute Zahlen...sondern viel mehr um sinnvolle Investitionen. Keine Körperschaft hat so hohe Steuereinnahmen wie die Kirche,
    die 95% davon behält und nur 5% der Gesellschaft wieder zurückgibt - da frage ich mich...warum man ihr dann zusätzlich noch einige Millarden schenkt...über deren Verwendung sie keine Rechenschaft ablegen muss. Da geht die LMP ran. Mit diesen Milliarden müssen keine Rentner mehr Flaschen sammeln. Frau Merkel hat in ihrer heutigen Rede zum Luther Jubiläum den Schulterschluss von Staat und Kirche verteidigt und eine Trennung kategorisch ausgeschlossen. Die LMP wird für eine Trennung kämpfen. Dazu muss man die Bürger erst mal aufklären. 99% wissen nicht oder wollen nicht wissen was da so läuft, bzw nicht läuft.

  19. #94
    Tochter aus gutem Hause Avatar von anderedimension
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    AW: Die Lieschen Müller Partei (LMP)

    zu 33., Verkehrspolitik

    ergänzend zu den bereits genannten Vorschlägen...sehen wir das Seilbahnprojekt von La Paz, Bolivien, auch als Option für deutsche Großstädte. Statt einer Seilbahn können wir uns auch eine Schwebebahn vorstellen. Dieses Verkehrsmittel soll, wie alle anderen Nahverkehrsmittel auch, für den Bürger kostenfrei sein. Dafür stellt dann der Bund den Kommunen die entsprechenden Mittel zur Verfügung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekommt bei der LMP einen höheren Stellenwert als bisher, wird mit mehr Mitteln ausgestattet - ebenso werden wir die Mittel anders verteilen als bisher. So werden aktuell für digitale Infrastruktur nur 1,69% der für dieses Ministerium zur Verfügung gestellten Mittel aufgewendet, für den Ausbau der Fernstraßen hingegen 30,99% der Mittel. Das halten wir für deutlich zu hoch - viel lieber möchten wir das Schienennetz und die Wasserstraßen fördern und ausbauen. Umso mehr man in die Fernstraßen investiert, desto mehr werden diese genutzt - das halten wir für kontraproduktiv.

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