Um es in aller Unbescheidenheit vorweg zu nehmen: Hier entsteht nicht nur ein Ordner, hier wird die Demokratie runderneuert.
Da ich mich mit keiner Partei anfreunden kann und generell mit unserer politischen Kulturl unzufrieden bin, werde ich jetzt meine eigene Partei, die Lieschen Müller Partei gründen. Orange ist unsere Parteifarbe. Die Idee wird...wie dieser Ordner auch...nach und nach mit Leben gefüllt. Gut Ding will Weile haben.
Was ich jetzt schon sagen kann: Wir werden für jedermann wählbar sein und uns dennoch grundlegend von allen anderen Parteien unterscheiden.
Sicher ist jetzt schon:
1. Wir werden keine Lobbyarbeit leisten
2. Wir werden keine Parteispenden von Firmen, Organisationen, Vereinen usw entegennehmen. Nur Privatpersonen können "anonym" spenden - d.h. über einen Treuhänder...so dass wir nicht wissen können wer uns unterstützt. Der Treuhänder wiederum legt die Daten bei Bedarf (Parteispendengesetz) offen.
3. Die Partei wird aus maximal 50 Köpfen bestehen. Für die jeweiligen Aufgaben und Arbeiten holen wir uns projektbezogen die jeweils geeigneten Leute ins Boot. Wir bauen keinen Wasserkopf auf und werden kein Opfer der Bürokratie. Wir bleiben dynamisch und agil. Bei uns erledigen die möglichst besten Leute den Job - und nicht diejenigen...die gerade zur Verfügung stehen...nur weil sie Parteimitglied sind.
4. Bei uns kann jeder Bürger aktiv mitarbeiten.
5. Nicht wir denken uns im Hinterzimmer ein Parteiprogramm aus und stellen dieser zur Wahl, sondern die Bürger sagen uns was ihnen wichtig ist. Sie "erarbeiten" das Programm, wir formulieren es.
6. Wir werden uns für mehr direkte Demokratie einsetzen. Dabei denken wir nicht schwarz-weiss.
Beispiel: Wir fragen die Bevölkerung...ohne ein fertiges Konzept vorzulegen...ob sie das Bedingungslose Grundeinkommen möchte. Wenn die Bevölkerung sich dafür entscheidet...wird daraus noch kein Gesetz...sondern ein Arbeitsauftrag. Für diesen Auftrag holen wir uns alle anderen Parteien und externe Leute mit ins Boot. Haben wir uns auf ein oder mehrere Konzepte geeinigt...werden diese wiederum dem Volk zur direkten Wahl gestellt. Erst wenn sich auch jetzt eine Mehrheit finden lässt, wird daraus ein Gesetz.
7. Wir gehen niemals als Juniorpartner in eine Koalition. Wer Lieschen Müller wählt...der muss sich sicher sein können...dass er auch Lieschen Müller bekommt. Aber auch als Seniorpartner werden in keinem Punkt vom Wählerauftrag abrücken...jedoch unsere Partner dazu einladen aktiv im Sinne des Wähler mitzugestalten.
8. Wird sind weder eine linke, eine rechte...noch eine Partei der Mitte. Wir lassen uns auf keine Richtung festlegen...um uns Realpolitik zu bewahren und um Klieentelpolitik zu vermeiden. Eine CSU muss z.B. per se gegen die Mietpreisbremse sein...weil das eine "linke" Idee ist. Wir werden uns immer für den Willen des Volkes entscheiden, sofern sich dieser mit unserer Verfassung vereinbaren lässt. Wir tragen Lieschen Müller nicht nur im Namen, sondern auch im Herzen. Es wird sicherlich auch Ausnahmen geben, wenn es z.B, um militärische Angelegenheiten/Entscheidungen geht...deren Tragweite
der Einzelne mangels Informationen (die man ihm auch nicht zur Verfügung stellen kann/darf) nicht abschätzen kann. Diese Ausnahmen werden wir aber auch klar so kommunizieren und um Verständnis werben.
9. Wir schreiben uns auf die Fahne niemals oberlehrerhaft zu agieren. Sollten wir diesen Pfad verlassen, wünschen wir an unser Versprechen erinnert zu werden.
10. Wir werden niemals einen Krieg beginnen oder führen, der nicht unserer Selbstverteidigung dient. Wir verteidigen nur unseren eigenen Boden und unterstützen unsere Natopartner bei der Verteidigung innerhalb ihrer Grenzen. Für uns gibt es keine denkbare Legitamitation ausserhalb dieser Grenzen Waffen zu tragen. Das gilt auch für Aufklärungs - und militärische Versorgungsflüge. Ausserhalb unserer Grenzen sind nur nicht-militärische Organisationen...wie z.B. das Technische Hilfswerk...denkbar.
11. Wir haben nicht zwangsläufig den Anspruch Kanzler und Minister zu stellen...nur weil wir die Mehrheit haben. Wir nehmen immer die vermeintlich besten Leute, egal ob die aus anderen Parteien oder von ausserhalb der Politik kommen.
12. Wir werden online sehr präsent, transparent und aktiv sein - die Bürger werden über alle unsere Schritte und Fortschritte auf dem Laufenden gehalten - aber auch von jedem Scheitern erfahren. Wir arbeiten nicht nur für...sondern vor allem mit den Bürgern.
13. Wir geben dem Bürger nicht nur Verantwortung, wir nehmen ihn auch in Verantwortung. Wenn der Bürger möchte, dass Pflegekräft, Polizisten, Bauern besser bezahlt werden...dann muss er auch dafür bezahlen.
14. Wir besteuern nicht nach Einkommenshöhe, sondern nach Wertigkeit und Nachhaltigkeit. Dabei sind uns Kontrolle und Revision wichtig. Das heisst, dass wir dynamisch und agil bleiben, die Dinge immer wieder auf den Prüfstand kommen...sobald sich Parameter verschieben.
15. Wir möchten keine Politik...wo jeder alle 4 Jahre ein Kreuz macht und sich dann zurücklehnt oder aus der Verantwortung stiehlt. Wir verstehen Politik als lebendigen Prozess in einer sich ständig verändernden Welt.
Das sind mal aus dem Stegreif ein paar Punkte...wird nach und nach erweitert und modifiziert.
Status Quo unserer Demokratie: Parteien denken sich Programme aus und werben dafür um Mehrheiten.
Wir jedoch werben um die Meinung des Volkes und erarbeiten in seinem Sinne die jeweiligen Programme.
Um glaubwürdig und uns treu zu bleiben können wir nicht in eine Koalition gehen, ausser der Partner akzeptiert, dass wird zu 100% federführend sein werden. Das heisst wir brauchen ein jeweiliges Wahlergebnis von über 50%. Was arrogant oder größenwahnsinnig klingen mag...ist eigentlich nur konsequent. Wenn wir keine Mehrheit haben, müssen wir unsere Prinzipien aufgeben - dann hätten wir keine Daseinsberechtigung mehr.
Lesezeichen