Vormärz und Sozialismus

[aerolith]

Die Politik Metternichs, die heute meistmeinend als restaurativ, d.i. rückw?rtsgewandt, und fortschrittsfeindlich, beschrieben wird, war das gar nicht, vergleicht man sie mit den politischen Intentionen unserer Zeit. Sie war gegen den Zeitgeist des nationalbesoffenen 19. Jahrhunderts gerichtet.

Aber warum?

Weil er das Recht der Fürsten über das der Völker stellte? Sicherlich, so wird argumentiert.

Wie kurzsichtig. Metternich ist so nicht begreifen. Er hatte einen Vielvölkerstaat, in dem er jedes Volk gleichberechtigt behandelte, nämlich zuerst im Untertanenverhältnis. Die Selbstbefreiung der Völker muß in seinen Augen zur Anarchie (und neuen Sklaverei des Lohnarbeiters) führen, zu Kriegen und Gewalt.

Genau das geschah dann ja auch, nachdem er nicht mehr im Amt war. So gesehen war seine Politik friedenssichernd und letztlich eine übernationale, eine europäische Politik, also sehr viel humanistischer und fortschrittlicher als die obwaltende Nationalstaatorientierung der von den Franzosen vergifteten europäischen Völker.

[aerolith]

Die Arbeiterbewegung seit den 1840er Jahren ist eine Folge der Industriellen Revolution, von der noch zu sprechen sein wird. Diese Arbeiterbewegung nahm Ideale auf, die dem besitzenden Bürgertum (Bourgeoisie) kritisch gegenüberstehende, aber diesem selbst entstammende Denker und Politiker seit etwa 1820 in vielerlei Form formulierten. Diese Kritiker und die ihnen Folgenden nannten sich Sozialisten oder Kommunisten [1].
Sozialismus will die Gleichheit der Lebensverhältnisse schaffen. Sozialistische Ideen betonen den sozialen Aspekt des Lebens, das Gemeinschaftliche, das allerdings zu einem übergroßen Teil auf die wirtschaftlich-finanziellen Verhältnisse in der Gemeinschaft bezogen wird. Das Erwirtschaftete soll gleich verteilt werden, denn jeder habe seinen Anteil an diesen Gütern. Die politische Partizipation der Menschen soll gleich sein, denn jeder Mensch ist gleich vor Gottes Angesicht, ist gleich vor dem Gesetz, ist gleich in seiner Einzel- und Besonderheit. Der Sozialismus ist damit die kontinuierliche Weiterentwicklung des westlichen Egalitätsprinzips. [1]
Während in Britannien das Prinzip der Eigenverantwortung betont wurde (Adam Smith), dachte man zu dieser Zeit in Frankreich überindividuell; es war geradezu Mode, sozialistisch-anarchische Ideen zu formulieren, sogar politisch in Regierungsverantwortung auszuleben, wie die Biographien von Blanc oder Considerant belegen. Adam Smith dagegen, zeitlebens ohne jede politische Verantwortung geblieben und auch bleiben wollend, meinte, daß der Wohlstand dadurch am besten wachse, indem jeder für sich selber sorge und in diesem Streben auch keine gesetzlichen oder religiösen Einschränkungen vom Staat oder von der Kirche erdulden dürfe. Gerechtigkeit, nicht Gleichheit war seine Devise.
Die Sozialisten erlebten die Widersprüche zwischen Armen und Reichen, die auf eine wachsende Kluft zwischen Produzierenden und Produktionsmittelbesitzern zurückzuführen war und und forderten umgehend höhere Löhne, mehr Mitsprache, letztlich die politische Macht. Die Antwort der Besitzenden bestand meist in der Anschaffung effizienterer Maschinen und der Entlassung protestierender Arbeiter. Die Arbeiter ihrerseits wehrten sich, stürmten die Säle mit den Maschinen und zerstörten die. Sie entwickelten ein Klassenbewußtsein. Maschinen seien die Feinde des Wohlstandes, so glaubten in den 30er und 40er Jahren des 19. Jahrhunderts nicht wenige Arbeiter. Das Wort der Ausbeutung wurde Mode. Die Achse der politischen Auseinandersetzung verschob sich: statt Adel vs. Bürger nunmehr arm vs. reich.

• Frankreich

Sozialutopien hatten um 1830 Konjunktur: Proudhon, St. Simon, Cabet, Lamartine... Sie beschrieben Eigentum als Diebstahl, gründeten Kolonien, in denen ihre Sozialutopien gelebt werden sollten. Kommunen. Allen sollte alles gemeinsam sein. Die absolute Gleichheit. Das waren Sozialutopien mit einem revolutionären Ansatz. Eine Umstülpung der Besitzverhältnisse hätte einen Umbau des gesamten Staates und der Sozialverhältnisse zur Folge. Keine Vorrechte mehr, keine überkommenen Belastungen. Der Aufstand der Verlierer und Unterdrückten, der Dummen und Phantasten, der Kranken und Ausgebeuteten, aber auch der Gerechtigkeitsfanatiker, Barmherzigen und im Herzen Junggebliebenen, zugleich die große Chance für alle Demagogen (Volksverführer). Die Sozialisten, wie sie sich nannten, wollten eine Republik und die Neuverteilung des Besitzes. Mit den üblichen Mitteln in der politischen Auseinandersetzung (Presse, öffentliche und private Überzeugungsarbeit, Vereinswesen, Bücher, Zeitungen, Versammlungen) war der ihrer Auffassung nach notwendige Umbau des französischen Staates zu ihren Gunsten nicht möglich, also radikalisierte sich ihre Bewegung und griff immer öfter zu unmoralischen Mitteln: Attentat, Meuchelmord, Erpressung und andere Formen von Gewalt. Der Einsatz dieser (unmoralischen) Mittel wiederum erschreckte die meisten Menschen, für die diese Morde verübt worden sein sollten, wie ihnen die Agitatoren versicherten, und stärkte die Position der konservativen Kräfte. Die Reichen und Mächtigen konnten die meist berechtigten Forderungen der Unterprivilegierten nunmehr kriminalisieren.

Der Sozialismus des 19. Jahrhunderts nahm die christliche Idee [..] auf und griff das Problem [der Gerechtigkeit] von der irdischen, praktischen Seite an. Zugleich stand er ganz auf optimistischer Basis; das Leid, die Armut sind zu überwinden durch Organisation und den Willen zur politischen Macht. Er bewegte sich in der realen Sphäre, Tröstung verband sich mit Aufpeitschung des Selbstbewußtseins, Güte mit der unsentimentalen Lehre: Bist du Gottes Sohn, so hilf dir selber! Der russische Marxismus machte [später] Ernst mit dieser Lehre. (Flake, S. 37.)

In Frankreich führten die Entwicklung der Produktionskräfte, (Bedeutungszuwachs des industriellen Sektors) und eine erfolgreiche Finanzpolitik zu besonders großen Diskrepanzen. Der Druck von unten wuchs, gleichzeitig expandierte das Finanzkapital in immer neue Märkte, nutzte die zahllosen Erfindungen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, neuer Industrien. Das französische Königtum stellte sich an die Spitze der aggressiven Bourgeoisie und nahm erneut die Rheingrenze ins Visier. Revisionspolitik. Sie dient der Ablenkung von innenpolitischen Problemen. Der Druck auf das timokratische Wahlsystem stieg. 7% aller Franzosen waren wahlberechtigt. Demagogie selbst beim König Louis-Philipp, der die öffentliche Wohlfahrt stärken und außenpolitische Erfolge erzielen wollte. Allerdings wollte er keine Änderung des französischen Staatsaufbaus.
1848 eskalierte die Situation. Die Opposition hatte zu einem Bankett geladen, wobei über Wahlrecht und Gerechtigkeit gesprochen werden sollte. Die Regierung verbot dieses Bankett. Doch keiner hielt sich daran. Die Regierung schickte die Nationalgarde, um das Bankett zu verhindern. Doch die Garde schloß sich den Versammelten an. Der König befahl Marschall Bugeaud mit 35000 Mann aus der französischen Provinz das Vorrücken auf Paris. Der gehorchte. Es kam zu Scharmützeln, aber viele Soldaten fraternisierten, d.h. sie verbrüderten sich mit den Aufständischen. Die forderten nun die Abschaffung des Königtums. Sie drangen bis zum kaum gefüllten Parlament (Kammer) vor und setzten die Ausrufung der Republik durch. Lamartine, ein sozialistischer Dichter, rief sie im Namen des souveränen Volkes aus.
Das besitzende Bürgertum hatte sich in dieser Auseinandersetzung zurückgehalten. Um die Arbeitslosigkeit auf einen Schlag zu beseitigen, nahm die neue Regierung eine Idee Louis Blancs auf, die schon zu Revolutionszeiten exististenten Nationalwerkstätten. Die Organisation der Arbeit bewies jedoch die Undurchführbarkeit der sozialistischen Ideen in der Praxis, und die unwirtschaftlichen Nationalwerkstätten wurden schon bald wieder geschlossen. Das führte zu neuen Aufständen. Doch diesmal paktierte der Bourgeois mit der Armee und konnte die aufständischen Arbeiter beziehungsweise Arbeitslosen besiegen und ausweisen.
Frankreich war eine kapitalistische Republik geworden, die sich auf den Erwerb stürzte und sozialistische Experimente von sich wies. An der Spitze stand ein Nachfahre Napoleons, Louis Bonaparte. Er erließ ein Wahlprogramm, in dem er die Freiheit pries und seine persönliche Integrität versicherte. An jeden dachte er in seinem Programm. Die Wahlen im Dezember 1848 verschafften ihm eine satte Mehrheit; immerhin wählten sieben Millionen Franzosen, denn eines blieb nach 1848 erhalten: das allgemeine Wahlrecht ab 21 (für Männer). Bonaparte [3] beseitigte als starker Mann peu-a-peu politische Gegner und hebelte auch die Macht der Kammer aus. Er gewann die Kirche, indem er ihr die Hoheit über die Erziehung der Franzosen gab (Loi Falloux 1850), konnte aufgrund seines Namens aufs Heer zählen und gewann das Bürgertum, indem er staatssozialistische Anwandlungen wie die Nationalwerkstätten abschaffte. Die unteren Volksschichten konnte er durch die Anerkennung des allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlrechts gewinnen. Ein Volksentscheid 1852 bestimmte ihm zum neuen Kaiser der Franzosen. Er nahm diese Ehre an und nannte sich fortan Napoleon III..

• England

In England bestieg 1837 die 18jährige Prinzessin Viktoria den Thron und blieb Königin bis zu ihrem Tod 1900. Nach ihr wurde ein Zeitalter benannt, das die Machtlosigkeit des Staates gegenüber Privatinteressen kennzeichnete, zugleich aber auch die dominierende Stellung der von den Mächtigen bestimmten Normen und Verhaltensregeln, die einzuhalten der einzelne gezwungen war, andernfalls verlöre er seine Stellung. Das hat seine Gründe in der Verbindung aus wirtschaftlichem Fortschritt und politischer Rückständigkeit, welche dazu führte, daß die große Mehrheit der Engländer von der politischen Willensbildung ausgeschlossen blieb. Die Mehrheit! Eine Sozialgesetzgebung kannte England nicht. Arbeitslose verfielen rasch dem Elend. Gerade in England mit seiner entwickelten Industrie gab es viel Streit um Partizipation [4]. Chartisten nannten sich diejenigen, die für die Arbeiter mehr Lohn forderten, mehr Wohlfahrt im allgemeinen. 1847 zwang eine Hungersnot viele zur Auswanderung. Die Regierung reagierte und schaffte Getreidezölle ab, um billiges Korn aus Rußland zu holen, schränkte die Arbeitszeiten auf zwölf Stunden ein und ließ Volksschulen bauen. Das reichte den Chartisten nicht. Sie wollten die Macht und riefen ihre Mitglieder auf, diese gewaltsam zu erringen. Ein furchterregender Zug ergoß sich zum Parlament, doch dort war man, im Gegensatz zu den Verhältnissen in Frankreich, sehr wohl mit den politischen Verhältnissen einverstanden und hatte die Londoner Innenstadt weiträumig abgesperrt, Truppen in die Höfe verlegt, die Gewehr bei Fuß standen und sich mit den Protestierenden auch nicht verbrüderten. Der Protestzug kam nicht bis zum Parlament durch. Der Anführer der Chartisten, O'Connor, lud fünf Millionen Protestbriefe vor dem Parlament ab. Es stellte sich heraus, daß 60% davon gefälscht waren. Das brachte die Chartisten in ein schlechtes Licht. Der Protest verpuffte.

Die Wacht am Rhein (1840, Nikolaus Becker) 1. Es braust ein Ruf wie Donnerhall, wie Schwertgeklirr und Wogenprall: Zum Rhein, zum Rhein, zum deutschen Rhein! Wer will des Stromes Hüter sein? Refrain Lieb Vaterland, magst ruhig sein, lieb Vaterland, magst ruhig sein: Fest steht und treu die Wacht, die Wacht am Rhein! Fest steht und treu die Wacht, die Wacht am Rhein! 2. Durch Hunderttausend zuckt es schnell, und aller Augen blitzen hell; der Deutsche, bieder, fromm und stark, beschützt die heil'ge Landesmark. 3. Er blickt hinauf in Himmelsau'n, da Heldenväter niederschau'n, und schwört mit stolzer Kampfeslust: Du, Rhein, bleibst deutsch wie meine Brust! 4. Solang ein Tropfen Blut noch glüht, noch eine Faust den Degen zieht, und noch ein Arm die Büchse spannt, betritt kein Feind hier deinen Strand! 5. Der Schwur erschallt, die Woge rinnt die Fahnen flattern hoch im Wind: Am Rhein, am Rhein, am deutschen Rhein wir alle wollen Hüter sein.

• Vormärz in Deutschland

Nach dem Wiener Kongreß besaß Preußen in Norddeutschland eine starke Präsenz, war aber in viele Gebiete zerteilt. 1819 folgte darum die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraumes, der 1834 zur Bildung des Deutschen Zollvereins führte. Eigentlich war die staatliche Organisierung wirtschaftlicher Grundfragen, z.B. Zoll- sowie Import- und Exportfragen, Bundessache, also eine Angelegenheit des 1815 geschaffenen Deutschen Bundes. Doch wie lose der Bund war, zeigt eben die Schaffung des Zollvereins, der den halben Süden des Bundes außen vor ließ, weil der sich nicht von Preußen bevormunden lassen wollte, auch wenn es wirtschaftliche Vorteile erbracht hätte. Die politisch Mächtigen wollten ihre Positionen halten und krittelten herum, z.B. an Vereinheitlichungen im Münz- und Gewichtssystem. Das Neue wurde als Gefahr für das Individuelle gesehen, auch schwebte bei vielen Klein- und Mittelunternehmern zurecht die Angst mit, von prosperierenden Unternehmen aus dem Norden und Westen aufgesaugt zu werden.
Der Gedanke der Zollunion [5] entsprach dem Zeitgeist, der einen vernünftigen Weltzusammenhang mutmaßte, einen vernünftigen Staatsgedanken, der Menschen gleichen Bluts oder gleicher Überzeugungen in Staatswesen zusammenfassen müßte. Objektivität des Weltganzen spiegelt die gemeinsam erfaßte Subjektivität der Weltwahrnehmung wider.
Das ist die Formel, die das nationale Denken antrieb, zusätzlich gespeist von technischen Fortschritten und wirtschaftlichen Phantasien. Schaffen, Tun, Profitieren, die Welt erkennen und entdecken, ausnutzen. Das waren die Schlagwörter des Kapitalismus, der sich Mitte des 19. Jahrhunderts entfaltete, auch in Deutschland.
Die nationale Erhebung um 1813 war wieder abgeebbt. Die Deutschen trugen ihr nationales Denken nicht vornan, sie waren kosmopolitisch und wurden es nach 1815 schnell wieder, einzelne Radikale ausgenommen. Die Masse des Volkes suchte nach der Erregung der Befreiungskriege die Ruhe der familiären Beschaulichkeit. Es wäre falsch, dem romantischen Deutschland jetzt eine politisierte Einheitstaumelei zu subsumieren. Sozialistische Ideen gab es schon, sie wurden akademisch diskutiert und nicht praktisch erfahrbar gemacht. Es gab wenige Chartisten oder Jakobinerklubs. Zwar fanden sich etliche, die die Verfassungsversprechen der Fürsten anmahnten, aber sie fanden kaum Unterstützung. Es gab einzelne national orientierte Studenten. Sie waren so zahlreich wie heute Kommunarden, Linksradikale oder Feministen. Die Deutschen blieben das große Volk im Herzen Europas, das wenig national dachte, sondern nationell. Sie leisteten Hervorragendes in Wissenschaft und Kunst, aber blieben in politischen Fragen merkwürdig indifferent. Das Staatsgebilde des Deutschen Bundes war jämmerlich, um Großmachtpolitik betreiben zu können, doch beließ dieser faserdünne Rahmen den Deutschen größere Freiheiten als ihren Nachbarn in Ost, Nord, West und Süd. Die Wirtschaft entwickelte sich, war aber bei weitem nicht mit englischem oder französischem Kapitalismus vergleichbar, was allerdings auch bedeutete, daß das Elend der unteren Volksschichten sehr viel weniger ausgeprägt war als anderswo. Doch unterschwellig gärte es. Es lag auf der Hand, daß dieses begabte Volk irgendwann seine politische Kraft entdecken würde. Doch was dann? Würden sich die arrivierten Mächte das gefallen lassen? Würde England seine Weltmachtposition aufgeben? Würde Frankreich seine seit Jahrhunderten aufrechterhaltene Macht über das europäische Festland aufgeben? Was würde Rußland tun, wenn es an seiner westlichen Grenze eine geeinte politische Macht zum mutmaßlichen Gegner hätte?

Der Historiker Paul Sethe schreibt über Metternich (Schicksalsstunden der Weltgeschichte. S. 158. 1952.): „Er war ganz und gar ein Sohn des 18. Jahrhunderts, seines Rationalismus' und seiner politischen Gedankenwelt vom Recht der Fürsten, nicht der Völker. 'Ich liebe alles, was dem Zeitgeist Trotz bietet', sagte er einmal. Den Parolen von Freiheit und Nationalgefühl, wie sie von der Französischen Revolution erhoben worden waren, trat er entschlossen entgegen... In den Grundzügen seines staatlichen Handelns war er dadurch gerechtfertigt, daß er Minister der Donaumonarchie und nicht eines Nationalstaats war. Seinen Vielvölkerstaat mußte der Ruf nach dem schrankenlosen Recht jeder Nationalität zerstören. Hier Widerstand zu leisten war seine Pflicht, wie es die Pflicht eines jeden österreichischen Staatsmannes gewesen wäre. Aber er dachte nicht an Österreich allein. Er war nicht ohne deutsches Gefühl, er hatte in Dresden 1813 zu dem Kaiser Napoleon stolz und erbittert darüber gesprochen; aber er wollte, daß in seinem Staat alle Völker in gleichem Recht nebeneinander lebten. Er sah darin nur ein Beispiel dafür, wie alle Völker in Europa empfinden sollten. Zum Herzog von Wellington sagte er einmal: 'Europa hat in meinem Herzen die Stelle des Vaterlands eingenommen.'“

1840 starb der preußische König. Sein Nachfolger, Friedrich Wilhelm IV., war 44 Jahre alt, als er den Thron bestieg. In ihm vereinigten sich das preußische Staatsbewußtsein, wie es Hegel runderneuert hatte, und das Sendungsbewußtsein eines Patrioten. Deutschland sollte seinem Willen nach zu einem ständischen Gemeinwesen werden, in dem die Exekutive stufenweise, also hierarchisch ausgeübt würde. Die deutschen Fürsten hätten in einer Reichsregierung ihre Funktionen: die Habsburger sollten den Kaiser stellen, die Preußen den Reichsfeldherrn, die Sachsen den Wirtschaftsminister; das protestantische Christentum sollte dem Erzbischof von Magdeburg gehorchen, das katholische den Bischöfen von Trier, Köln und Mainz. Das waren mittelalterliche Vorstellungen über den Aufbau eines Staates. Sie waren insofern zeitgemäß, als daß viele Deutsche diese Vorstellungen in sich trugen, nicht nur die Kleinbürger.
Der neue König begann mit großem Schwung: er lockerte die Zensur, erließ eine Amnestie und entließ alle politischen Gefangenen. Die von Hannovers König Ernst August 1837 aus politischen Gründen entlassenen Brüder Grimm und Dahlmann (Göttinger Sieben) berief er als Professoren an preußische Universitäten und schaffte so die Voraussetzungen für die politische und moralische Macht deutscher Professoren, denn mit diesem Schritt rechtfertigte er nicht nur ihre Auflehnung gegen ihren einstigen König, sondern verlieh den Widerständlern gleichsam einen unsterblichen Ruf in Hinsicht auf Zivilcourage und politisches Verantwortungsbewußtsein, was sich spätestens 1848 in der Zusammensetzung des Frankfurter Parlaments widerspiegelte.

Metternichs Kampf ging um mehr als den Bestand der Mitte, er ging um die Bedingungen ihrer Gültigkeit. Hier wächst sein Diplomatentum ins Weltgeschichtliche; es wird Politik im großen Sinne, es wird Kampf um Europa. Es ist das Verhängnis des [19.] Jahrhunderts, daß es eben damit auch Reaktion [Rückgriff auf ältere politische Muster; Postabsolutismus] wurde. Metternich weiß - er nennt es „seinen geheimsten Gedanken“ -, daß das alte Europa am Anfang seines Endes ist. „Das neue Europa ist andererseits noch im Werden; zwischen Ende und Anfang wird es ein Chaos geben“. Dieses Chaos, das niemand verhindern kann, wenigstens so lange wie möglich hinausschieben und gleichsam abzudämpfen, wird nun das Ziel, in dessen Dienst alle Mittel gut sind; die Heilige Allianz wird höchst unheilige Polizei. Denn die Revolution ist überall. Sie flammt bald hier, bald dort auf, in Spanien, in Portugal, in Italien, in Griechenland, in Belgien und Polen, in der Schweiz, in den spanischen Kolonien, zwischendurch immer in den deutschen Köpfen. Unter Metternichs legitimem Europa gärt das nationale. Paris ist imemr der Herd, aber auch England hat stellenweise ein sehr bestimmtes Interesse an der Auflockerung des alten Europas durch neue Nationalismen. Es genügt also nicht, das alte Europa politisch zu organisieren. Man muß laufend kooperieren, man muß die freiheitlichen Regungen aufspüren, ehe sie losbrechen, man muß gemeinsam intervenieren, wo das Unglück bereits geschehen ist. Das ist der Weg, der nach Karlsbad [1819], nach Troppau [1820] und Laibach [1821], nach Verona [1822] führt. Die Zensur und die Polizei haben alle Hände voll zu tun, um die Freiheit in alle die Formen hinein, in die sie sich verkleidet, zu verfolgen. (Freyer II, S. 913/914.)

So sehr des Königs Politik auch humanistischen Ursprungs hätte gewesen sein können, sie konnte doch nichts weiter als ein Anachronismus sein. Die Zeit um 1840 gierte nicht nach gnadenvollen Akten eines absolutistischen Herrschers, sondern nach klaren Rechtsverhältnissen. Was, wenn der König starb oder sich in seinem Sinn etwas änderte? Welche Sicherheiten konnten die Bürger Preußens haben, solange sie vom Willen des Königs abhingen? – Und so mehrten sich die Stimmen, die an das Verfassungsversprechen von 1815 erinnerten. Der König wies ab und wurde dringender ermahnt. „Recht statt Gunst“, lautete die Formel des Widerspruchs. Die fehlende Konzilianz des Königs führte zu Mißmut und ließ die Stimmung gegen ihn umschlagen.
Parallel zu diesen Verwerfungen wegen der Verfassungsfrage gedieh die deutsche Wirtschaft, vor allem im Wirkungsbereich des Zollvereins. Seit etwa 1835 baute man Eisenbahnlinien, in deren Umfeld die Wirtschaft prosperierte. Die Finanzierung kam meist über Aktiengesellschaften zustande, die Gelder von Interessenten einsammelten und Erträge ausschütteten. Besonders hohe Erträge gab es in Mitteldeutschland. Die Entfernungen zwischen einzelnen Industriestandorten beziehungsweise größeren Städten waren gering, die Landstriche meist eben und leicht zu bebauen. Nur der Osten Preußens war um 1845 noch nicht erfaßt. Es fanden sich keine Aktionäre zur Finanzierung des Baues einer Linie Berlin-Danzig beziehungsweise Berlin-Königsberg. Der König erkannte die Notwendigkeit der Erweiterung des Eisenbahnnetzes, zudem gab es das, was man heute Reformstau nennen würde, dazu Druck vom Militär, das den Vorteil eines funktionsfähigen Eisenbahnnetzes auch zu schätzen wußte, also ließ der König den Diskurs mit den finanzkräftigen Volksvertretern zu. Sein Problem bestand darin, daß er ohne Einwilligung der Stände keine Anleihe (ein anderes Wort für Schulden) aufnehmen durfte, das war ein übernommenes Versprechen seines Vaters. Also berief der König die Provinziallandtage nach Berlin. Diese vereinigten Landtage waren bereit, dem König die gewünschte Anleihe zu geben, wollten aber im Gegenzug ein Verfassungsversprechen und die Zusage, sich regelmäßig treffen zu dürfen, was der Schaffung einer Volksvertretung für alle Preußen gleichgekommen wäre.
Der König erklärte bei der Eröffnung dieses Landtags am 12.4.1847, daß er das natürliche Band zwischen sich und seinem Volk nicht durch eine Verfassung zerschneiden wolle. Er sähe ein natürliches Verhältnis, kein konstitutionelles. Der Landtag reagierte mit der Ablehnung einer Anleiheerlaubnis, obwohl eine Zustimmung auch in wirtschaftlicher Hinsicht für Nordostpreußen große Vorteile bedeutet hätte.
Februar 1848. Die Probleme blieben, neue Ereignisse kamen. Aus Frankreich drang die Kunde einer Revolution nach Deutschland, die erfolgreich verlief. Der preußische König wollte dennoch keine Zugeständnisse machen. Preußen sei nicht Frankreich, argumentierte er. Aber Friedrich Wilhelm IV. übersah, daß der allgemeine Wunsch nach Rechtssicherheit stärker war als der romantische des Königs, mit seinem Volk eine natürliche Einheit zu bilden. In den deutschen Städten fanden Volksversammlungen statt, die meist darauf hinausliefen, eine verfassunggebende Versammlung einzuberufen. Ein Symbol hatte man auch schon, es war die schwarz-rot-goldene Fahne der Freiwilligen aus den Befreiungskriegen. Am kriegerischsten ging es dabei in der alten Reichshauptstadt zu. Hunderttausende versammelten sich vor dem Wiener Ständehaus, in dem der niederösterreichische Landtag tagte. Sie forderten die Abdankung des österreichischen Kanzlers Metternichs, der die Geschicke Österreichs seit 40 Jahren lenkte, den Verzicht auf Zensur und die Einberufung einer Reichsversammlung. [6] Auch hier ein Meer von schwarz-rot-goldenen Fahnen. Metternich ließ in die Versammelten schießen. Die Folge: Barrikaden und Straßenkämpfe. Metternich trat zurück. Die Staatskonferenz gab dem Volkswillen nach. Es sollte eine Reichsversammlung geben, die über die Verfassung des Vaterlandes beratschlagen würde. Damit ging Österreich im Deutschen Bund in die Offensive. Das zwang den preußischen König, den Wünschen seiner Untertanen stattzugeben und ihnen diese Versammlung ebenfalls zu versprechen. Am 2.4.1848 sollte dazu in Berlin der vereinigte Landtag aller preußischen Provinzialparlamente tagen. Der König ritt mit einer schwarz-rot-goldenen Schärpe durch Berlins Straßen und verkündete, daß Preußen in Deutschland aufgehen werde und er nichts usurpieren wolle. – Ähnliches ereignete sich in vielen deutschen Provinzhauptstädten.

Die Liberalen sahen folgende Wege zur Erringung der deutschen Einheit: Reform der Bundesverfassung (Siebenpfeiffer); preußische Hegemonie (um 1830 selbst in Preußen verpönte Einstellung); das deutsche Volk will es (Hambacher Fest).

Am 31.3.1848 trat in Frankfurt/Main eine Vereinigung von Politikern aus Deutschland zusammen, die noch nicht gewählt waren, aber der allgemeinen Stimmung entsprossen und so eine Form vorauseilenden Gehorsams von den legitimen Herrschern im Deutschen Bund verlangen durften und zu diesem Zeitpunkt auch erhielten, denn die Angst der Fürsten vor weiteren Volksaufständen war groß. Also beeilten sie sich, die Beschlüsse dieser Vorversammlung zu erfüllen. Deutschland lautete das Ziel dieser Politiker, ein Reich für alle Deutschen. Dazu wollten sie eine Verfassung schaffen.
Das klingt gut. Zu gut. Der Teufel steckte im Detail. Und es gab das Ausland.


Aufgaben:

1. Gib die Gründe der Ablehnung einer Verfassung der Legitimisten wieder! (II)
2. Welches Machtmittel besaß das Bürgertum gegenüber dem König? (I)
3. Nenne die ungelösten Probleme vor der Revolution von 1848/49! (II)

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[1] nähere Ausführungen zu diesem Gedanken bei Troeltsch und im Forum

[2] Der russische Soziologe Leontjew glaubte um 1870 in den Kommunisten „extreme, schrankenlose Liberale“ zu erkennen, „die vor Rebellion und Verbrechen nicht zurückschrecken“ und „das Extrem des liberal-egalitären Prinzips“ verkörpern und damit „unbewußt [!] der reaktionären Organisation der Zukunft“ dienten. (Konstantin Leontjew: Der Durchschnittseuropäer. Leipzig 2001. S. 76.)

[3] Seine Politik nennt man Bonapartismus. Marx beschrieb diese Politik als das Eingeständnis der Bourgeoisie, die, um ihre gesellschaftliche Macht zu erhalten, ihre Macht brach und die Exekutive einem Emporkömmling überließ, der so eine Ordnung durchsetzte, die der Bourgeoisie den Rahmen verschaffte, ihre Geschäfte durchführen zu können.

[4] 1829 erhielten die Katholiken in England das passive Wahlrecht (Emanzipations-Bill), um 1830 setzte das Ministerium Grey die Sklavenbefreiung durch, was England eine große Einnahmequelle verschlossen hätte – allerdings wurde munter weiter auf Sklavenjagd gegangen und Sklaven nach Amerika verkauft. 1832 setzte das gleiche Ministerium den Reform-Bill um, der die Wahlkreise neu festlegte und dem bürgerlichen Mittelstand mehr Einfluß aufs Unterhaus sicherte. Das 1834 erlassene Arbeiterschutzgesetz schränkte die Kinderarbeit ein, führte zur Entstehung von Gewerkschaften, änderte aber nichts an der fehlenden Partizipation der Besitzlosen.

[5 Der wirtschaftliche Selbstausschluß Österreichs 1819 aus dem norddeutschen Wirtschaftsverbund wurde 1862 noch verstärkt, nachdem Preußen und Frankreich einen freihändlerischen Vertrag geschlossen hatten (zuvor hatte Frankreich mit Britannien im Cobden-Vertrag die Zollschranken zwischen beiden Ländern weitgehend eingerissen), der eine europäische Richtungsentscheidung von Österreich verlangte: entweder beitreten, was de facto eine Anerkennung der wirtschaftlichen Vorherrschaft Preußens in Deutschland bedeutet hätte, oder eine Politik der Schutzzölle betreiben. Österreich entschloß sich zur Schutzzoll-Politik. Die Verhandlungen über eine Angleichung der Tarife des Deutschen Zollvereins und Österreichs wurden zeitnah ausgesetzt.
Schutzzollpolitik war und ist kein Kennzeichen rückständig-orientierter Ängstlichkeit. Das dato wirtschaftlich weitentwickelste Land, England, pflegte seit 1360 Schutzzollpolitik und erneuerte diese nach 1815, indem es Getreideschutzzölle festlegte, die dann greifen sollten, wenn der Einkaufspreis in England unter 80 Schilling/Quarter (das entspricht 2,95 €/kg oder, nach damaligen Preisen, 1,6 Penny je Pfund) fallen würde. 1846 wurde diese Politik aufgegeben.

[6] Metternichs Sturz beendete die konservativ-romantische Vorherrschaft zugunsten einer bürgerlich-kapitalistischen. Der österreichische Staatskanzler konnte nicht mehr das leisten, was sein Freund und Weggefährte, Adam Müller, um 1810 von einem Staatsmann gefordert hatte und was Metternich 1810 durchaus zu leisten imstande war: „Das Nationalgesetzbuch ist ihm nichts anderes als ein Auszug, ein esprit der Nationalgeschichte; die unzähligen ökonomischen Bedürfnisse, welche sich klagend und bittend an ihn wenden, sind ebensolche Forderungen der Zukunft. Diese und die ebenso lauten und ernsten Forderungen der Vergangenheit, welche aus den Gesetzen sprechen, hat er untereinander zu vertragen und zu vermitteln: er soll die Vergangenheit und die Zukunft ineinander weben. Dies kann er nur dadurch, daß er beide lebendig und persönlich, d. h. ideenweise, vor sich hinstellt; er kann es nur, insofern er, in Burkes Manier, die Jahrhunderte fragt, die Gesetze der Dauer in seinen Kalkül zieht, vor allem anderen die Allianz der Raumgenossen sowohl als der Zeitgenossen im Auge behält und also Zeit und Ewigkeit in seinem Busen trägt. “ (Adam Müller: Die Elemente der Staatskunst. Dritte Vorlesung. Leipzig 1931. S. 46.) Der Europäer Metternich hatte den Lärm der national denkenden Künftigen überhört und statt dessen dem Leisetönenden des Vergangenen allzusehr sein Ohr geliehen und war 1848 nicht länger als führender Staatsmann haltbar.