Über den Volksentscheid

[aerolith]

Über den Volksentscheid

Sie sind ein Betrug an der Demokratie! Diejenigen, die JA und diejenigen, die NEIN sagen, drücken nicht wirklich ihren Willen aus. Man bringt sie durch diese scheinbare Klarheit zum Schweigen. Die Erlaubnis, nur ein Wort von sich zu geben, entspricht dem grausamen und diktatorischen System, in dem wir leben.
Der, der NEIN sagt, sollte sein Antwort begründen. Er sollte erklären dürfen, warum er nicht JA sagte. Und umgekehrt. Jedermann sollte deutlich machen, was er will, er sollte seine Gründe deutlich amchen.

Welchen Weg müssen Verbände und Interesseninstitutionen, Gruppen, Parteien oder auch Einzelkämpfer gehen, um aus dem planvollen Vexierspiel einer repräsentativen Demokratie herauszukommen, diese zu überwinden?
Das ist die schwierigste Frage der Demokratie, dessen Ausdruck die vielen Parteien und Institutionen sind, die sich scheinbar in die Machtverteilung dreinfügen, doch die sich nicht Macht teilen, sondern die nur die Macht den wenigen erhalten. Man muß ein Regierungsinstrument finden, das sich von jenen, die Gegenstand von Konflikten sind, und eben nur die eine Seite einer jeweiligen Gruppe, die jedenfalls Minderheit ist, repräsentiert, unterscheidet: Dieses Instrument liegt keiner Partei, keiner Klasse, keinem Interessenverband zugrunde, sondern entspricht der Gesamtheit des Volkes.

Nun mag man einwenden, daß die arbeitsteilige Gesellschaft die Verbände hervorbrachte, diese also einem Bedürfnis entsprechen, das solange besteht, wie es unterschiedliche Interessen in einer Gesellschaft gibt. Das ist falsch. Dieses Bedürfnis nach dem jeweiligen Verband wurde nur geschürt, um einigen wenigen die Macht zu erhalten, weil eine Handvoll Strohhalme leichter zu vereinzeln ist. Ungleich schwerer ist es jedoch, wenn das Volk in Ebenen, Basis für Basis kongretiert, von der Straße ?ber den Kreis, das Land bis hin zum Gesamtstaat. Dann läßt sich ein Volksbedürfnis vor Ort klären, sei es zum Nutzen oder Vorteil dieser, das ist gleichgültig. Es geht um die Macht, die Beschaffenheit der Macht vor Ort.

[gecko]

ach ... da scheint jemand aber mächtig sauer ..

volksendscheid ist meines wissens der letzte schritt nach endlosen reihen von anhörungen. diese sollen das für und wider eines sachverhaltes erörtern. letzlich basiert die fragestellung auf allen kommentaren und soll eben diese berücksichtigen .
das volk schreit aber nach einer simplifizierung der frage. viele wollen sich nur zwischen schwarz und weiß, ja und nein, meier oder müller entscheiden. die masse hat nicht die zeit sich mit dem für und wider auseinander zu setzten ...zu umfangreich ist das fernsehprogramm..
schafft das fernsehen ab . die beteiligung an den anhörungen ist zu gering. wenn die entscheidungsfindung mehr beteiligung hätte wären die volksentscheidungen überflüssig

aber eine kurze entscheidung für ein ja oder nein ...des geht so gerade ...zwischen den talkshows
oder nicht ?

gecko

[aerolith]

Als Prinzip ist ein Volksentscheid demokratisch. Als Dauereinrichtung nein.

Ist es nicht die Größe eines Landes, die V. gegebenenfalls verhindert?

Die Bedeutung der talk-shows für vieler Menschen Alltag ergibt sich aus ihrer Uneingebundenheit in den politischen Alltag. Sie ist also eine Folge der Minderbeteiligung an politischen Entscheidungsprozessen.
Will man das Volk an der Politik interessieren, muß man es beteiligen. Das dürfte dann manchen Politiker arg ins Schwitzen bringen. Aber ein ungebildetes Volk wird nur seinen manipulierbaren Instinkten folgen. Ein übergebildetes Volk erstarrt in Vernunftarithmetiken. Beides führt zum Tod des Diskurses. Ich bin unentschieden.

Der Text bleibt allerdings Schaumschlägerei. Muß einer Momentaufnahme entsprungen sein. Entschuldigung. Manchmal stehe ich da neben mir.

[gecko]

hallo robert ..

die talk-shows als" Folge der Minderbeteiligung an politischen Entscheidungsprozessen." ?
ich sehe die fernsehprogramme zunehmend als opium für das volk. sie sind nicht die folge der minderbeteiligung sondern die ursache.
"brot und spiele für das volk" heißt eine alte weisheit, und dies ist eine subtile fortsetzung daraus.
die politiker wollen ja nicht ins schwitzen kommen, wie du richtig bemerkt hast.

gecko

[rodbertus]

gecko, gewöhn es Dir bitte an, die Dinge in ihrem Wortlaut zu zitieren, nicht Dir passende Teile aus dem Wortlaut. Dann denk nach, dann sprich!
Das SIE bezieht sich auf BEDEUTUNG, nicht auf talk-shows, die ich in den Plural zu setzen geruhte. Ich spreche also von Bedeutung, nicht von etwas anderem.
panem et circenses, ja, als Beeinflussung des politischen Willens gedacht, aber nur möglich, weil das Volk depravierte, weil die Beteiligung an politischen Geschenissen marginal wurde, weil es sich dem Willen eines Führers unterordnete, aus Unlustgefühlen heraus. Da muß doch vorher schon etwas schiefgelaufen sein! So etwas ging nie gut!

Auch schrieb ich nicht DIE Politiker, sondern MANCHEM. Zwei grundlegende Fehler in einer Antwort! gecko, arbeite an Deiner Wahrnehmung.

[it]

[..]
die Demokratie (ja, nicht nur der Volksentscheid) wird nicht an der Größe des Landes, sondern an der Intelligenz und Information seiner Wähler scheitern - bei stetig wachsender Komplexität der zu behandelnden Fragen.


[Diese Nachricht wurde von it am 20. August 2000 editiert.]

[aerolith]

Wenn ich diesen Schwachsinn mit Komplexität der Verhältnisse schon höre, kriege ich das kalte Kotzen.

Welche komplexen Verhältnisse meint Ihr denn? Ob die Steuern zu hoch sind? Ob man mehr Geld in die öffentliche Bildung stecken sollte? Ob die Verteidigung gestärkt werden sollte? Ob man Östreich den Krieg erklären sollte?

Verwechselt Ihr hier nicht Fragen, die politisch entschieden werden müssen mit Fragen, die Fachleute in speziellen Gruppen (Kommissionen) klären müssen?

Volksentscheide betreffen grundsätzliche Fragen. Und jede grundsätzliche Frage ist komplex, besitzt aber die Notwendigkeit einfacher Entscheidung. Ich möchte es prononcieren: Gerade die komplexesten Probleme müssen einfach entschieden werden, durch Gefühl und Instinkt der Mehrheit. Der Intellektuelle versteht von den Problemen und "komplexen" Fragestellungen gerade soviel mehr wie er imstande ist, schneller zu rennen als der Platzhirsch.

[it]

Ich kriege auch das kalte Kotzen, wenn ich konfrontiert werde mit einer derart schwachsinnigen Art, mit Diskussionsbeiträgen umzugehen.
Also überlege Dir, in welchem Ton Du die Diskussion weiterführen willst, so habe ich keine Lust.

"Verwechselt Ihr hier nicht Fragen, die politisch entschieden werden müssen mit Fragen, die Fachleute in speziellen Gruppen (Kommissionen) klären müssen?"

Im Traum verwechsle ich das nicht. Genau darauf wollte ich hinaus.
Für wie dumm hälst Du mich? it

[Diese Nachricht wurde von it am 20. August 2000 editiert.]

[Bigvogel]

tut mir leid, wenn ich im folgenden absolut unpolitisch argumentiere: den volksentscheid gab es in der alten hessischen gemeindeverfassung, denn die bürgerversammlung war das legislative organ der gemeinde. allerdings nur in gemeinden unter 50 einwohner, wo es diese instutution auf dem papier heut noch gibt. seit der gebietsreform gibt es freilich keine geeigneten gemeinden mehr. wobei wohl auch diese zahl voraussetzung für den funktionieren dieser urdemokratischen einrichtung war, im grunde eine fortsetzung des alten gemanischen thing. (die frauen mußten in der zeit auf das feuer aufpassen, sorry)
aber nun stell dir vor, man würde diese einrichtung auf ein land ausweiten, noch dazu, wenn jeder die angabe der gründe seiner abstimmung darzustellen hätte.
oder isses so, daß du die abstimmung, wie ja derzeit in einigen ländern vorgesehen, nur auf wenige grundsatzentscheide beschränkt haben willst? auch dann müßten, eine frage der praktibikalität, verschiedene denkbare antworten vorgegeben sein, damit die stimmen klassifiziert werden könnten. ok, einverstanden. das hast du aber doch nicht gemeint, oda?
nun ja, wahrscheinlich geht mein beitrag in der angefachten grundsatzdiskussion eh unter
bigvogel

[kassandra]

Ich verstehe Euren Ansatz einfach nicht.
Das Problem ist doch wohl, daß es nicht zu viele, sondern zu wenige Volksentscheide in diesem Lande gibt.

Grundsätzlich ist der Volksentscheid das demokratischste aller Verfahren, während die als Fortschritt gepriesene "repräsentative Demokratie" in Wirklichkeit eine verdeckte Diktatur ist. Wer wählt denn heutzutage schon noch einen bestimnmten Abgeordneten, weil er ihn für klug, aufrecht und unbestechlich hält? Niemand. Gewählt wird das vermeintlich kleinere Übel. Und die Gewählten vertreten nicht die Interessen ihrer Wähler, sondern die der Industrie, der Banken und der Medienkonzerne (die gleichzeitig für eine positive PR sorgen).

Anders beim Volksentscheid, deswegen werden ja so hohe Hürden aufgebaut, um dergleichen möglichst zu verhindern.
Wären in Deutschland zu lebenswichtigen Themen Volksentscheide durchgeführt worden, gäbe es heute

1. keine wertlose Mischwährung namens Euro, die seit ihrer Einführung schon 30% ihres "Wertes" verloren hat.

2. keine hanebüchene Rechtschreibreform, die in bislang einmaliger Form das Kulturgut Sprache ruiniert.

3. kein sündhaft teues Holocaust-Mahnmal an unhistorischer Stätte, das neue Gräben aufreißt und nur die selbstzerstörerische Einseitigkeit des offiziellen Geschichtsbildes beweist.

4. Keine schwachsinnige (und ebenfalls sündhaft teure) "der Bevölkerung" Installation im deutschen Reichstag, die die völlige Blindheit der damit Befaßten dokumentiert.

Die Reihe ließe sich beliebig fortsetzen, und ich frage mich, wieso man sich noch über die Politikverdrossenheit der Bevölkerung wundert.

K.

[rodbertus]

Die AfD bringt das Thema wieder in den Diskurs.
Sie wird schnell merken, daß Volksentscheide in Mikrokosmen funktionieren, nicht aber für große politische Gebilde wie die BRD funktionabel sind.

[Michael]

Die Schweiz beweist zwar Schwarmintelligenz, doch nationale Abschottungen können keine Lösung bei globalen Ursache- Wirkungsblöcken darstellen. Hinter den Kulissen werden die Statisten durch die Drehtür geschoben und das defizitäre Grundparadigma weiter hochgehalten: Die Lehre vom Goldenen Kalb, lange tot und schon verwest, doch angebetet bis zum Jüngsten Tag.

Ohne Globalsynthese sehen wir einen Sigmar Gabriel, der entgegen den Beschlüssen seiner Partei einfach behauptet, der demokratische Wille seiner Partei sei nicht mehr in den CETA-Verhandlungen zu berücksichtigen.

Daneben haben wir uns für die Regierungsform der Vielkönigsherrschaft entschieden, weil dann austauschbare Marionetten unsere Verantwortung tragen. Wurde ihnen genug Schuld für die Kulissenschieber im Hintergrund zugeschoben, gehen Sie durch die Drehtür ins Nirvana des Goldenen Kalbes. Ein Drama, keine Komödie. Aber nur der schwache Schatten von Demokratie. Die Hausaufgabenliste mit 800 Verhaltensregeln für die G 20 wurde mal eben überreicht. Wer glaubt denn, dass sich 20 Staaten auf 800 Punkte einigen könnten? Diskussionslos. Ob einer verstanden hat, was da steht? Ob's einer gelesen hat? Putin musste sich hinlegen und gibt jetzt die South Stream auf. Volksentscheide? Ja, aber nur in einer Globaldemokratie wirksam. Eine Globaldiktatur wird nicht gelingen können, die Schäden wären größer als der Nutzen. Unsere Trumpfkarte ist abgestimmtes Verhalten, nicht abgestimmte Ausgrenzung. Die Beschneidung der Lebensrechte im Gegenüber ist immer ein Bumerang, der auf die "Geberländer" zurückkommt. Dann weinen wir wieder und sagen, Gott ist tot. Diese Form des demokratischen Lobbyismus, liebe Genossen und Parteifreunde, ist Kulissenschieberei. Der 5-Jahresplan in die gewählte Unwissenheit. Dreimal werden wir noch wach, dann gehn wir runter diesen Trauerbach. Radio Eriwan sagt, es ist im Prinzip möglich, über Volksentscheide Entscheidungsfindung zu ermöglichen. Die Nutzung von Schwarmintelligenz setzt allerdings voraus, dass sich der Schwarm als Schwarm empfindet. Ohne diese Seelenintelligenz des Schwarms ist es nutzlos, den einzelnen Fisch zu fragen.

Frag den Fisch, wie sich das Wasser für ihn anfühlt und wie es sein soll.
Welches Wasser?, fragt der Fisch?

Ins Theater zu gehen, und zu glauben, es wäre Wirklichkeit, was wir sehen, ist ein Fehler. Wahnsinn wird durch die Anzahl der Wiederholungen vom Irrtum unterschieden. Schwachsinn ist jedoch der Verlust berechtigter Zukunftsängste. Es wäre Schwachsinn, ohne Zieldefinition zu glauben, dem Rationalprinzip folgen zu können. Erst der Vergleich von Soll- und Istzustand auf einer globalen Ebene ließe einen solchen Zielabgleich zu. Was wollen wir wirklich?

Doch diese Frage offen zu stellen, würde bedeuten, Eigenverantwortung übernehmen zu müssen, das lehnen wir ab. Wir könnten weder jammern, noch gar klagen, um als Opfer dazustehn. Ach, damit sie alle sehn, die Welt ist schlecht und ich will lieber gehen. So kommen und gehen sie durch die Drehtür des unverstandenen Eigennutzes. Hatte nicht Marx, ich musste ihn nie lesen, gesagt, das überlebende System würde zwangsläufig degenerieren? Aber es gibt ja keinen mehr, der Marx gelesen haben will. Verstanden haben ihn wohl Wenige.

Die Abschottung ist eine Begrenzung des Geistes. Fehler ist dabei, dass das Elend der Welt bei uns viel mehr kostet, als die Ursachen vor ORt zu beheben. Das Dilemma der strategischen Planung ist der Planungshorizont. Gabriel plant für ein bis zwei Legislaturperioden. Die Kulissenschieber über Jahrhunderte. Niemand plant jedoch den Totalausfall des Planeten ein. Das ganze Stück ist Scheiße. Da nutzt es nix, die Kulissen und Requisiten auszutauschen. Wir sollten unserer inneren Stimme lauschen. Die Symptome sind zahllos und unüberschaubar, der ursächlichen Analogie kann es nur eine geben.

Angst ist die Ursache für Grenzen, Begrenzung, Grenzkonflikte und all die Grabenbildungen und Kämpfe dieser Welt. Liebevolle Gedanken in Entscheidungsfindungen einzubinden, ist im Kalkulationsmodell des Goldenen Kalbes nicht vorgesehen. Wo keine Menschlichkeit oder Mitwelt als Äquivalent in "monetären Einschätzungen" über diesen Wert draufsteht, kann keine Menschlichkeit drin sein. Alten Wein in neue Schläuche zu füllen, ist keine Lösung des ursächlichen Problems: Mangeldenken. Mangelhaftes Denken beruht auf Fehlwahrnehmungen. Wir alle haben uns geirrt. Wobei es egal ist, wie wirden Irrtum anmalen. Es bleibt eine gestohlene und verzerrte Form ohne Seele. Ohne Leben.

Wenn Organisationsentwicklung fehlschlägt, wird der Druck im System so groß, dass nur noch eine Transformation einen Kanal bietet, die ungenutzte Lebensenergie in sinnvolle und nutzenstiftende Lebenssysteme investiert. Das ist die Synthese, die Frage mit der Wissenschaft einst aufbrach, die wir jedoch im Verlauf der Reise vergessen haben.

[anderedimension]

Also ich will nicht, dass der RTL2 Konsument über die Geschicke unseres Landes bestimmt.

[aerolith]

Also ich will nicht, dass der RTL2 Konsument über die Geschicke unseres Landes bestimmt.

Willst Du Dich Demokrat nennen, mußt Du jedem die gleiche Stimme geben WOLLEN. Andernfalls bist Du kein Demokrat, sondern einer der von Aristoteles beschriebenen vier anderen: Monarchist, Oligarcho, Aristokrat oder Tyrannler. Was liegt Dir am nächsten? Politist?

[anderedimension]

Klar bin ich dafür...dass jeder...der nach unserer Verfassung die Kriterien erfüllt...auch abstimmen darf. Die Mehrheit der Bürger...das zeigten die letzten Wochen und Monate...ist durchaus sehr kritisch. Zwar stehen die "Privaten" per se unter Generalverdacht, aber wirklich versagt haben nur die Öffentlich Rechtlichen...mit einigen Ausnahmen...so hätte z.B. der Sender Phoenix eine Auszeichnung verdient. Dort wird sehr sehr gut...das heißt ausgewogen, sachlich, objektiv, fair und tief...informiert.