Der Norddeutsche Bund

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Die Farben schwarz-weiß-rot sind die Farben des geheimnisvollen Kindes, die Farben Adams, der aus der Erde gemacht ward (das hebräische Wort für Erde ist adama), weiß ist der Atem, den Gott ihm einflüßte und rot ist das Leben, das Adam wurde, Genesis 2,7.

Ich lernte in der Schule, daß aus den Farben Brandenburgs (rot-weiß) und Preußens (schwarz-weiß) die deutsche Fahne gemacht ward. Ich glaube heute, das stimmt nicht. Das Fahnengesetz von 1892 machte die bislang nur auf Schiffen benutzte Standarte zur Nationalflagge des zweiten Kaiserreichs.
Das Schwarz-Weiß-Rote hatte aber, meine ich, eine eher mystische Bedeutung. Verkennen wir nicht, daß die Deutschen quasi zwanzig Jahre ohne Nationalflagge auskamen! Eine feste Hymne hatten sie auch nicht, die sie abspielten. Das sind Interpolationen aus unserer Zeit.
Schwarz-Rot-Gold war die großdeutsche Variante, die Farbe aller Deutschen, nicht nur der des Kaiserreiches. Wer sie zeigte, der rüttelte an der saturierten Friedensordnung. Man bedenke! Ich erinnre hier an Hermann Bahrs Anfrage im Kanzleramt und die Antwort Bismarcks: "Osterreich habe seinen deutschen Beruf in der Sicherung der Südostflante des Kontinents zu erfüllen."

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Eine bizarre Situation ergab sich 1867 im Norddeutschen Reichstag.

Bismarck hatte sich als Ministerpräsident 1866 zur Wahl in den Norddeutschen Reichstag gestellt und im 1. Magdeburger Stimmbezirk, den Kreisen Jerichow I und II, mit 66,2% das Mandat als Abgeordneter zur beratenden Versammlung gewonnen. Auch hatte er ein Mandat in Düsseldorf gewonnen, wo er zum Zwecke der Zustimmung zu seiner Politik ebenfalls als Direktkandidat zur Wahl gestanden hatte. Bismarck mußte als Ministerpräsident zwar keine (Ab-)Wahl durch das Volk befürchten, aber so besaß er neben dem Mandat des Königs auch das demokratische des Volkes. Gleich doppelt. Da er KEINER Partei angehörte, war das Ergebnis um so erstaunlicher. Er gab das düsseldorfer Mandat zurück, wodurch dort neu gewählt werden mußte (es wurde ein Liberaler gewählt), behielt das magdeburger und nahm im Reichstag auf seinem Ministerpräsidentenstuhl Platz. Dieser erstgewählte Reichstag nach gleichem und geheimen Wahlrecht (das Dreiklassenwahlrecht galt nur in Preußen, nicht aber für die Wahl zum Reichstag) besaß eine beratende Funktion für die verbündeten Regierungen, die einen Verfassungsentwurf erarbeitet hatten, der weitgehend auf Bismarcks Vorstellungen basierte.

Kurzum: der Reichstag beschloß nach eingehender Beratung und zahlreichen Änderungsvorschlägen die Annahme des Vorschlags, anders gesagt: Bismarck hatte selbst eine Stimme in diesem Reichstag, um darüber abzustimmen, ob SEIN Vorschlag angenommen werden würde.

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Sozialdemokratie und Konservatismus gingen 1867 bei der Abstimmung zum § 4 der Verfassung für den Norddeutschen Bund eine merkwürdige Verbindung ein. Gemeinsam stimmten sie gegen die Erweiterung der Kompetenzen des Reichstages (Parlament), daß der auch das Recht zu Verfassungsänderungen bekommen sollte. Hier kann man erkennen, daß Bismarck (seinerzeit Bundeskommissar des Norddeutschen Bundes, also so ne Art Kanzler) gemeinsam mit Bebel GEGEN die Erweiterung der Kompetenzen des Reichstages stimmte. Die Abstimmung ging denkbar knapp aus. Die Liberalen wollten eine Erweiterung nach westlichem Muster, Konservative und Linke waren dagegen. Aus verschiedenen Gründen: die Konservativen wollten ein Gleichgewicht der Kräfte, erreichbar durch weitgehende Trennung von Regierung und Parlament, wobei das Parlament als Scharnier zwischen Volkswillen und Monarchioe fiungieren sollte; die Linken wollten keine parlamentarische Macht, sondern Gesetze, die über die Befugnisse des von ihnen als bürgerlich verschrienen Parlamentarismus hinausreichten und den Liberalen also partout nicht dieses Machtmittel Parlament zuweisen.

Nebenbemerkung: Auch die Ausländer im Reichstag (Dänen und Polen) hatten kein Interesse an einer Erweiterung der Kompetenzen desselben. Anders ist das unentschuldigte Fehlen [es bestand Anwesenheitspflicht; man konnte sich aber jederzeit vom Reichstag beurlauben lassen (was durch Anfrage vom Präsidenten vor jeder Sitzung erfolgte, wobei mir kein Fall der Ablehnung des Urlaubsgesuches bekannt ist], zumal keiner der Parlamentarier eine Diät erhielt, also sich um sein Auskommen selbst kümmern mußte] zahlreicher Polen und D?nen nicht zu erklären (Ahlmann, Motty, Chlapowski, Czarlinski, Niegolewski, Kryger, Pilaski, Czuldrzynski), die am Tage zuvor noch in großer Zahl anwesend waren. Sie haben es hioer versäumt, wissentlich oder nicht, Bismarcks Politik schon 1867 zu stoppen. Bismarck hätte eine Erweiterung der Kompetenzen des Parlaments nicht hingenommen und sich zur Disposition gestellt.

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Der Sieg Preußens bei Königgrätz über die Truppen des Deutschen Bundes führte zu weitreichenden innenpolitischen Folgen. Im preußischen Abgeordnetenhaus versöhnten sich Konservative und Fortschrittliche. Bismarck konnte die vier Jahre, die er ohne Genehmigung des Abgeordnetenhauses Geld zur Umorganisation des Heeres ausgab, im nachhinein als bewilligt ansehen. Indemnität nennt sich das. Wer jetzt glaubt, daß Bismarck den Krieg führen mußte und zugleich Hasard spielte, der muß eines besseren belehrt werden. Für diesen Fall hätte Bismarck wohl wesentlich mehr als 20 Millionen Kontribution von Österreich verlangt. Geld spielte in Bismarcks Überlegungen eine untergeordnete Rolle, ihm ging es um die Macht Preußens in einem zu schaffenden deutschen Nationalstaat. Hierin gingen seine Überlegungen weiter als die der Fortschrittlichen, der Bürgerlichen, denen aber langsam die Vorteile von Bismarcks Politik dämmerten. Das führte dazu, daß die Neuerwerbungen (Schleswig-Holstein, Hannover, Churhessen, Frankfurt/Main und Nassau), die sich mit dem Sieg von Königgrätz ergaben, im Abgeordnetenhaus mit 273 gegen 14 Stimmen abgesegnet wurden. Der Ende Februar 1867 nach allgemeinen, geheimen und gleichen Wahlen in Norddeutschland konstituierte Reichstag [1] befaßte sich nun mit der Bearbeitung der von den verbündeten Regierungen vorgeschlagenen Verfassung für diesen norddeutschen Staat, den man Norddeutschen Bund nannte. Bei parlamentarischen und öffentlichen Diskussionen auf der Grundlage eines von den verbündeten Regierungen dieses Bundes und von Bismarck eingereichten Verfassungsvorschlags setzte sich die Auffassung durch, diesen Bund zu keiner reinen Organisationsform der Regierungen zu machen, sondern zu einer der Volksvertretungen: Demokratie als Basis, darauf die Repräsentation und Bundesgewalt durch den Bundesrat, der sich aus Vertretern der jeweiligen Landesregierungen zusammensetzte und schließlich an der Spitze der preußische König mit einem Vetorecht und seiner Regierung, die von einem durch ihn bestimmten Kanzler gebildet wurde und deren Arbeit wiederum durch die Volksvertretung kontrolliert, will heißen bezahlt wurde. Das System, daß die Regierung regierte und die Abgeordneten bestimmten, was sie der Regierung an Mitteln geben wollten und so an der Macht partizipierten, schien zu funktionieren. Der Volksvertretung war zudem das Recht zur Vorlage von Gesetzen zugestanden worden, die im Parlament verabschiedet werden mußten, allerdings behielt sich der preußische König ein Veto-Recht vor.

Österreichs Ausscheiden aus Deutschland: „Dies ist ein Schritt, mit dem erst ganz und vollständig das Mittelalter, die Feudalität von unserer Nation überwunden und beseitigt wird. Indem wir uns vom Hause Habsburg trennen, welches die Ideen und die Ansprüche des römisch-deutschen Kaisertums nicht loswerden kann – durch diese Trennung erst werden wir eine selbständige Nation und stehen wir vor der Möglichkeit, einen deutschen Nationalstaat zu errichten. Wir können deutscher sein, als es unseren Vorfahren vergönnt war.“ („Berliner Blatt“ vom 27. Juli 1866)

Die neue Verfassung verband Verfassungsideen des Jahrhunderts. Sie garantierte freie Bewegung der Parteien, garantierte Presse- und Versammlungsfreiheit, ein radikales demokratisches Wahlrecht. Auf der anderen Seite stand die Monarchie, die sich auf Armee und Regierung stützte. Föderative Elemente waren wenig ausgebildet, das preußische Königtum [2] dominierte gegenüber anderen Fürsten in diesem Bund, nicht jedoch den Bund als Ganzen, denn dem Königtum wurde durch das Parlament die Waage gehalten. Die Liberalen waren nicht an ihrem politischen Ziel angekommen; sie wollten ihrer Natur gemäß die Macht des Parlaments, nicht ein Gleichgewicht zwischen König- und Bürgertum. Ihr uneingeschränktes Betätigungsfeld blieb die Wirtschaft, die dem Adel weitgehend wegen dessen immer noch gültigen Erwerbsverbots vorenthalten blieb.
Die neue Verfassung statuierte den Dualismus zwischen König und Parlament, aber sie setzte auch auf gemeinsame politische Ziele. Das einfache Volk war durch das Wahlrecht nicht nur eingebunden, sondern präfigierte das System, das ganz auf den Erfolg seiner Eliten setzte. Das Volk war allerdings wenig politisiert [3]. Die Verfassung war dynamisch und somit resistent, bewirkte Politisierung und ständigen Kampf. Sie entsprach der deutschen Form, die Welt wahrzunehmen, das Ungelöste liebend und erst dann aktiv werdend: Antithetik, Dialektik, Philosophie und Glaubenskämpfe.
Das äußerte sich schnell in zwei Kämpfen, wobei es einmal einen Sieg der Liberalen und einmal einen der Krone gab. Der erste Kampf tobte um die Besoldung der Abgeordneten, die Diätenfrage. Bismarck konnte durchsetzen, daß es keine Besoldung gab, um Berufsparlamentarier zu verhindern, denen die Sache weniger wichtig war, weil sie öffentlich bezahlt wurden. Die Bezahlung der Parlamentarier sollte durch deren Parteigänger sichergestellt werden.
In einer anderen Frage konnten sich die Abgeordneten durchsetzen, als es um das geheime Stimmrecht ging. Das verstärkte die Unaufrichtigkeit im Parlament, nicht die angemahnte parlamentarische Freiheit, die sich an Fraktionszwang (sofern es diesen in der einen oder anderen Form schon gab) halten muß.
Diese Verfassung, die sich die Norddeutschen in einem siebenwöchigen Akt ohne äußere Einmischung gaben, erklärt den rasanten Aufstieg Reichs-Deutschlands zur Weltmacht, der in den folgenden fünf Jahrzehnten folgte.

In Österreich gab es nach der Verdammung aus dem Deutschen Bund ebenfalls eine Neubildung. Fünf Königreiche sollten föderativ in einem Kaisertum zusammengefaßt werden. Drei slawische Königreiche sollten von einem ungarischen und einem deutschen geführt werden. Die Deutschen und Ungarn befürchteten den Verlust ihrer Vormacht und widersprachen diesem Konstrukt heftig, so daß Kaiser Franz Joseph einlenkte. Das Problem bestand weiter und wurde durch die Neubildung Ungarns gelöst. Ungarn bekam einen gekrönten König. Die auswärtige Politik und eine gemeinsame Armee mit dem Kaiser als Kriegsherrn schränkten die volle Souveränität Ungarns ein. Ungarn bildete jedoch fortan eigene Beamte und eine eigene Legislative. Gemeinsame Fragen sollten in einem gemeinsamen Parlament zur Sprache kommen. Die Kosten für das Gemeinwesen wurden mit 70 zu 30 geteilt, was die deutschen Österreicher etwa doppelt so stark belastete; allerdings waren sie auch mehr als doppelt so reich wie die anderen Völker in der Vielvölkermonarchie. Österreich hieß fortan Österreich-Ungarn.

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Aufgaben:

1. Fasse die grundlegenden Aspekte der Verfassung des Norddeutschen Bundes zusammen! (I)
2. Vermute Gründe für ein Erwerbsverbot des Adels! (II)
3. Widerlege die Auffassung, daß vor allem wirtschaftliche Aspekte das Zeitalter bestimmten! (III)

Essay über den verfassunggebenden Reichstag 1867

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[1] Bismarck schlug dieser Versammlung vor, über den von ihm eingereichten Verfassungsvorschlag bis zum 18. August 1867, dem ersten Jahrestag von Königgrätz, zu beraten: http://www.reichstagsprotokolle.de/B...436_00069.html

[2] Deutsches Königtum war immer auch soziales Königtum. Jeder deutsche König hatte einen Instinkt dafür, seine Staatsmacht auch im sozialen Sinn einzusetzen. Es gab bis ins Jahr 1918 keine Bewegung in Deutschland, die das Königtum in Frage stellte, auch die Sozialdemokratie war hier nicht einheitlich gegen das Königtum. Das lag an der geradezu innigen Verbindung zwischen Adel und Volk. Der Adel in Deutschland war nicht vom Volk abstrahiert, wie beispielsweise im vorrevolutionären Frankreich, sondern Teil eines sozialen Mikrokosmos. Die Zukunft des Königtums in Deutschlands war mit der Frage verknüpft, inwieweit die soziale Funktion des Königtums innerhalb der wegen der industriellen Revolution und der sich damit verschärfenden sozialen Probleme in der modernen Gesellschaft desselben bedurft wurde oder ob andere Wirkmechanismen eine höhere Effizienz bei der notwendigen Lösung von Lebensfragen ergäben. Das Königtum mußte das Volk für sich haben, zwischen Machtfülle, Verantwortung und Interessenausgleich agieren. Dazu bedurfte es hohen sittlichen Ansehens und hohen Mutes, sich notwendigen Reformen nicht zu verschließen.

[3] Die Politisierung des einfachen Volkes nahm im Zuge der Industrialisierung zu. Beredter Ausdruck dafür ist die Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei 1869, die sich 1869 auf den Boden der Basler Beschlüsse der Internationale stellte (Marxismus) und nicht nur die Vergesellschaftung von Grund und Boden, sondern letztlich radikale Veränderungen in der Gesellschaft forderte. Die Gründung dieser Partei bildete eine Zäsur in der deutschen Parteiengeschichte, weil sie den "dritten Stand" endgültig in zwei Klassen aufspaltete, Bürgerliche und Proletarier resp. Besitzende an Produktionsmitteln und Besitzlose, Ausgebeutete.