Umfrageergebnis anzeigen: Was sollte mit der bisherigen Asylpolitik geschehen?

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  • Man muß Wirtschaftsflüchtlinge von politischen Flüchtlingen schon an den Grenzen strikt trennen.

    2 33,33%
  • Jeder sollte das Recht haben, sich in der BRD aufzuhalten.

    3 50,00%
  • Das bisherige Prinzip ist gut, muß aber schneller und kompromißloser durchgeführt werden.

    1 16,67%
  • Man sollte Asylrecht und staatliche Fürsorge trennen.

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Ergebnis 101 bis 125 von 146

Thema: Asylpolitik der BRD

  1. #101
    Resurrector Avatar von aerolith
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Pakt mit der Türkei. Menschenschacher. Unmoralische Politik.
    Die CSU will den Pakt nicht und fordert eine Abstimmung im Bundestag. Soll sie doch einen Antrag einreichen. Oder darf sie nicht? Oder ist ihre Politik nur Schaumschlägerei und die typisch bajuwarische Heuchelei gegen die Reichsregierung, wie sie Bayern seit Jahrhunderten pflegt? Moderner ausgedrückt: guter Bulle und böser BUlle, aber im Grunde wollen beide dasselbe, nämlich billige Arbeitskräfte für ihre Klientel, den Besitzbürger.

  2. #102
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    AW: Asylpolitik der BRD - zum Kommentar in der ARD

    Der Kommentator vom Bayrischen Rundfunk sprach im Prinzip vom Prinzip der Prinziplosigkeit...

    Meint möglich-er-weis: Alles (an Resthumanität) wird über den Haufen geworfen, damit Europa nicht gänzlich über den Haufen gerannt wird. Dabei ist uns im Prinzip jedes Mittel recht, die Menschenrechte (der "Anderen") prinziplos zu relativieren.

    Der Aufschrei der UNHCR ist jedoch prinzipiell ebensowenig glaubwürdig, ansonsten müssten sie längst globale Verteilungsquoten fordern und ihren eigenen "Berichten" gerecht werden, indem Lösungen angeboten werden, statt jene an die Gewährung von Menschenrechten zu erinnern, denen die Möglichkeiten zur tatsächlichen Umsetzung angesichts der Größenordnungen immer mehr abhanden kommen.

    Da sind wir insgesamt nicht mehr weit von einem globalen Bürgergeld (als Lösungsansatz) entfernt. Es wäre "günstiger",, als die Völkerwanderungen mitsamt ihren sozialen Verwerfungen und Doppelbelastungen weiter dorthin zu verlagern, wo dann diese Infrastruktur prinziplos verdoppelt werden muss und insgesamt zusätzlich destablilisiert wird.

    Die Frage nach der globalen Aufgabe von Menschenrechten insgesamt wäre zu stellen, und kausal - statt symptomatisch - zu beantworten. Wie ein Freund oft bemerkt: Über den exponentiellen Bevölkerungszuwachs trägt der Mensch gleichsam zu seiner Entwertung als Produktionsfaktors bei.

    Dann wird die "Lagerhaltung überzähliger Produktionsfaktoren" zur globalen Regel, statt eine zeitliche Ausnahme zu bleiben?

    Eine kommentarlos hingenommene und unerwähnt gebliebene Abschaffung der Genfer Flüchtlingskonvention und schon daher im Prinzip ziemlich prinziplos...

    Doch ohne Lösungsansätze ist im Prinzip auch nichts los. Wie will denn die Masse von 7.5 Milliarden Menschen regiert werden?

    Fragt, bei dieser globalen mentalen Willenlosigkeit, jemand noch ernsthaft nach dem Sinn dieser Selbstentwertung durch Fremdentwertung?

    Für die Türkei ist der Preis letztlich höher als bisher international internalisiert: Sie machen sich erstens zum Terrorziel für Rache- und Vergeltung durch Kruden und IS, zweitens sind die bisher 2.7 Millionen Menschen zu bedenken, für die sie nun die (physische und ethische) Verantwortung übernommen haben. Im Zweifel sind die Lager auch gegen Angriffe des IS (oder Anderen) zu schützen...

    Ob die türkischen und kurdischen Bevölkerungsteile insgesamt wieder zu innerem Frieden finden, derweil der Druck der Situation in vielfacher Hinsicht weiter wächst? Wie auch "hier" ist der "unbestimmte Zeitraum" einer Situation, ein emotionaler Bewältigungsaspekt (in ohnehin zeitlich unbestimmten Konfliktgemengelagen verschiedenster Akteure) mit unbestimmbarem Ausgang.

    Daher ist die Visa-Regelung möglicherweise einmal damit verbunden, dass die "türkischen Bürgerkriegsflüchtlinge" (auf der Flucht vor den Flüchtenden des afrikanischen Kontinents (und seiner Verteilungskonflikte)) wenigstens geregelt nach Europa kommen dürfen, ohne die EU-Verhandlungen noch abwarten zu müssen...


    Am Tag der Verkündung des Fünfjahresprogramms ((zur Destabilisierung (der Türkei) und Europa) zum Schutz vor Völkerwanderungen) wurde ein merkwürdiges Rechenexempel konstruiert: Für jeden "Flüchtling" (welcher Herkunft?), der in Griechenland anlandet, wird ein "syrischer Kriegsflüchtling" weitergereicht. So soll den Schleppern das Handwerk gelegt werden. Mag "ihr Preis" verfallen, wird die Überfahrt mit möglicherweise weiter unentdecktem Ausgang, für die Masse, überproportional "erschwinglicher". Womit die Lager in der Türkei wiederum voller werden könnten oder schickt jetzt die Türkei in die Herkunftsländer nach (jenseits von) Afrika zurück?


    Irgendwann gehen der Türkei die syrischen Flüchtlinge zum "Tausch" aus und "alle in die Türkei zurückgeschickten Ungeschickten" (wer überhaupt und warum?) bleiben dann in der Türkei?

    Da der Türkei von Griechenland weiter "Flüchtlinge (allgemein?)" zurückgebracht werden, erscheinen doch die "alten Routen" zunehmend wieder "lukrativer und Erfolg versprechender". Was ist mit dann mit denen, die wieder auf die "Italienroute" zurück ausweichen? Auch nach Griechenland, von dort in die Türkei, von dort weiter zurück?

    Vor allem: Wo ist hierbei der motivationstheoretische Anreiz für die Schlepper, künftig weniger Menschen zu schleppen? Da der Preis für Schleusungen (durch diesen Pakt wohl) fällt, nicht ganz undenkbar, dass über neue Routen nachgedacht werden wird.

    Denn: die Chance für sonstige illegale Flüchtlinge bleibt doch weiterhin, relativ gesehen, ziemlich gleich, oder sehe ich da etwas falsch?

    Den ursächlichen Ursachen der vernetzten Dilemmata ist diese "Fünf-Monats-Planung" nicht wesentlich näher gerückt. Im Herbst werden die tatsächlichen Einwanderer gezählt, die einen Wag finden werden. Die "Puffer-Zone Türkei" ist eine teuer erkaufte Illusion...

    Tenor des Kommentars in der ARD war der Hinweis auf die Aufgabe der Menschlichkeit, die damit verbunden ist, jedes Prinzip aufzugeben, etwas aufzuhalten, dass im Prinzip - zumindest so nicht dauerhaft - aufzuhalten sein wird.

    Obwohl uns dies im Prinzip klar ist, wird - zur Aufrechterhaltung des kausalen Irrtums - das Symptom verlagert. Was erklärt warum "verlagern" was mit Lager-Haltungen zu tun hat...

    Wohin sollen denn all die Menschen verlagert werden, die keinen Zugang zu globaler Teilhabe besitzen? Daher ist der Komment des UNHCR richtiggehend höhnisch... Zumindest in Anbetracht des FÜNF-JAHRES-VERSAGENS der UN...


    Die Aufgabe der Humanität kann keine Lösung bei humanitären Katastrophen abbilden.
    Geändert von Michael (20.03.16 um 17:46 Uhr)

  3. #103
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Der Deal mit der Türkei verschafft ein wenig Zeit und rettet Frankreich und Deutschland über die Präsidentschafts- bzw. Bundestagswahl, wird aber wohl nicht ein einziges Problem lösen.
    Diese 6 Milliarden (und dabei wird es nicht bleiben...) hätte man besser in Jordanien investiert, dann würde sich auch schnell die Spreu vom Weizen trennen und man erkennen können, wer aus der Not und wer in die Sozialkassen fliehen möchte. Der Weg nach Jordanien ist kurz und ungefährlich...ebenso der optionale Rückweg - zudem blieben die Flüchtlinge in ihrem Kulturkreis. Parallel dazu sollte man sich endlich mal ernsthaft mit einem Einwanderungsgesetz befassen. Die Politik hat immer noch kapiert...dass es den Deutschen weniger um die Quantität der Flüchtlinge geht...sondern mehr um die Qualität. Wir können locker 10 Millionen West-Europäer integrieren, aber nicht 3 Millionen Araber. Deutschland hat nach dem Krieg über 10 Millionen Flüchtlinge aufgenommen...ohne finanzielle...politische oder gesellschaftliche Probleme...auch wenn es am Anfang Neid und Vorbehalte gab. Diese Menschen waren wie wir...es waren Deutsche. Mit den Arabern ist das nicht möglich-das hat die Vergangenheit schon gezeigt.

  4. #104
    Resurrector Avatar von aerolith
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    Post Maßnahmen der Regierung - ein Integrationsgesetz

    Die Regierung geht ihren Weg. Sie will ein Gesetz mit folgenden Eckpunkten beschließen:
    erstellt von web.de

    ür Asylbewerber mit Ansprüchen auf Leistungen sollen aus Bundesgeldern 100.000 zusätzliche Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden. Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten oder ausreisepflichtige Menschen sollen nicht davon profitieren.Bei bestimmten Integrationsmaßnahmen soll die Pflicht zur Mitwirkung gesetzlich vorgeschrieben werden. Eine Ablehnung oder der Abbruch solcher Maßnahmen ohne wichtigen Grund soll zur Einschränkung von Leistungen führen.
    Um Unklarheiten bei der Aufenthaltsgenehmigung zu vermeiden, soll der Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Integrationsleistungen an einen Ankunftsnachweis geknüpft werden. Machen Schutzsuchende eine Ausbildung, soll eine Duldung für deren gesamte Dauer gelten.
    Bei Asylbewerbern und Geduldeten soll für einen Zeitraum von drei Jahren die Prüfung entfallen, wonach zunächst einem deutschen oder europäischen Staatsbürger der Job angeboten werden muss.
    Verlassen Schutzberechtigte unerlaubt den ihnen zugewiesenen Wohnsitz, soll dies spürbare Konsequenzen haben. Wartezeiten von bisher drei Monaten auf einen Integrationskurs will die Koalition auf sechs Wochen verkürzen.
    Kommentar:
    Falscher Ansatz. Der Weg darf einerseits nicht der sein, daß Menschen im Sinne einer Staatsidee erzogen werden und ihnen bei Nichtteilnahme Strafen bis zur Ausweisung auferlegt werden. Das widerspricht dem freiheitlichen Charakter der bundesdeutschen Verfassung. Andererseits nimmt der postmoderne Staat genau das für sich in Anspruch. Wäre es nicht an der Zeit, die Machtentfaltung des Staates zugunsten der Persönklichkeitsentwicklung zu ändern?
    Abgesehen davon, daß ich es mir nicht vorstellen kann, wie sich aus Muslimen, um die es hier ja mehrheitlich geht, Staatsbürger mit einer christlich grundierten toleranten Lebenseinstellung modeln lassen sollten, ist der Ansatz eben deshalb falsch, weil er ja diese Muslime gängelt, etwas sein zu müssen, was sie dem Wesen nach nicht sein wollen.
    Die Lösung kann nur darin liegen, den Islam hinsichtlich seiner Kompatibilität zum Grundgesetz zu prüfen und dann den Staat aus seiner Versorgungsverpflichtung gegenüber allen Staatsbürgern und Kandidaten herauszunehmen. DEr Staat hat eine Pflicht, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, nicht aber die einer Versorgung für die in seinen Grenzen wohnenden Menschen.

  5. #105
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    AW: Asylpolitik der BRD

    "Bei Asylbewerbern und Geduldeten soll für einen Zeitraum von drei Jahren die Prüfung entfallen, wonach zunächst einem deutschen oder europäischen Staatsbürger der Job angeboten werden muss."

    Wie soll das denn praktisch aussehen?

    Daneben: Völlig verfassungsfeindlicher Ansatz, die hier lebenden Hartz Vierlinge wurden über 10 Jahre desintegriert und rangieren im neuen deutschen Kastenwesen eindeutig weit unterhalb der Lebensrechte von Flüchtlingen.

    100 000 Arbeitsgelegenheiten FÜR Flüchtlinge und 10 JAhre Ausschluss vom ARbeitsmarkt für Schröder´s geht nicht blöder A(R)GEnDA.

    Sie sind so intelligent wie ein Stück Brot.

  6. #106
    andere-dimension
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Da empfehle ich diese Reportage:

    http://www.mdr.de/exakt/die-story/fa...angel-116.html

    Die Reportage finde ich auch oder deshalb sehr gelungen... weil sie die Situation aus allen Perspektiven beleuchtet.

    Was die Regierung da so alles beschließt und umsetzen will...das deckt sich nicht ansatzweise mit dem was wirklich passiert.
    Da finden hochqualifizierte Deutsche trotz angeblichem Facharbeitermangel keinen Job, während man gleichzeitig meint unqualifizierte Flüchtlinge unterbringen zu können.
    Den Facharbeitermangel gibt es gar nicht, der wird von der Industrie suggeriert...damit die Politik die Zügel lockert und Abstriche zugesteht.

  7. #107
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Gabriel nennt diesen Integrationswahnsinn einen "historischen Tag".

    Über die Qualität und Quantität kann der Erfolg bei der Integration der Hartz-Vierlinge Aufschluss geben.

    Fördern und Fordern, was schon einmal voll daneben ging,

    wird nun wieder in die Hände der Armutsindustrie gelegt.

    Weder gibt es bisher Integrationskurse,

    noch ist zu erwarten, dass sich Menschen diesem "Staatsbürgerkurs" beugen.


    Daneben ist es verfassungsfeindlich, 100 000 Flüchtlingen einen Sonderstatus zu verleihen.

    Es gab da mal eine Verfassung mit Gleichbehandlungsgrundsatz.


    Wenn die innere Sicherheit durch derartige Ungleichbehandlungen gefährdet wird,

    ist es schon Aufgabe des Staates, seinen Insassen Lebensmöglichkeiten anzubieten.


    Nach Verfassung ist Asyl zu gewähren und gleichzeitig sind die Lebensgrundlagen zu bewahren.

    Dort steht nichts davon, die Lebensgrundlagen selektiv zu entziehen.

    Art. 11 GG Freizügigkeit

    "Dieses Recht darf nur durch Gesetz und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es ZUR ABWEHR EINER DROHENDEN GEFAHR für den BESTAND ODER die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes ... erforderlich ist."


    Wenn wir also die Lebensgrundlagen selektiv entziehen, ist darin eine drohende Gefahr für den Bestand der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu sehen. Dieses kann durch Artikel 20 kompensiert werden, der bei dieser Gefahr für den Bestand der Demokratie die Sozialisierung anbietet:

    "Grund und Boden,Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden."

    Denn Artikel 14 (2) besagt: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

    Zum Asylrecht sei einmal gesagt:

    Artikel 16a: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

    In Absatz 5 wird dann auf die völkerrechtlichen Verträge hingewiesen hingewiesen, "deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muss."


    Wenn Österreich nun am Brenner wieder Grenzkontrollen einführt, wird klar, dass das Grundproblem im Vertragsverhalten liegt und die geregelte Anwendung keinesfalls sichergestellt ist.

    Doch wie sollen die "Vertragsstaaten" der Flüchtlingskonventionen mit den "Vertragsstaaten der EU" umgehen und wie sieht die Normenhierarchie dahingehend aus? Und wie soll ein deutsches Grundgesetz Bedeutung und Anwendung finden, wenn das Vertragsverhalten anderer Staaten (in unterschiedlichen Verknüpfungen), einen Einfluss auf die nationale Situation besitzt?

    Is ja wie mit den Steueroasen, globale Kooperation ist vonnöten, um friedliche Koexistenzabsichten in der Normenhierarchie einzubetten.

    Nach Verfassung gehört die soziale Sicherheit zur inneren Sicherheit und keines ist rein national noch zu erreichen. Ebenso ist es beim Asylrecht: Es beginnt bei globaler Kooperation..
    Geändert von Michael (15.04.16 um 08:15 Uhr)

  8. #108
    andere-dimension
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Zitat WSIB

    Weder gibt es bisher Integrationskurse,

    noch ist zu erwarten, dass sich Menschen diesem "Staatsbürgerkurs" beugen
    ------------------------------------------------------------------------------------------

    Sah neulich eine Reportage über desillusionierte Flüchtlingshelfer (aus dem linken Spektrum) in Berlin. Einst noch voller Tatendrang und Optimismus...streichen sie inzwischen die Segel. Man bot Sprach - und Integrationskurse an, besuchte persönlich Flüchtlingsheime...um dort die potentiellen "Schüler" zu "rekrutieren". Man fragte extra nach...an welchen Tagen und zu welchen Uhrzeiten ein solcher Kurs genehm wäre. Von hunderten Flüchtlingen meldeten sich sieben zu den Kursen an. Von den sieben kamen nur 3, von den dreien nur einer auch zum zweiten Kurs.
    das hört man aber nicht nur aus Berlin, sondern auch aus vielen anderen Städten und Regionen. Von wegen fehlende Integrationskurse.

  9. #109
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Es könnte durchaus sinnvoll sein, sich einmal mit der "Qualität" dieser Angebote zu beschäftigen.

    Die fehlende Resonanz besitzt ja ihre Ursachen.

    Wie die "Zielgruppe" sich in solchen Kursen fühlt, wird völlig ausgeblendet.

    Es sind halt Sozialpsychologen, die für den Staat die Gesinnungskontrolle übernehmen.

    Was Flüchtlinge wirklich bräuchten, davon haben sie konkret keinen Plan.

    Selbst wenn sie diesen besäßen, wäre fraglich, ob diesen umsetzen dürften.

    Es geht doch um die Assimilation von Kultur, nicht um eine wirkliche Kulturentwicklung.

    Im Falle von Kulturentwicklung müssten nämlich alle etwas lernen,

    nicht einzig die Flüchtlinge. Es sind Mangelkonstrukte,

    denn Werte zum Vermitteln besitzen wir im engeren Sinne nicht.

    Wir sind "Personal" keine "Bürger". Daher sind es Gängelungsmaßnahmen,

    die die Persönlichkeitsrechte missachten und Flüchtlinge zu angepassten Arbeitskräften machen sollen.

    Freiheit wird nicht gewährt. Die Fortsetzung von derlei UN-Freiheiten ist nicht wirklich zu erwarten.

  10. #110
    andere-dimension
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Die Schuld liegt also wieder mal bei uns? Bei aller Liebe und Respekt den Flüchtlingen gegenüber, aber so einfach darf man es sich nicht machen. Wer erst gar nicht zum Kurs kommt, der kann ja wohl nicht behaupten der Kurs wäre nicht nach seinem Gusto gewesen - und wer nach dem ersten Unterricht schon sagen kann der Kurs wäre nicht der richtige für ihn, der muss ein wahres Genie sein. Die Wahrheit ist eine ganz andere; nur diese auszusprechen macht einen sofort zum Täter.

  11. #111
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Die Wahrheit dahinter ist, dass sie die Werte dieser Kultur nicht sehen, die darin vermittelt werden sollen.

    Es könnte auch gesagt werden: Sie nehmen uns als Kultur nicht ernst. Einzig die wirtschaftlichen Vorteile dieser kulturell degenierten, westlichen Gesellschaftsformen werden gesucht. Als Menschen werden wir nicht wahrgenommen, weil wir SIE nicht als Menschen behandeln.

    ISS es nicht unsere emotionale und soziale Ignoranz, die zum Himmel stinkt?

    Wir verhalten uns wie die Gesinnungspolizei einer Diktatur und schauen auf "die Flüchtlinge" herab.

    In dieser Einseitigkeit, jemanden belehren zu wollen, ohne selbst dabei etwas Lernen zu wollen, wirken wir in meinen Augen wie diejenigen, die wir niemals wieder sein wollten.

    Jetzt wird deutlich, dass der Türkei-Deal nicht ausreichen wird. Es wurde etwas Zeit gekauft, mehr nicht. Jetzt ertrinkt die Flut der Opfer des Kapitalterrorismus eben wieder vor Italien...

    Im Sinne der amerikanischen Übermacht im Finanzsytem sind es letztlich "politische Flüchtlinge", die in einem politischen Weltsystem vernichtend geschlagen wurden.

    Dass es keinen Vorteil bringt, diesem Paradigma zu folgen, wird greifbar. So sollten wir die Opfer dieses Terrors einfach nach Amerika bringen, geht aber nicht bei dem tierischen Verhalten ihrer "Eliten". Daher müssten zunächst die Kapitalterroristen resozialisiert werden...

    Wer will sich in diesen Wahnsinn integrieren?

    Sie nehmen uns nicht für "voll" und daran sind wir nicht unbeteiligt. Wir machen uns die Integration in Schwachsinn etwas einfach...

  12. #112
    Resurrector Avatar von aerolith
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    Post AW: Asylpolitik der BRD

    Zitat Zitat von WirSindIchBin Beitrag anzeigen
    Es könnte durchaus sinnvoll sein, sich einmal mit der "Qualität" dieser Angebote zu beschäftigen.

    Die fehlende Resonanz besitzt ja ihre Ursachen.

    Wie die "Zielgruppe" sich in solchen Kursen fühlt, wird völlig ausgeblendet.

    Es sind halt Sozialpsychologen, die für den Staat die Gesinnungskontrolle übernehmen.

    Was Flüchtlinge wirklich bräuchten, davon haben sie konkret keinen Plan.

    Selbst wenn sie diesen besäßen, wäre fraglich, ob diesen umsetzen dürften.

    Es geht doch um die Assimilation von Kultur, nicht um eine wirkliche Kulturentwicklung.

    Im Falle von Kulturentwicklung müssten nämlich alle etwas lernen,

    nicht einzig die Flüchtlinge. Es sind Mangelkonstrukte,

    denn Werte zum Vermitteln besitzen wir im engeren Sinne nicht.

    Wir sind "Personal" keine "Bürger". Daher sind es Gängelungsmaßnahmen,

    die die Persönlichkeitsrechte missachten und Flüchtlinge zu angepassten Arbeitskräften machen sollen.

    Freiheit wird nicht gewährt. Die Fortsetzung von derlei UN-Freiheiten ist nicht wirklich zu erwarten.
    Widerspruch in mehrlei Hinsicht. Zum einen ist der Staat nicht für Integrationsangebote verantwortlich, es sei denn, der Staat folgte einer Idee. Die ist aber bei der BRD nicht zuhanden. Es gibt einen Verfassungspatriotismus, der auf Sicherheit, (Wirtschafts-)Wachstum (nicht aber der Seele) und Einbindung (in den Westen) basiert, nicht aber auf der einer Entwicklung der Menschheit oder wenigstens Europens. Zum anderen steht die Frage, ob ein Staat überhaupt so etwas verantwortlich zeichnet. Ich sehe da eher eine Kompetenzanmaßung, die viel damit zu tun hat, daß der Staat sich dafür verantwortlich ansieht, möglichst viele billige Arbeitskräfte für die Privatindustrie zur Verfügung zu stellen, gemeint ist jede Industrie, die vergleichsweise geringe Steuern zahlt, dafür aber um so mehr Steuergelder bezieht. Zum dritten steht für mich die Frage, was die besagten muslimischen Flüchtlinge an kulturellem Gewinn in unser Gemeinwesen einbringen können. Tut mir leid, aber ich betrachte das historisch und frage da doch mal, in welchen Weltgegenden der Islam kulturfördernd auftrat. Syrien, die Türkei oder Ägypten waren einst blühende Kulturlandschaften, bis der Islam diese Weltgegenden abwirtschaftete.
    Ich lasse mich hier gern belehren.

  13. #113
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    AW: Asylpolitik der BRD

    "Abwirtschaften" ist ein Ausdruck für die Qualität der Steuerung wirtschaftlicher Führung.

    "Kulturförderung" ist ein Ausdruck für die Unterstützung der Entfaltungsfähigkeit latent vorhandener, oder sich erarbeiteter Kulturfähigkeit.

    Einen Planeten, einen Kontinent, ein Land, oder eine Region abzuwirtschaften, kann später nicht der "Dorfkirche" angelastet werden.

    Ob der Islam als Wirtschaftsführungsinstanz fungiert, ist dabei fraglich. Dem Vatikan wird auch nicht angelastet, was seine Forderung nach ungebremster Überbevölkerung an Sozialisationsdruck und Folgeschäden auf einen gemeinsam bewohnten Planeten bewirkt. Noch weniger bemerkt der doch so "friedliche" Vatikan, dass das Elend in Afrika zu beenden in seiner wirtschaftlichen Macht stehen würde, jedoch ideologisch (hier: kirchenpolitisch) nicht in den Religionskrieg passt.

    So wird das "Abwirtschaften" des afrikanischen Kontinents eher damit zu verbinden sein, dass die "Kolonialmächte" ähnlich ignorant vorgingen, wie die "Integrationsmächte" heute hierzulande.


    Zur Integrationsforderung des Staates:

    Natürlich besitzt ein Staat, je nach seiner Verfassung, die Aufgabe, an der Verfassung der Gesellschaft gemessen zu werden, was Du weiter oben den Religionen überantwortest. Nein, denn die sozialen Sicherungssysteme, die subsidiär und solidarisch gedacht und aufgebaut sind, sind nicht die Aufgabe der Wirtschaft.

    Ein Land abzuwirtschaften, geschieht, wenn die wirtschaftlichen Eliten ihre Gier nach "mehr" nicht dadurch überwinden, ihre Seele der Tatsache zu öffnen, in einer verbundenen Gesellschaft zu leben.

    Spanien, als Region, die vom Islam kulturell befruchtet wurde, leidet jetzt, unter alleinig christlicher Herrschaft an einer grassierenden Epidemie von Korruption. "La Muela" wird in nächster Zeit noch zum geflügelten Wort für eine Bürgermeisterin, die das europäische Korruptionssystem dazu benutzte, fast die gesamte Gemeinde in den Sumpf der "Mitnahmeeffekte" zu führen. Für 5000 Menschen wurden 4 Museen, ein Schwimmbad und ein Versammlungszentrum gebaut, woran die "Dorfmafia" prima verdiente.

    Die Ursache unauffüllbarer Gier ist im Menschen selbst zu suchen.

    "Integration" könnte darauf aufbauen, was in muslimischen Ländern vormals gängige Praxis war:

    Um Menschen, denen zu helfen ist, nicht zu beschämen, war es in einer Zeit, als der Islam noch nicht vom Sog des "Abwirtschaftens durch die Mitnahmeeffekte der Gier" erfasst worden war, üblich, jedes Jahr rund 2,5 % seines Vermögens an die Armen zu spenden. Das Geld wurde jedoch anonym gespendet und in einen "Briefkasten" gelegt, aus dem sich die Armen dann nahmen, was sie brauchten.

    Diee Form der Integration verzichtet auf die "Unterwerfungsgesten" und "beschämt" diejenigen nicht, die in diesem Moment auf Hilfe angewiesen sind.

    Die Briefkastenfirmen sind das Gegenteil. Wenn sich jetzt die arme Welt aus den Briefkästen der Reichen bedienen dürfte, hätten wir etwas vom Islam gelernt.

    Es sind 21 Billionen Dollar, die in "Briefkästen" gehortet werden. Und in Deutschland zahlen wir negative Zinsaufschläge für die drei Groschen, die der Mittelstand noch zur Bank bringt. Alle auf diesem Planeten zahlen für die Briefkästen der Gierigen. Es ist jedoch nicht zu erwarten, dass das Ausleben der Gier physisch zu einer Sättigung führt. Es ist ein mentales MAngelkonstrukt, kein physisches.

    Das mentale Mangelkonsturkt entsteht, weil die Seele der Gierigen einen Nutzen damit verbindet, durch Lügen zu Reichtum zu kommen.

    Die Lüge, als Mittel zur Umsetzung von korrupter Gier, ist das PRoblem. Nicht die Religion, in deren Namen die Lüge verwendet wird. Und die Organisation, die Lüge als ungeeignetes Mittel menschlichen Zusammenlebens in einem Rechtssystem zu verankern hat, ist der Staat.

    Die Debatte, ob der Islam verfassungsfeindlich sei, ist eine Scheindebatte. Dieses globale Wirtschaftssystem, das die Gier heilig spricht, ist die Ursache der Konflikte. Es werden keine offenen Fragen gestellt, die den Konflikt beenden könnten, sondern die "Integrationspolitik" des Staates fordert die Unterwerfung unter die Prinzipien des Götzen Mammon.

    Beten "sie" das Geld an, dann sind sie "richtig" und werden funktionieren. Für "Werte" steht diese Haltung nicht wirklich...

    Jetzt werden, nach gestrigen Medienberichten, die Flüchtlinge in Nordsyrien vom IS aus den Lagern vertrieben. Er erinnert an die "Schutzzonen" für Kurden im Irak-Krieg und wird weitere Asylsuchende auf den Weg treiben, der zu einem menschenwürdigen Leben führt.

    Wenn Asylpolitik jedoch die Menschenwürde verleugnet, sind "Integrationskonzepte" nicht umzusetzen. Weder die Seele der Flüchtlinge ist dabei, noch kann die Volksseele sich damit identifizieren, diesen Schwachsinn mitzutragen.

    Wenn sich eine Problematik trotz verzweifelter Reparaturmaßnahmen dauerhaft verschärft, sind die Mittel falsch gewählt, oder werden am falschen ORt zur falschen Zeit eingesetzt.

    Was gesagt werden wollte: Fragen wir doch die Flüchtlinge einmal, welche Erwartungen sie besitzen und vergleiches es damit, was wir anzubieten hätten, würden wir es Teilen wollen. Teilhabe kommt von Teilen. Wir wollen nícht teilen.

    Mit 2,5 % freiwilliger Reichensteuer von 21 000 Milliarden, all-so 525 Milliarden im Jahr wären einige Fluchtursachen zu berichtigen.

    Es ist die Gier, die den Planeten abwirtschaftet. Und wenn Religion dabei betrachtet wird, ist es die Gier des Vatikans, die wirkt. Dass der Guteste an die Verantwortung der Europäer appelliert, ist Zynismus pur. Die aggressive Religion ist das Christentum, denn liebevoll ist es nicht, wie der Papst argumentiert.

    Liebevoll sind die Integrationskurse in keinem Fall. Wir können nur das ver-geben, was wir haben, nicht, was wir noch suchen.

    Daneben: Den Wahnsinn historisch mit einem Urteil zu belegen, wird nicht zur Läsung des Konfliktes beitragen.

    Uns den bisherigen Wahnsinn zu vergeben, wäre sinnvoller. Doch dazu müsste erkannt werden, dass sich alle geirrt hatten:

    Gier ist nicht physisch aufzufüllen. Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen.

  14. #114
    andere-dimension
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    AW: Asylpolitik der BRD

    http://www.srf.ch/play/tv/sternstund...c-2bb34310b033

    in dieser Sendung ist fast alles zu erfahren, was die Integration von Arabern so schwierig macht. Shereen El Feki hat u.a. das Buch "Sex und die Zitadelle" geschrieben - falls es wer ausführlicher mag. Sie sagt im Prinzip das gleiche was auch ich schon lange sage: " Die Araber haben ein Problem mit der Sexualität der/ihrer Frauen". Der Araber hat kein sexuelles Selbstbewusstsein und deshalb Angst vor der Frau. Erklärt auch, warum er unbedingt eine Jungfrau will. Damit verbindet er die Unerfahrenheit der Frau - eine unerfahrene Frau kann keine Vergleiche ziehen, stellt weniger Ansprüche an den Mann. Shereen EL Feki hat ausführlich recherchiert, etliche Studien auf den Weg gebraucht. Eigentlich braucht es solche Studie nicht, denn die Antworten liegen alle auf der Hand...man muss nur das Hirn einschalten.

  15. #115
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Zur Integration: Wenn über "Integration" gesprochen wird, stößt es in mir sauer auf. Wohinein soll integriert werden? RTL2? Oder eher Sat.1? Deutschland sucht den Superidiot? Ich denke die wenigsten Deutschen sind "integriert" und das ist gut so. Ich fühle mich überhaupt nicht integriert und würde es auch nicht wollen. Die Freiheit des anderen zu achten, hat nichts mit "Integration" zu tun. Integration klingt für mich nach Gehirnwäsche ala 1984. Das ist ein ganz faules und falsches Gelaber. Ich habe mal eine Nacht durchgesoffen mit ein paar kurdischen Freunden, die meinten: Die Leute hätten, wenn gewollt, schon vorher kommen können. Ihnen gefällt es hier nicht, das Essen ist scheiße, die Leute hässlich und unfreundlich und ab der zweiten, dritten Generation die hier aufwächst, sind die Menschen völlig verdeutscht. Sie sind dann Deutsche. Durch Sonnenmangel völlig ausgebleicht und sowieso Alkoholiker. Der junge Kioskbesitzer würde auch in seiner Heimat nicht so lange arbeiten müssen und das Fleisch wäre genießbar und stamme nicht aus Massentierhaltungs-Kz´s. Man solle die aber trotzdem nicht reinlassen, einfach "deshalb". Als Ausländer dürfe man sowas sagen, als Deutscher wäre man ein Nazi und auch das ist Unsinn. Soweit die Meinung meiner kurdischen Freunde. Meinen die Gutmenschen-Integranten, dass man Goethes Faust und den Geist der Aufklärung inhalieren lassen soll? Falls ja, dass scheitert jedes Jahr in so vielen Schulen in der BRD. Dieses Problem ist substanzieller Natur. Integration ist Unsinn, ein Wort das sich verkauft.

  16. #116
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Teile hiermit die Meinung eines unbekannten Meinungslosen.

    Vielleicht sollte man das Assimilationsdebatte nennen. Deutschland sucht willige und billige Arbeitskräfte, die das Lohniveau drücken...

    Im Grunde geht es um die Inklusion, ein Wort, das ebenso das Zeug zum UN-Wort des Jahres besäße.

    An Aerolith an dieser Stelle mal die Frage, wo der "Gender-Ordner" geblieben sein könnte - find ihn gar nicht mehr. (Ooh, vielleicht unter Politik mal nachsehen...)

    Die Frage wäre dann, warum wir Entscheidungen treffen und Maßnahmen wählen, die eine Inklusion erschweren und die, im Hinblick auf die globale Salutogenese, eher kontraproduktiv sind.

    Die Gutmenschen-Integranten haben zwar eine mentale Vorstellung davon, wie Menschlichkeit aussehen könnte, doch kein Gefühl für die Menschen, mit denen sie umgehen. Sie wollen "gut" sein, doch im Grunde ihres Herzens wissen sie nicht, warum eigentlich.

    Beim "Warum-eigentlich?" scheiden sich die Geister noch.

    Warum wäre es gut für uns, wenn sich diejenigen hier zugehörig fühlen könnten, die sich jetzt auf allen Seiten UN-(zu-)GE-HÖRIG) verhalten?


    Aus der Perspektive einer anderen-Dimension betrachtet, stimme ich dem ebenso zu: Klar ginge es bei der Inklusionsfrage darum, was uns dahin führt, die Talente aller Frauen und Männer sinnstiftend zur Entfaltung zu bringen. Es wird jedoch ebensowenig ausreichen, wenn die Frauenrechtlerinnen sich nun zum Triumphzug über die schwächelnden musel-manischen Männchen erheben, die westlichen Ringelschwänzchen sind keinen Deut Selbst-bewusster. Wir sind Ego-bewusst, nicht Selbst-bewusst. Das Wissen um das Selbst erzeugt Selbst-Bewusstsein. Nicht das UN-Wissen um unser Ego. Die Aufgabe des Konzepts von Rache und Schuld gilt auch hier als Schritt in Richtung Harmonie und trägt zu einem freien Spiel der dualen Kräfte in ihrer Gesamtheit bei. Niemand findet seine Seelenhälfte in einem anderen Körper, unsere "bessere Hälfte" liegt in einer geeinten Dimension und nennt sich GEIST. Geist ist unser wahres Selbst und das kann nicht in "Druckwirkungen" vermittelt werden, sondern bedarf einer Sogwirkung - einen als positiv bewertenten Anreiz.

    Mag die Guteste El-Feki auch Recht haben, wirklich Be-Fried-Licht wirkte sie nicht. Sühnen meint das Aufgeben der Konzepte von Schuld und Strafe. Diese "Integrationskurse" stellen im Prinzip eine Strafe dar und beleidigen die Intelligenz unserer nunmal jetzt hier lebenden, neuen Mitbürger. Nachdem sie hier sind, die "Racheklatsche" zu erheben, ist die Kehrseite des erzwungenen Gutmenschen-Integrantentums, hinter dem kein Herz steht.

    Wie es weder die Rechten oder die Linken allein schaffen können, die Mitte zur Bewegung zu bewegen, sind es weder die Frauen, noch die Männer allein, die sich befreien. Es sind auch hier alle, die von der Vergangenheit freigesprochen werden. Die Vergangenheit ist vergangen, jetzt ist jetzt und künftig wird es ebenbildlich anders als bisher sein. Was wäre denn der Einschluss (Inklusion)

    Dumm ist halt nur, dass die 40 000 UN-Mitarbeiter genau dieses gar nie dürften. Es geht nicht darum, dass wir eine globale Einheit werden, es geht der UN-Organisation darum, dass wir Fragmente uns gegenseitig auf die Fresse hauen, damit diejenigen, die vorne am Panama-Trog stehen, auch näher am Schweinetrog bleiben, als die immer größeren KReise der ausblutenden Masse.

    Solange wir die politsche Mitte nicht in die Zange nehmen, können wir sie (die politische UN-Klasse) kaum wirkungsvoll zwicken, damit sie mal wach werden.

  17. #117
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Natürlich, und da hast Du recht, betrifft Integration nicht nur die Zugewanderten.

    Drehen wir den Spieß mal um: Mein Onkel arbeitete drei Jahrzehnte für einen großen Autobauer im Nahen Osten (Iran, Irak...) - und lebte natürlich auch dort. Er und meine Tante berichteten nur gute Dinge...die Einheimischen waren nicht nur Gastgeber...sondern ihnen oft auch auch Freunde geworden. Das war aber nur deshalb möglich, weil sich meine Tante und mein Onkel "integrierten". Meine Tante trug "züchtige" Kleidung und stets auch ein Kopftuch...Alkohol trank man nur in den eigenen vier Wänden usw. usw.../sie wurden nicht nur vom Autobauer auf die fremde Kultur vorbereitet...sondern informierten sich darüber hinaus auch selbst über Gepflogenheiten und Sitten im Land. Nichts anderes erwarten wir auch im privaten Bereich...wenn wir uns Gäste einladen. kein "normaler" Gast wird sich in der Wohnung eine Zigarette anstecken...wenn der Gastgeber Nichtraucher ist. Im besten Fall weiß ich das vorher, oder ich frage halt später nach. Integration ist zunächst eine Bringschuld seitens des Einwanderers - er muss zwingend den Willen, die Bereitschaft zur Integration mitbringen.
    Anders...wenn es sich "nur" um Asyl auf Zeit handelt. Nicht nur deshalb ist ein Einwanderungsgesetz zwingend notwendig.

  18. #118
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Ich weiß nicht wer diesen Unsinn verbreitet hat, alle Araber seien integrationsunfähig. Es ist definitiv nicht so. Man muss verstehen, da kommen viele Tausende/Millionen. Drehen wir den Spieß mal um: Stell dir mal vor, aus irgendeinem Grund beschließen Frankreich und England Deutschland den Krieg zu erklären. Millionen von Deutsche fliehen ins reiche Syrien um dort Schutz zu suchen. Denkst du nicht das dann schon bald darauf die ersten Fascho-Glatzen vor der Moschee Bier saufen und "Seig Hiel" plus Hakenkreuz an die Wände schmieren? Was ich damit sagen will, Idioten gibt es überall, in rauhen Mengen. Alle über einen Kamm zu scheren ist faschistoid und ein bisschen zu einfach. Man muss schon differenzieren. Und Komplexe wegen Schwanzlängen gibt es ebenso in jedem katholischen Internat.
    Geändert von meinungsloser (19.04.16 um 12:55 Uhr)

  19. #119
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Nicht alle Araber sind integrationsunfähig, so wie nicht alle Deutsche integrationsfähig sind, aber tendenziell könnte das stimmen - zum Klischee taugt es allemal. Die Religion dürfte für den Araber das größte Hindernis auf dem Weg zur Integration sein - wer vollverschleiert ein europäisches Opernhaus besuchen möchte, der wird immer ein Problem haben. Zu dieser Situation kommt es aber erst gar nicht, weil die Frau sich nicht den verächtlichen Blicken stellen möchte - ohne Schleier darf sie von ihrem Mann aus nicht...also bleibt sie der Oper fern.
    Die Religion bestimmt...wo die kulturelle und gesellschaftliche Integration endet - oder anders gesagt; umso weniger religiös, desto einfacher die Integration.

  20. #120
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    AW: Nachruf auf Merkel

    Gehört zwar nicht in diesen Ordner, aber ich möchte dennoch einen Löffel Senf beifügen. Erstens: AD mäßigt sich langsam, so habe ich Gelegenheit seinen Recherchen hinterher zu ... äh ... recherchieren. Von Zwangsräumungen zugunsten von Refugees habe ich außer von ihm nirgends gelesen und die Quelle wurde auch nicht genannt. Das gehört zu den 47 % Scheißhausgerüchte und AD hat, wie fast immer, gar nicht auf meine Hinterfragungen geantwortet - aber irgendwas bleibt ja immer hängen, gelle?

    Meine Nachbarwohnung wurde vom Sozialamt angemietet und eine syrische Familie zog ein - nette Leute. Dann fanden sie eine Wohnung Nähe Kindergarten und Schule - und nun steht die Wohnung leer: Sie hätten keine Flüchtlinge, um sie dort unterzubringen.

    Schtaun!

  21. #121
    Resurrector Avatar von aerolith
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    Post zynische Rechnung

    Die sich häufende Zahl von Attentaten gegenüber der "ungläubigen" Bevölkerung und deren Gästen in der BRD ist eine zwangsläufige Folge der verfehlten Asylpolitik der Regierung. Wenn man Millionen Muslime ins Land läßt, läßt man auch deren innere Konflikte ins Land. Sunniten und Schiiten können sich nun gar nicht leiden und vergällen einander das Leben. Besonders unter Jugendlichen kann sich da schnell was aufschaukeln. Tickende Zeitbomben. Und zudem nimmt man billigend in Kauf, daß Selbstmörder, derer es in jedem Volk der Welt gibt (in der BRD sterben etwa 10000 Menschen jährlich durch Suizid), in muslimischen Ländern nun mal eine Besonderheit mitbringen: Auf dem Wege in ihr Himmelreich nehmen sie als Eintrittskarte ein paar Ungläubige mit. Nun macht das nicht jeder muslimische Selbstmörder, aber doch etliche mehr als nichtmuslimische. Daher hört man auch immer wieder von Selbstmordanschlägen im muslimischen Teil der Welt. Und da diese Leute jetzt auch hier zuhauf sind, ist es Statistik, die Zahl der Anschläge in etwa zu berechnen, die da auf uns zukommen. Nehmen wir 8 Millionen Muslime, also etwa 10% der Bevölkerung, das wären dann 1000 potentielle (muslimische) Selbstmörder. per annum - Wenn nur 1% dieser Selbstmordkandidaten IS-Sympathisanten sind (es dürften mehr sein), haben wir mit wenigstens 10 Selbstmordattentaten zu rechnen. Dazu kommen dann noch die Auftragskiller und die direkt vom IS geplanten Anschläge. Rechnen wir also mit etwa 20 Anschlägen pro Jahr. Das werden dann etwa 200 Tote werden, ein paar mehr, ein paar weniger.

    Das kann jeder Staat aushalten. Also alles richtig gemacht. Kollateralschäden. Ich empfehle die Meidung von:
    öffentlichen Plätzen, persönlichen Kontakten zu Muslimen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Besuchen öffentlicher Veranstaltungen, Einkäufen in größeren Geschäften, Marktplatzbesuchen, Schwimmbädern...

    So entgeht man jedweder Gefahr. Die paar Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit sind jedem zumutbar. Schließlich will man ja helfen.

  22. #122
    andere-dimension
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Diese verfehlte Asylpolitik , wobei man hier von parlamentaischer Politik gar nicht reden dürfte, ist der wahre Preis...den wir für die Wiedervereinigung bezahlen. Das ist eine wahnwitzige linke Politik, die im Westen schon so gut wie ausgerottet war...die aber durch Wiedervereinigung wiederbelebt wurde. Will man den Terror besiegen, bzw ihn erst gar nicht stark werden lassen, dann muss man sich zunächst von diesem linken Gesocks befreien.

  23. #123
    Resurrector Avatar von aerolith
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Da irrst Du Dich aber gewaltig, AD2. Diese Politik ist die linksliberale und kapitalistische Politik, wie sie für 68er typisch ist. Bestes Beispiel gegen Deine Behauptung: Sahra Wagenknecht. Die hat wie der typische Ossieh reagiert: Raus mit denen, die sich nicht ans Hausrecht halten! Dafür bekam sie von den Linksliberalen Schelte. Einem westdeutschen Linken wäre so eine Bemerkung nie eingefallen.
    Außerdem kannst Du an den Wahlergebnissen erkennen, wo diejenigen sitzen, die keine Muslime im Land haben wollen. In den westdeutschen Kommunen jedenfalls sitzen sie nicht.

  24. #124
    andere-dimension
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Bei den Grünen muss man zwei Dinge voneinander unterscheiden:

    A. Witschafts - und Sozialpolitik
    - da sind die Grünen längst in die Mitte gerückt - nicht verwunderlich, da ihr Wähler -Klientel wie kein anderes von der aktuellen Wirtschaftslage profitiert und von sozialen Schieflagen verschont wird.

    B. Gesellschaftspolitik

    - da haben die Grünen ihre extrem linke Position beibehalten...wo sie sich nach wie vor mit realitätsfremden und staatsfeindlichen Ideologien schmücken

    ihre in manchen Fragen scheinbar liberale Haltung ist nur ein trojanisches Pferd...das nichts anderes im Sinn hat als den Staat zu entwaffnen und zu entmachten. Mit Liberalität im eigentlichen Sinne hat das nichts zu tun, weil es...und da hat Seehofer ausnahmsweise mal Recht...ohne Sicherheit keine Freiheit gibt.

  25. #125
    Resurrector Avatar von aerolith
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    AW: Asylpolitik der BRD

    Licht am Ende des Tunnels. Der Innenminister will nächste Woche ein Maßnahmenpaket vorlegen, um endlich die Asylpolitik in den Griff zu bekommen. Besonders begrüße ich die geplante Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Das ist überfällig und packt das Problem an einer Wurzel.

    Text:
    erstellt von FAZ:

    Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Deutschland will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung die ärztliche Schweigepflicht aufweichen. Dies sei ein Punkt seines Maßnahmenkatalogs zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland, der am Donnerstag vorgestellt werden soll. Danach soll es eine Gesetzesänderung Ärzten künftig ermöglichen, die Behörden über geplante Straftaten ihrer Patienten rechtzeitig zu informieren.
    De Maizière will dem Bericht zufolge zudem erreichen, dass ausländische Gefährder und straffällige ausreisepflichtige Ausländer schneller abgeschoben werden können. Dafür solle es künftig Schnellverfahren bei der Entscheidung über Abschiebungen und über Asylanträge geben.
    Dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Online) zufolge will de Maizière ein Paket vorlegen, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll und der Zustimmung des Bundesrates nicht bedarf. Das Blatt beruft sich auf führende Koalitionskreise.
    Unionsminister planen „Berliner Erklärung“

    Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der inneren Sicherheit wollen die Innenminister aus CDU und CSU nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland bei einem Treffen am 18. August verlangen. Sie streben offenbar eine massive Verschärfung der Sicherheitsgesetze an. Demnach will de Maizière bei dem Treffen mit seinen Unionskollegen aus den Ländern eine „Berliner Erklärung“ unterzeichnen. Auch ein Burka-Verbot und die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft seien geplant.
    Die Unionspolitiker fordern den Angaben zufolge vor allem mehr Personal für Sicherheitsbehörden: Zwischen 2015 und 2020 sollen 15.000 zusätzliche Polizisten bei Bund und Ländern eingestellt werden. Öffentliche Plätze und Verkehrsknotenpunkte sollen stärker durch Videokameras überwacht, Polizisten mit Langwaffen und Körperkameras ausgerüstet werden. Außerdem sollen Abschiebungen erleichtert werden.

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