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Thema: Die SPD

  1. #1
    schreibt hier hin und wieder
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    Die SPD

    Wahlplakat der SPD zur Nationalversammlung 1919

    Was wollen die Parteien?




    Die Deutschnationale Volkspartei (früher Konservative)

    will die Wiederherstellung der

    Junkerherrschaft.

    Die Christliche Volkspartei (früher Zentrum)

    will die Wiederherstellung der

    Pfaffenherrschaft.

    Die Deutsche Volkspartei (früher Nationalliberale)

    will die Wiederherstellung der

    völkerverhetzenden Machtpolitik.

    Die Deutsche Demokratische Partei (früher Fortschrittliche Volkspartei)

    will die Wiederherstellung der

    Geldsackherrschaft.




    Alle diese Parteien wollen die

    Wiederherstellung des

    alten reaktionären Systems,
    wollen Ausbeutung, Unterdrückung und Entrechtung
    des Volkes zu Gunsten kleiner bevorzugter Schichten -

    Aber auch
    Die Unabhängige Sozialdemokratische Partei -

    Das gefügige Werkzeug der berüchtigten

    Spartakusrotte - will nicht Freiheit
    und Selbstbestimmungsrecht des
    ganzen Volkes, sondern kämpft für die skrupellose

    Gewaltherrschaft terroristischer Minderheiten.



    Nur

    Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (S.P.D.)

    will die Herrschaft des ganzen Volkes, das Recht aller

    geistig und körperlich Schaffenden verwirklichen.



    Deshalb wähle ich
    sozialdemokratisch!

  2. #2
    Chefchen Avatar von aerolith
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    Post Die SPD

    Die letzte Landtagswahl zeigte mir deutlich, daß die SPD ein politisches Strategieproblem besitzt. Ihr Beharren darauf, daß sie seit 150 Jahren hierzulande politische Erfahrungen machte und daß, wie Kathrin Budde versicherte, immer dann schlecht um Deutschland gestanden haben soll, wenn die SPD schwach war, zeigt augenscheinlich die Orientierung der Sozis. Gestrig. Historisch haltlos. Deperspektivisch.

    Der Grundfehler der gegenwärtigen SPD-Politik besteht in dem falschen Ansatz, sich gleichermaßen um die Menschen kümmern zu wollen, die jetzt und hier hier leben resp. noch dazustoßen. Ja, das ist ein grundsätzlicher Fehler, der soziale Ungerechtigkeit erzeugen muß, denn so werden Lebens- und Generationsleistungen nivelliert und genau das bleibt ungetan, wofür die SPD einst stand, nämlich die Herbeiführung sozialer Gerechtigkeit auf der Basis demokratischer (großdeutscher) Präliminarien. Man frage Bebel, Weitling, Lassalle, Liebknecht oder Schumacher, Brandt, Schmidt oder Ebert. Es gab keinen, der in den Reihen der SPD genau diese NATIONALE Basis nicht besaß. Alle besaßen sie. Die wird jetzt aufgrund tagespolitischen Kalküls über Bord geworfen und als nationalistisch gefemt. Zugleich wird sich bei Betonung der sozialdemokratischen Tradition immer auf genau diese Personen bezogen. Ja, wie und was denn nun? Wer Tradition will, der darf sie nicht selektieren und sich nur das herauspicken, was tagespolitisch genehm ist! Genau das tut die Sozialdemokratie aber: sie opportunisiert. Es werden staatsfeindliche Menschen zu Hauf ins Land geholt, die in der überwiegenden Mehrzahl keineswegs an den Idealen der westlichen Zivilisation teilhaben oder sich ihretwegen einbringen wollen. Sie verachten diejenigen, die ihnen helfend die Hand reichen. Es ist ihnen ein Zeichen der Schwäche. Sie nehmen und geben es an die, die sie lieben - die SPD und die BRD sind es nicht.

    Es ist historisch nicht haltbar, daß es den Deutschen immer dann schlecht ging, wenn die SPD schwach war. Das Gegenteil ist der Fall. Als die SPD ein Randdasein fristete, ging es den Deutschen gut. Als sie die Macht errang, ging es den Deutschen schlecht wie nie. Und während der vierzehn Jahre, in denen sie mehr oder weniger ununterbrochen die Macht kontrollierte (1918-32), verfilzte sie und brachte ihr eigenes Konstrukt mit zu Fall. Die Zeit unter Schröder geht als die große Umverteilungsphase der BRD in die Geschichtsbücher ein, die Zeit unter Schmidt als die des NATO-Raketenbeschlusses mit stark steigender Arbeitslosigkeit. Einzig die Zeit unter Brandt war in diesem Kontext eine gute Zeit. Die Ausnahme, die die Regel bestätigt.

    Die SPD ist auf dem Wege, eine 5%-Partei zu werden. Ihre Inhalte übernehmen glaubhafter die LINKEN. Sie ist nicht einmal eine Friedenspartei, das beendete Schmidt bereits in den 70ern. Sie ist keine marxistische Partei mehr (seit 1959). Sie verrät die Errungenschaften des kleinen Mannes an staatsfeindliche Muslime, die kein Interesse an politischer Mitarbeit haben, sondern den Staat übernehmen wollen, in den sie eingeladen worden sind - durch die SPD. Gibt es irgendwo einen islamischen Staat, der die Kernforderungen der SPD umsetzte? Nein. Wieso sollte sich das in der BRD des Jahres 2030/40 ändern, wenn die Muslime hier die Mehrheit der Bevölkerung stellen? Man wird dann in den Geschichtsbüchern das Versagen der SPD beschreiben, die in falsch verstandener Fürsorge ein Land zerstörte, für deren Bürger sie einzutreten vorgab.

    Die Zeit der SPD ist vorbei. Sie hat ihre historische Funktion besessen. Das bleibt ihr. Sie sollte sich auflösen, bevor es noch schlimmer wird. Auch Parteien haben eine Halbwertzeit. Gerade Parteien.

  3. #3
    Demokrat für Deutschland
    Laufkundschaft
    Die SPD hätte vor vier Jahren das tun sollen, wozu ihr viele geraten hatten; in die Opposition zu gehen. Die Gier nach Macht siegte über die Vernunft. In der Opposition hätte sie ihr Profil schärfen oder sich neu erfinden können - zudem hätte Deutschland in den letzten Jahren dringend eine Opposition, eine ... die diesen Namen verdient, nötig gehabt. Jetzt, in der Regierung, hat sie nur auf dem Papier Macht. Man muss um zu gestalten nicht unbedingt in Regierungsverantwortung stehen - die Grünen sind da ein gutes Beispiel. Ich glaube nicht, dass die SPD bereits am Ende ist, glaube aber dafür umso mehr...dass sie nur in der Opposition gesunden kann. Die SPD ist...was die Besetzung ihrer Führungspositionen betrifft..."zu demokratisch" - sie braucht Menschen mit Rückgrat UND Ellenbogen. Die aktuellen Wahlen zeigen ganz deutlich, dass der Bürger auf Kontinuität und Verlässlichkeit setzt. Wer zu dem steht wofür er steht...dabei den Bürger nicht vergisst...der wird belohnt.

    Zitat Spiegel online

    AfD-Erfolg in Mannheimer SPD-Hochburg: Der Fall der letzten Bastion

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1082320.html

    Zitat aus diesem Bericht

    Die Abwärtsspirale der SPD begann aber nicht erst mit der Flüchtlingskrise. "Alles hat mit Schröders Agenda 2010 angefangen", erzählt Safferling. "Das muss man natürlich auch sagen." Dieser Stachel sitzt immer noch tief.
    ------------------------------------------------------------------------------------------------

    Zeigt, dass man es sich zu einfach macht...will man alles auf die Flüchtlingskrise schieben

    Die SPD hat grundsätzlich ein Problem, fernab der aktuellen Geschehnisse


    Die Zahl der Mini-Jobs ist um 50% gegen das Vorjahr gestiegen, viele junge Menschen arbeiten zum Mindestlohn, 55% der Arbeiter und Angestellte sind mit ihren Jobs sehr unzufrieden, der Krankenstand ist so hoch wie nie...

    ...alles klassische Themen der SPD...und doch nur Schweigen im Walde

  4. #4

    AW: Die SPD

    Die SPD und Schröders - Hartz IV - Fluch


    Wer als Volkspartei rund 6 Millionen Menschen mit einerr Gesetzgebung eines verurteilten Kriminellen (Peter Hartz) die Würde nimmt, die vom Lügenwerk beauftragt wurde, bekommt früher oder später die Quittung.

    Die Genossen der Bosse sind grandios gescheitert und ohne dieses verfassungsfeindliche Gesetzesmonster schleunigst zu überarbeiten, wird die SPD wirklich zu einer 5 % Partei.

    Spätestens wenn die Flüchtlinge zu Hartz IV weitergereicht werden, gibt es Krawall in den JOBCENTERN. Was sich die deutschen WEicheier haben gefallen lassen, ist bei kriegserprobten Flüchtlingen nicht zu erwarten.

    Die große Gallionsfigur der Langzeitarbeitslosen, Frau Nahles, schaffte es noch gestrigen Medienberichten, die stolze Zahl von 3500 Langzeitarbeitslosen zu integrieren.

    Wie ernsthaft davon gesprochen wird, den Flüchtlingen "Integrationskonzepte" anbieten zu wollen / können, ist mir schleierhaft bei dem Erfolg bisheriger Konzepte...

    Sie haben das Volk mit Schröder verraten. Diesen Pferdefuß werden sie nicht mehr los - sie sind absolut unglaubwürdig, egal, was sie von sich geben. Niemand nimmt diese SPD noch ernst...

  5. #5
    Demokrat für Deutschland
    Laufkundschaft

    AW: Die SPD

    Alles richtig, was Du zur SPD sagst, dennoch sollte man die lange Tradition dieser Partei und ihre tiefe Verwurzlung in der Gesellschaft nicht unterschätzen. Die Sozialdemokratie hat einen Vorteil: Wir alle sind tief im Herzen Sozialdemokraten, nur haben wir unterschiedliche Auffassungen was das im Alltag bedeutet.

    https://www.spd.de/partei/personen/

    hier kann sich jeder ein Bild über den Vorstand der SPD und den Werdegang jeder einzelnen Person machen.

    Zum Vergleich die AfD

    SPRECHERIN
    Dr. Frauke Petry
    Dr. Frauke Petry, geb. 1975, 4 Kinder, promov. Chemikerin (Studium, Promotion und Postdoc in Reading/GB und Göttingen), Studienstiftung d.dt. Volkes, Unternehmerin seit 2007, div. Unternehmenspreise, darunter Darboven Idee-Förderpreis 2009, Trägerin d. Bundesverdienstordens

    SPRECHER
    Prof. Dr. Jörg Meuthen
    Jörg Meuthen wurde am 29. Juni 1961 in Essen geboren. Er ist verheiratet und hat fünf Kinder. Nach dem Studium zum Diplom-Volkswirt an der Universität Mainz und der Promotion in Köln war er von 1993 bis 1996 Referent für Grundsatzfragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik des Hessischen Ministeriums der Finanzen. Seit 1996 ist er als Professor für Volkswirtschaftslehre an der HS Kehl tätig

    STELLVERTRETENDER SPRECHER
    Dr. Alexander Gauland
    Alexander Gauland war Staatssekretär unter Ministerpräsident Walter Wallmann (CDU). Später arbeitete er als Herausgeber und Geschäftsführer der Märkischen Allgemeinen Zeitung in Potsdam. Er ist heute als freier Publizist tätig.

    STELLVERTRETENDE SPRECHERIN
    Beatrix von Storch
    Beatrix von Storch ist am 27. Mai 1971 in Lübeck geboren. Sie ist mit Sven von Storch verheiratet und lebt seit 1998 in Berlin.
    Nach ihrer Kindheit und Jugend in Schleswig-Holstein hat sie eine Ausbildung zur Bankkauffrau bei der Vereins- und Westbank in Hamburg abgeschlossen. Anschließend hat sie das Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg und Lausanne (CH) und ihr Referendariat am Brandenburgischen Oberlandesgericht absolviert.
    Seit 2001 ist Beatrix von Storch Rechtsanwältin mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Insolvenzrecht. 2005 gründete Beatrix von Storch gemeinsam mit ihrem Mann die Zivile Koalition e.V., deren Sprecherin sie bis heute ist

    STELLVERTRETENDER SPRECHER
    Albrecht Glaser
    Albrecht Glaser ist verheiratet und hat vier Kinder. Nach Studien der Rechts-, Staats- und Verwaltungswissenschaften an den Universitäten Heidelberg, Tübingen und Speyer folgte die Ausbildung zum Höheren Dienst in der Finanzverwaltung im Bundesfinanzministerium. Zudem hauptamtlicher Dozent und Lehraufträge an der Fachhochschule für Finanzen Baden-Württemberg. Glaser studierte außerdem Volkswirtschaft und Geschichte an den Universitäten Hagen und Kassel

    BUNDESSCHATZMEISTER
    Klaus-G. Fohrmann
    Klaus-G. Fohrmann ist Jahrgang 1952, lebt und arbeitet in Hamburg. Er ist seit über 30 Jahren in der eigenen Steuerberaterpraxis tätig und arbeitet darüber hinaus als ehrenamtlicher Kassenprüfer eines Segelvereins.

    STELLVERTRETENDER BUNDESSCHATZMEISTER
    Bodo Suhren
    Geboren 1968, verheiratet seit 2002. Seit 1989 ist Bodo Suhren im öffentlichen Dienst beim Land Niedersachsen tätig. Nebenberufliches Zweitstudium zum Diplom-Betriebswirt. Von 2004 bis 30.06.2015 verantwortlich für Haushalts- und Wirtschaftsangelegenheiten der Polizeidirektion Osnabrück. Seit dem 01.07.2015 Daten- und Geheimschutzbeauftragter dieser Behörde.

    BEISITZER
    Dirk Driesang
    Der Opernsänger Dirk Driesang wurde 1964 in Bad Kreuznach geboren. Er ist verheiratet und hat vier Kinder. Nach Abitur und Wehrpflicht studierte zunächst Chemie und legte das Vordiplom ab. Anschließend nahm er ein Musikstudium mit Hauptfach Gesang auf, welches er 1994 abschloss. Danach arbeitete er u.a. als Gesangslehrer und Chorleiter. Seit 1996 ist er in München als Opernsänger in Chören und solistisch tätig.

    BEISITZER
    Julian Flak
    Julian Flak wurde 1982 in Schleswig-Holstein geboren. Nach einem einjährigen Auslandsaufenthalt in den USA folgten Abitur und Zivildienst in Schleswig-Holstein. Seit 2002 lebt der als Kaufmännische Leiter in einem mittelständischen Unternehmen tätige Diplom-Wirtschaftsjurist in Hamburg. Vor seinem Engagement für die AfD war er über zehn Jahre als Wahlvorstand bei öffentlichen Wahlen tätig und absolvierte eine fünfjährige Amtsperiode als Ersatzschöffe am Strafgericht

    BEISITZER
    Armin Paul Hampel
    Hampel wurde 1957 in Bielefeld geboren. Er ist Journalist und war u.a. für RTL und Sat 1 tätig. Ab 1991 war er Nachrichtenchef des MDR. Für die ARD war er als Parlamentskorrespondent in Berlin und als Leiter des Südasien-Studios der ARD in Neu-Delhi im Einsatz.

    BEISITZER
    Georg Pazderski
    Georg Pazderski ist Diplombetriebswirt und war 41 Jahre Berufsoffizier, zuletzt im Rang eines Oberst im Generalstabsdienst. Er war national und international auf allen Ebenen eingesetzt, verfügt über umfangreiche Einsatzerfahrung und mehr als 14-jährige Erfahrung im internationalen Bereich. Besonders zu erwähnen sind seine Verwendungen bis zur politisch-strategischen Ebene als sicherheitspolitsicher Berater des Ständigen Deutschen Vertreters bei der EU in Brüssel, als Direktor für Operationen und Stellvertretender Chef des Stabes im 1. D/NL Korps in Münster, als Leiter einer Internationalen Planungs- und Analysegruppe im Hauptquartier USCENTCOM in Tampa/USA und als Abteilungsleiter für Logistik im NATO Joint Force Command in Lissabon.

    BEISITZER
    André Poggenburg
    André Poggenburg ist 41 Jahre jung und wurde in Weißenfels (Sachsen-Anhalt) geboren. Er ist seit 22 Jahren selbstständiger Kaufmann sowie Apparate- und Behälterbauer mit Fernlehrgang zum technischen Betriebswirt und somit Mittelständler. Bevor er sich in der Alternative für Deutschland einsetzte, gehörte er keiner anderen Partei

    BEISITZERIN
    Dr. Alice Weidel
    Studium der Volks- und Betriebswirtschaftslehre an der Universität Bayreuth. Promotion zum Dr. rer. pol. als Promotionsstipendiatin der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Chinese Academy of Social Science in Peking (CASS).
    Nach beruflichen Stationen im Finanzdienstleistungssektor in Europa und Asien, heute tätig im Bereich Unternehmensentwicklung.
    Alice Weidel ist Mitglied der Friedrich August v. Hayek-Gesellschaft e

    -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

    Die einen Theoretiker, die anderen aus dem Leben

  6. #6

    AW: Die SPD

    Hatte vorhin mit einer Freundin die Diskussion, warum 25 % in Sachsen-Anhalt eine Partei wählten, von der vorher gewusst wurde, dass keine Regierungsbeteiligung stattfinden wird.

    Einigten uns auf die Vermutung, dass die vorher von der Beliebigkeit der Politik enttäuschten Nichtwähler endlich jemanden wählen konnten, von dem sie wussten, dass es NICHT zu einer Regierungsbeteiligung kommen wird.

    Die Protestklatsche, die nicht in der Regierung der gewählten Partei enden wird...

    Auch die AfD ändert nichts an den Ursachen unserer dysfunktionalen Gesellschaft.

    Eines ist sicher: Auch die dysfunktionalen Politiker stammen aus dysfunktionalen Familien.

    Unser Tenor: Die Dysfunktion der Politik ist im Ego der Politiker begründet.

    Anders gesagt: Sie sind süchtig nach "Likes", in ihrem Fall Wählerstimmen und Macht.

    Wie mit Macht umgegangen werden kann, konnte / wurde / wollte nicht vermittelt werden.

    Es gibt kein Handbuch zum Ungang mit den Energien, die sie auf- und anrühren.

    Fazit: Der dysfunktionale Wähler ist eine zwangsläufige Folge der dysfunktionlalen Gesellschaft.

    Die funktionslos gewordene Politik ist kausale Folge eines Aus-Bildungsdefizites insgesamt -

    die reine Fokussierung auf das Ver-Standes-Denken ohne die emotionale Qualität zu beachten.

    Der Verlust der Verbindung zum Bauchgefühl bringt die Menschen dazu, Hilferufe per Wahlentscheid auszusenden.

    Das Verhalten der sPD ist einfach ein Hilferuf ihres Parteienegos, dessen sie sich nicht einmal bewusst sind.

    So ist der Feind der sPD ein Feind in Ihnen selbst, den sie nicht sehen wollen

    Der Freund der AfD ist dea enttäuschte innere Kind eines anderen Ordners. Aber auch das ist ihnen nicht wirklich bewusst...

  7. #7
    Chefchen Avatar von aerolith
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    AW: Die SPD

    Dysfunktionalität ist ein Kennzeichen der Postmoderne. Früher nannte man das Entwurzelung. Eine Folge liberaler Politik, des Westens. Ich sehe das durchaus nicht nur negativ, sondern betrachte das in gut romantischer Art als Form, Gegensätzliches miteinander verbinden zu SOLLEN. Ja, sollen. Politik in der Postmoderne ist eben auch das, zum einen der Versuch, die auseinanderdriftende Gesellschaft in eine Richtung zu bringen. Andererseits ist Politik in der Postmoderne immer auch parteiisch, also individualistisch, liberal, auseinanderdriftend oder, wie WSIB es nennt, dysfunktional.

    Die SPD, um beim Ordnerthema zu bleiben, stand im 19. Jahrhundert für eine großdeutsche, auf Zusammenführung der Gesellschaft zielende Politik. Das Großdeutsche machte sie zum Feind des kleindeutschen Bismarck-Reiches. Das Zusammenführen der divergierenden Gesellschaft machte sie zum Feind der bürgerlichen Parteien. Das war die Substanz sozialdemokratischer (sic!) - sozial = für alle; demokratisch - aus allem geboren - Politik. Und jeder progressive Deutsche, der denn fortschrittlich sein wollte, kam nicht umhin, sich bei den Genossen (sic!) einzureihen und die dysfunktionalen Bestrebungen des Kapitalismus anzugehen.

    Doch heute? Die SPD ist das alles nicht mehr. Sie ist weder großdeutsch noch sozial; sie will sich um alle Menschen kümemrn, die hierzulande leben und glaubt, das sei sozial. Ist es aber nicht. Das ist ihr Grundfehler. Zugleich befürwortet sie Kriegseinsätze, Aufrüstung und Wirtschaftsliberalismus. Ich sehe keine politische Zukunft für die SPD. Sie sollte sich auflösen.

  8. #8
    Demokrat für Deutschland
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    AW: Die SPD

    Gestern wurde das Ergebnis einer Untersuchung veröffentlicht...das aussagt: Bis 2020 muss Deutschland 4 Millionen Sozialwohnungen bauen (lassen)... um den Bedarf zu decken.
    Die SPD hat schon unter Schröder jährlich tausende von Sozialwohnungen abgebaut, diese an Spekulanten veräußert. Unter Merkel hat die SPD diese Politik zumindest geduldet.
    Das wären pro Jahr eine Million Wohnungen, für die die Regierung sorgen muss - absolut nicht realisierbar, zumal es keine Bauunternehmen gibt...die bereit wären Sozialwohnungen zu bauen - sie dabei zu wenig...bauen lieber Luxuswohnungen. Das ist das Resultat einer über Jahrzehnte verfehlten Politik.

  9. #9

    AW: Die SPD

    Ich denke, die SPD schon von der Schein-Selbst-auflösung überzeugen zu können, mag etwas verfrüht sein.

    Zu den Sozialwohnungen: Es gibt einen Bauunternehmer, Hachmeister glaube ich, der Betonfertighäuser anbietet, die komplett mit Bad rund 15 000 Euro kosten sollen und knapp 50 qm bieten.

    Setzen wir die derzeitigen MIETKOSTEN für einen Sanitärcontainer von 4100 Euro im Monat dagegen, bemerken wir, welche Branchen besonders profitieren. Bauunternehmer mit innovativen und preiswerten Ideen bleiben bei diesen "MITNAHMEFFEKTEN" außen vor.

    Der Staat lässt sich von den Bau-Herren-Knechten knechten. Ohne die Mitnahmeeffekte schon bei der Gesetzgebung zu bedenken, läuft Politik dort immer hinterher.

    In den von Aerolith angesprochenen Bereichen wirken ebenso Mitnahmeeffekte als Handlungsanreiz, es scheint leichter, gegen das Volk, als gegen die Nutznießer der Gewinnmitnahmen zu re-(a)-gieren. Handlungsanreize sinnvoll und zielkohärent zu lenken, wurde anscheinend verlernt...

    Aber warum wäre es unsozial, sozial für alle sein zu wollen? Die These bleibt mir noch verschlossen...
    Geändert von Michael (17.03.16 um 19:42 Uhr)

  10. #10
    Demokrat für Deutschland
    Laufkundschaft
    Zitat WSIB

    Aber warum wäre es unsozial, sozial für alle sein zu wollen? Die These bleibt mir noch verschlossen...
    ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

    Partei = Partei ergreifen

    Parteien gründen sich, weil eine Gruppe von Menschen für Menschen, oder für eine Sache, Partei ergreifen möchte.

    Partei und partiell kommen haben die gleiche Herkunft/Bedeutungs-Quelle (Part/Teil...) Das alleine erklärt schon...warum eine Partei nicht für Alles und Jeden einstehen kann.
    Gleich sozial für Alle wäre der Kommunismus . Kommunismus und Partei widersprechen sich also - es sollte gar keine kommunistische Partei geben können.
    Die SPD steht(e) ursprünglich, vereinfacht gesagt, für den "Kleinen Mann", für den Arbeiter. In ihrer gegenwärtigen Politik möchte sie aber für alle einstehen, also auch für die Unternehmer, die Besserverdienenden, die Lobbyisten..usw ../die einzige Partei, die in dieser Hinsicht eine gewisse Konsequenz an den Tag legt...das ist die Linke. Den Linken sind die Besserverdienenden und die Lobbyisten sch.....egal - sie sind zu 100% auf der Seite des "Kleinen Mannes" - was aber nicht zwangsläufig auch gut sein muss.

    Die Linke sagt: Wenn wir hundert Euro unter zehn Menschen verteilen müssen, dann bekommt jeder einzelne Mensch 10 Euro.
    Die CDU sagt: Wenn wir hundert Euro unter zehn Menschen verteilen müssen, dann bekommen die zwei "fähigen Menschen" unter ihnen jeweils 20 Euro, während die restlichen 60 Euro unter den acht anderen gleichmäßig verteilt werden. Sie gehen davon aus, dass die beiden Fähigen ihre 20 Euro verzehnfachen und die Hälfte vom gewinn unter den acht verteilen, so dass am Ende jeder mehr hat als 10 Euro.
    Was die SPD sagt, das würde auch ich gerne mal wissen...

    Zitat WSIB

    Zu den Sozialwohnungen: Es gibt einen Bauunternehmer, Hachmeister glaube ich, der Betonfertighäuser anbietet, die komplett mit Bad rund 15 000 Euro kosten sollen und knapp 50 qm bieten.

    Setzen wir die derzeitigen MIETKOSTEN für einen Sanitärcontainer von 4100 Euro im Monat dagegen, bemerken wir, welche Branchen besonders profitieren. Bauunternehmer mit innovativen und preiswerten Ideen bleiben bei diesen "MITNAHMEFFEKTEN" außen vor
    --------------------------------------------------------------------------------------------------------------

    STIMMT! Liegt, von den o.g. Gründen mal abgesehen, auch an unserer Bürokratie. Betonfertighäuser benötigen ein Grundstück...auf dem ich sie dauerhaft aufstellen kann. Bis bei uns Eigentumsverhältnisse geklärt und abgewickelt sind...
    Ich kenne persönlich jemanden, ein Kleinunternehmer, der bekommt für zwei Jahre...in denen die Stadt Container auf sein Grundstück stellen darf, ca. 1,5 Millionen Euro. Bedingung: Er muss für die Verpflegung der Flüchtlinge sorgen - diese Leistung bekommt er allerdings extra... und sehr gut ... bezahlt. Der Staat gaukelt uns vor die Flüchtlinge würden uns ca 3-4 Milliarden Euro pro Jahr kosten. Vergiss es! Nach der Erhebung verschiedenster Experten...beläuft sich die Summe alleine in 2016 auf 20 Milliarden Euro. Kein Wunder, wenn man sieht wie Verschwenderisch der Staat mit den Geldern umgeht. Flüchtlinge werden für alle Behördengänge mit dem Taxi transportiert, während man vielen Deutschen, die auf solche Fahrten angewiesen wären, die Kostenübernahme verweigert.

  11. #11
    Zitat von Demokrat für Deutschland:

    "Was die SPD sagt, das würde auch ich gerne mal wissen..."


    Ja was wollen sie denn sagen? Was sagten Schröder und Fischer, als sie den Irak Krieg verweigerten und dann in Washington eingenordet wurden?

    Erstmal gar nichts. 10 Jahre später plauderten beide aus dem Nähkästchen...

    Wie willst du denn den Arbeiter vertreten, wenn alle Politik zu Kreuze kriecht?

    Gegen die globale Elite regierst du noch ein halbes Jahr.

    Was ihnen gesagt wird, kann mensch im Buch "Bekenntnisse eines Economic-Hit-Man" von Jeremy Perkins nachlesen. Das Spiel ist einfach, es heißt:

    Koffer oder Kugel

    Klar, harte These. Perkins beschreibt in den "Bekenntnissen", wie er im Dienst einer global agierenden Wirtschaftsmafia zunächst hochwertig "ausgebildet" wurde, denn: Um Volkswirtschaften mit betriebswirtschaftlichen Kalkulationen hinter die Fichte zu führen, musst du schlauer sein...

    EVA-PRinzip: Eingabe, Verarbeitung, Ausgabe.

    Die Eingaben an die Volkswirtschaften werden von Betriebswirten überwacht, die natürlich betriebswirtschaftliche Vorstellungen in dem Maß umsetzen, in dem es möglich ist.

    Folgen wir einmal der These von "gesteuerten Konflikten zur Generierung von Profiten", dann wäre die SPD, ebenso wie alle anderen Parteien, nur Spielball in einem Koffer-oder-Kugel-Spiel.

    Fast schlimmer: Wie Aerolith zum Ausdruck bringt, wird der (mental erzwungene) Humanismus zur Schlinge am Halse der Demokratie. Wie der Wähler zum Ausdruck bringt, ist im emotional die Galle übergelaufen und er spuckt zusätzlich in ein ohnihin vergfitetes Klima der andauernden, unlösbaren und alternativlosen Problemlandschaften.

    So blüht der Zorn, da die Gesellschaft weit von dem abweicht, was unser aller inneren Kinder von uns erwarten dürften:

    Blühende Freude, Hoffnung und ein blaues Band, das fröhlich flattert durch die Lüfte. Farbpsychologisch liegt die AfD da gut im Rennen...

    Blühende Menschen erzeugen blühende Landschaften.

    Was spräche denn dagegen, "es uns hier auf diesem Planeten schön zu machen"?

    Das "Spiel" ist einfach. Du brauchst einen Überblick über die globale Gesetzgebung, damit du einzelne Volkswirtschaften an den Defiziten selbiger durch die Arena der Fronvögte treiben kannst. Perkins beschreibt, wie vom IWF, der WEltbank und "Entwicklungshilfeprojekten" Gelder in ohnehin überschuldete Volkswirtschaften gepumpt werden. Die vorausschauenden Finanzierungs- und Rückzahlungsparameter werden "geschönt". Bei Investitionsrechnungen in Verbindung mit infrastrukturellen Prognosen über 50 bis 70 Jahre ist jeder Faktor daher derart mit "Unsicherheiten" belastet, dass diese Rechnungen überhaupt keine verlässliche Aussagekraft besitzen.

    Wenn das Spiel in allen Volkswirtschaften, zum Nachteil der Volkswirtschaften gespielt wird, wird die Zukunft mit Gewinnerwartungen überzogen, die, wie bei euren Lebensversicherungen, von den Zinssätzen abhängen, die "damals" höher kalkuliert wurden, als sie jetzt sind. Einige Jahre mag dies bei einem Vertrag über 50 Jahre auszugleichen sein, eine Nullzinspolitik über fast ein JAhrzehnt bringt die Kalkulationen aller Global-Player durcheinander.

    Da die Staaten jedoch bei den global größten Banken zur Bank gehen müssen, ist die Möglichkeit einer beliebigen Partei, die Maßgaben der Verfassung zu erfüllen, in der gegebenen Normenhierarchie beim Gang zur Bank hinfällig. Dass der Staat dann am Stock geht, beschrieben Sinn ein Verfassungsrichter deutlich. "Auch ein Staat muss ja mal zur Bank..."


    Keine PArtei besitzt noch die MAcht, das unsägliche Spiel ohne das Volk an ihrer Seite zu beenden. Schon die Maya hatten ein komplexes Betrachtungsmodell entwickelt, dass mit "Spielsteinen" und "Opfersteinen" arbeitete, die in jeweiligen Zeitkontext mit den Wahrscheinlichkeiten der jeweiligen Entschediungspyramide gearbeitet hat.

    Die kurzfristige emotionale Reaktion der Kanzlerin war nicht kalkulierbar. Die Nullzinspolitik über ein JAhrzehnt war nicht kalkulierbar und konnte daher nicht in die KAlkulation "internalisiert" werden. Im Zuge dieser Entwicklung werden die "verdeckten Lsten der Kalkulation" an die Insassen der Volkswirtschaften "ausgelagert", also "externalisiert".


    Dass dieses niemals dauerhaft praktikabel sein kann, formilierte ein Wissenschaftler schon in den Zwanzigern des letzten Jahrhunderts, doch die Erkenntnisresitenz des unverstandenen Eigennutzes verdaut die demokratische Grundsubstanz und saugt allen Volkswirtschaften das demokratische Blut aus den ADern.

    Die Volkksseele ist traurig. Sie fühlt sich ohnmächtig, leer und verbraucht. Hoffnung ist ein blaues Band, flattert durch die Lüfte...

    Was würde der Volksseele guttun? Spielt diese Frage wirklich keine Rolle?

    Was würde helfen, die Politik aus dem Gefangenendilemma zu befreien?

    Ganz ehrlich: Sie wollen es nicht wissen. Denn: Sie dürfen es nicht wissen.



    So, wie der BER eine geplante und gesteuerte Gewinnmitnahme des Kartells darstellt,

    sind die Konflikte geplante und gesteuerte Gewinnmitnahmen der marktbeherrschenden Struktur.

    Sie spielen das Opferspiel des Kapitals mit, weil sie .allein nicht da rauskommen.

    Wie läuft denn das "Spiel" mit den "Ewigkeitsverträgen" des TTIP?

    Transparent?

    Ehrlich?

    Fair?


    Einzig: Wenn sie nicht "SPUREN", können sie nicht "bleiben"



    Schröder und Fischer haben sich "nach Osten gewandt" auch dahinter steht eine Aussage.

    Jetzt, wie Schröder unlängst, der Kanzlerin Vorwürfe zu machen, sie spalte in dieser emotional verrusachten Humanismusfalle nach Grundgesetz die Gesellschaft, ist mäßig intelligent. Würde er doch mal Klartext sprechen dürfen...

    Aber kein Arsch in der Hose. Perkins hatte ihn und stellte sich sogar seinen "Opfern".


    Es wäre von einer global sittenwidrigen Normenhierarchie zu sprechen, unter der keine nationale Verfassung noch in ihrem Bestand umgesetzt werden kann.

    Ist diese These global anerkannt, könnten wir einen Neuanfang wagen. Unbekanntes Land für den Verstand, doch unseren inneren Kindern wohlbekannt. Empathie ist die Kommunikation und Information über einen sensorischen Superorganismua mit geteilter Datenbank.


    Was würde ein "globales, inneres Kind" zu dieser Situation sagen? Was könnten wir von diesem Kind lernen?

    Wenn wir etwas Lernen wollten. Ohne Lernen zu wollen, ist keine Verbindung zur Weisheit des inneren Kindes möglich. Wenn die Eingaben aus der Intuition, den Impressionen des Mentalkonstruktes zuwiderlaufen, werden diese Informationen nicht verarbeitet und folglich kann keine angemessene Ausgabe das EVA-Prinzip zu einer Gesamtbetrachtung führen, die Kommunikation erfordert.

    Kommunikation ist vollkommen und damit trans-parent wenn wir dei wechselseitige Lernsituation akzeptieren. Transpersonale parents, also wohl Eltern, sind eben etwas älter und damit sind die für sie überschaubaren Zeitkontexte der Raumbetrachtung größer und umfassender.

    Dazu wäre die innere Stimme, das Gewissen, als eine geteilte Gedankenpartition zu erfassen, die Verfassung zu stabilisieren und deren Einhaltung zumindest anzustreben. Und nicht aufzugeben, weil der Mut fehlt, dafür einzutreten.

    Schätze in der Vorausschau, dass 2017 keine Partei mehr regieren möchte. Schröder und Merkel werden vom Verfassungsgericht gezwungen, die Suppe auszulöffeln, und werden vom Ältestenrat beraten, dessen Vorsitz Herr DR. Kohl zu übertragen wäre. Helmut Schmidt trägt die Gedanken ins trans-personale Perl-amen-t und die Resonanz fühlt unser inneres Kind.

    Den Augenblick loszulassen, gelingt immer nur im Augenblick.

    Verlassen wir die Grenzanlagen der Verstandesmuster. Besäßen sie wirklich Gültigkeit, hätte sich nie etwas verändert. Da sich jedoch Vieles zu verändern schien, kann die Vergangenheit im PRinzip keine MAcht besitzen, Anspruch auf die Zukunft zu erheben.

    Die SPD ist in der Vergangenheit gefangen und versucht, den Augenblick zu halten, den sie längst verloren hat...

  12. #12
    Demokrat für Deutschland
    Laufkundschaft
    Nö, die SPD ist Opfer ihrer selbst. Sie hat nicht mehr den Stall - den Braunkohle - Geruch ... und unter Tage arbeitet sowieso niemand mehr. Die SPD ist dann stark...wenn die Arbeitslosenquote hoch ist. Sie selbst hat durch die Agenda 2010 dafür gesorgt, dass die Quote (auf dem Papier) niedrig ist. Befristete Arbeitsverhältnisse, Mini-Jobs usw...die Arbeitslosigkeit hat jetzt einen anderen Namen. Die SPD fordert die Menschen dazu auf fürs Alter Rücklagen zu bilden, sorgt aber nicht dafür...dass die Menschen auch genügend Geld (übrig) haben...um dies auch zu tun. Viele, gerade junge Menschen, arbeiten für Euro 8,50 die Stunde...wie sollen die da Rücklagenbilden? Das ist eine Schande für unser angeblich so reiches Land. Ich bin, wie die Linke auch, für einen Mindestlohn von Euro 10,50 - und darüber hinaus fordere ich eine Ausnahme: "Für Sozialberufe wie Kranken-Altenpfleger usw. muss ein Mindestlohn von Euro 15.- gelten.

    Was die heutige SPD betrifft, gibt es Parallelen zur SPD in der Zeit der Weimarer -Republik. Auch damals kam die SPD, und nicht nur die SPD, zwischen die Mühlräder von Links-und Rechtsextremisten. Die Bevölkerung war gespalten in Kommunisten und in Veteranen des 1. Weltkrieges. Es gab, ähnlich wie heute, keine starke Mitte...die aber braucht man für eine Demokratie. Man könnte auch sagen; das...worauf die WR fußte, war besser als die Bevölkerung selbst. Unsere heutige Verfassung basiert zu großen Teilen auf den Gesetzen der WR, was zeigt wie modern diese war.

    Zitat Spiegel online

    Die SPD musste dagegen Verluste hinnehmen. Die Sozialdemokraten fielen in der Wählergunst um zwei Punkte auf 20 Prozent ab - ihr niedrigster Wert seit 2009. Die Union blieb konstant bei 35 Prozent. Die Linke kam auf acht Prozent (minus zwei), die FDP auf sechs Prozent.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1083587.html
    ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

    geht immer weiter abwärts für die SPD, während AfD und Grüne bundesweit nochmal zulegen

    Sollten sich Schlagzeilen, wie die heutige aus Brüssel, bis zur Bundestagswahl regelmäßig wiederholen...wird das die AfD in ungeahnte Höhen katapultieren...und somit die Demokratie ernsthaft gefährden. Eine vernünftige Flüchtlingspolitik reicht nicht mehr aus - wir benötigen eine Anti-Islam-Politik. Dieses Wischi Waschi Gerede vom guten Muslimen und bösen Terroristen muss ein Ende haben. Klartext ist gefragt. Der "normale" Muslime distanziert sich nicht eindeutig vom radikalen...---und gehört deshalb für mich ebenfalls zur Verantwortung gezogen. Doch dazu fehlt der Mut.

  13. #13
    Chefchen Avatar von aerolith
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    Post neue sozialdemokratische Impulse

    Zeit wird es. Eine neue sozialdemokratische Plattform (sic!) will die SPD wieder in die Geschichte bringen udn vor der Selbstauflösung retten. Das findet meinen Beifall. Deutschland braucht den Diskurs, der nur dann breitgefächert ist, wenn sich linke und rechte Ansätze konstruktiv entwickeln. Die SPD sehe ich auf dem linken, national-konservative Überlegungen auf dem rechten Auge an. Kommunisten sind depravierte Liberale. Liberale gibt es nicht mehr, ihr gegenwärtiges Hoch ist nur Ausdruck des Protestes gegen die CDU. Die CDU wird zu Vaterlandsverrätern, die AfD ist rechtspopulistisch (besitzt aber immer noch das Potential, national-konservative Elemente zu integrieren) und die GRÜNEN sind negierte Faschisten, aber immer noch Faschisten. Bleibt für einen fortschrittlichen Menschen wie meinereiner nur sozialdemokratische Politik übrig, aber die muß das dann auch sein. Prüfen wir die neuen Gedanken:

    erstellt von RTD:

    Friedenspolitik

    "Frieden ist nicht Alles, aber ohne Frieden ist alles Nichts".
    Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes haben die Krisendynamik der globalisierten Wirtschaft und eine zunehmende Interventionspolitik neue Konflikte geschaffen.
    Die NATO ist laut Statuten ein reines Verteidigungsbündnis - in der Realität allerdings tritt sie seit 1990 durch ein Bestreben nach Ausdehnung ihres Einflussbereiches und weltweite militärische Interventionen hervor, ohne dass diese Politik immer durch das Völkerrecht gedeckt ist.
    Soziales und demokratisches Europa

    Im Vorfeld von Maastricht wurde lange über die Einführung soziales Mindeststandards in der EU gestritten. Während die Gewerkschaften und viele Sozialdemokraten dafür kämpften, haben die Konservativen - gerade auch die Kohl-Regierung - dies erfolgreich verhindert.
    Stattdessen wurde Europa im Sinne des Neoliberalismus "weiterentwickelt". Die Folgen sehen wir heute - in unterschiedlicher Weise - in jedem Land Europas. Die neoliberalen Politiker versuchen dann noch die Bürger Europas gegeneinander auszuspielen. Dabei werden sie oft durch die Politik der SPD unterstützt.
    Bürgerrechte gegen Konzerninteresen

    Die BRD, die EU muss die Interessen ihrer Bürger vertreten. Wie für die persönlichen Freiheitsrechte gilt dies auch für die wirtschaftlichen Interessen der Europäer. Dafür brauchen wir dringend eine alternative Wirtschaftspolitik, die den Nutzen für die Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht für die Wirtschaft und den Handel.
    Politik darf nicht den Interessen der Großkonzerne und der 200 mächtigsten US-Familien untergeordnet werden. Das gilt weltweit. Als soziale Demokraten müssen wir dafür sorgen, dass es einen fairen Handel in einer fairen Wirtschaft gibt, anstatt weltweite Freihandelsverträge, die nur dazu dienen, das eigene Wohlergehen auf der Armut der anderen zu begründen.
    Mehr lesen:Nach dem Austritt - Ex-SPD-Mitglied Klaus Habel im RT Deutsch-Gespräch

    Demokratie, Transparenz und Kontrolle

    "Mehr Demokratie wagen" kann nicht bedeuten, Entscheidungskompetenzen von direkt gewählten Parlamenten weg und hin zu Gremien zu verlagern, deren Entscheidungsprozesse nicht transparent und kontrollierbar sind. Die EU-Kommission dient allzu oft als Ausrede für Entscheidungen, die gegen den Willen der Mehrheit der Europäer getroffen werden.
    Dabei ist schon die Kontrolle der Einflussnahme in den nationalen Parlamenten kaum gegeben. Lobbyisten bestimmen heutzutage allzu oft das politische Handeln.
    Nicht nur das Geld, alle Netzwerke und Wege zur Einflussnahme müssen offengelegt werden. Dafür brauchen wir eine kritische Öffentlichkeit. Wenn die Medien dies nicht zu leisten vermögen, oder es nicht wollen, müssen die Bürger selbst dies leisten. Hierzu brauchen wir freie und unzensierte Kommunikation.
    Freiheit der Person

    Als höchstes Gut unseres politischen Systems wird immer wieder die Freiheit gepriesen - und sie ist auch wirklich eine der wichtigsten Errungenschaften der bürgerlichen Revolution.
    Gleichzeitig gibt es immer wieder Tendenzen, die Freiheit des Einzelnen zu beschneiden. Unter dem Vorwand der Sicherung vor terroristischen Angriffen werden seit Jahrzehnten die bürgerlichen Freiheiten immer weiter beschnitten. Der "Krieg gegen den Terror" dient faktisch der Kontrolle der Bürger.
    Veränderung tut Not

    Die SPD braucht - wie die Republik, wie Europa - eine neue Ausrichtung. Hierüber brauchen wir eine breite und offene Diskussion und wir brauchen eine Koordinierung dieser Bestrebungen zu einer sozialen und demokratischen Neuausrichtung.
    Die Wahrung des Friedens, soziale Gerechtigkeit, die Durchsetzung der Demokratie und die Aufrechterhaltung bürgerlicher Freiheiten brauchen den aktiven Einsatz aller Bürger Europas
    Dafür wollen wir uns einsetzen und dafür müssen wir zusammenarbeiten.
    später mehr dazu...

  14. #14
    Chefchen Avatar von aerolith
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    AW: Die SPD

    Kommentar:
    Die NATO hat sich als aggressives Instrumentarium zur Verfolgung imperialistischer Politik gezeigt. Austritt. Statt dessen muß endlich ein europäisches Verteidigungsbündnis her. Frankreich und Rußland warten nur darauf, sich mit uns zu verbinden. China, Indien und auch Polen werden folgen. Auch Polen, denn es hängt eher an Frankreich als an den USA.
    Richtig und falsch zugleich, was die SPD-Plattform in Hinsicht der Bürgerrechte in Europa will. Bürgerrechte sind zumeist auch Konzerninteressen. Die Lösung kann nur in der Entwicklung kommunaler Verantwortlichkeiten liegen, weg von der Regulierung in Brüssel. Das Konzept "Nationalstaat" ist ebenso veraltet wie das Konzept eines übernationalen Staates. Die Bürgerrechte können nicht pauschal fixiert werden. So etwas müssen die Menschen vor Ort für sich bestimmen. Alles andere ist Dirigismus.
    Was die Plattform unter "fairem Handel" versteht, erschließt sich nicht. Da besteht Klärungsbedarf.
    Ebensowenig wird klar, wie Transparenz hergestellt werden soll. Zudem ist es nicht gesagt, daß Transparenz immer gut ist. Gewählte Vertreter sind nicht zu durchleuchten, denn oft sind Dinge im Prozeß und durch Zwischenberichte eher gefährdet, durch überflüssige Information an die Öffentlichkeit undurchführbar. Entscheidend ist, daß Verantwortliche mandatiert werden, es also mehr Abstimmungen der Betroffenen gibt. Auch das ist in einem Riesenstaat nicht möglich. Vor Ort wissen die Menschen am besten, was andernorts getroffene Entscheidungen bedeuten. Die "kritische Öffentlichkeit" ist eine Hure und durch Manipulatoren lenkbar.

  15. #15
    Chefchen Avatar von aerolith
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    AW: Die SPD

    Sozialpolitische Kehrtwende bei der SPD und damit die Aufgabe internationalistischer Positionen. Und das ausgerechnet von der Vorzeigelinken der Partei, Nahles. Sie übernimmt eine national-konservative Position, weil der deutsche Arbeiter, inzwischen längst kein Linker mehr, das fordert, daß nämlich seine Arbeit für dieses Land seit Generationen, nicht mit der Existenz des Lebens schlechthin, also irgendwo auf der Welt, in monetärer Hinsicht gleichgesetzt wird, anders gesagt: Wer seit Jahrhunderten in Not und Elend lebte und jetzt beschließt, am Wohlstand in einem reichen Land zu partizipieren, der soll das fortan nicht ohne Gegenleistung mehr einfordern dürfen. So denken Bürgerliche, aber nicht die Linken.

    Quelle:

    erstellt von ntv:
    Nahles kappt Sozialhilfe für EU-Ausländer


    Sozialministerin Andrea Nahles stellt ein neues Gesetz vor: Demnach sollen EU-Ausländer künftig nicht mehr schon nach sechs Monaten, sondern erst nach fünf Jahren Hartz-IV bekommen. Erst dann habe sich ihr Status in Deutschland "verfestigt".




    Kommentar: Das sieht erst einmal mach einem Stück weit Gerechtigkeit aus. Es wird der SPD aber vor die Füße fallen. Es darf nicht ihre Politik sein, Menschen in Hinsicht auf ihre nationale Zugehörigkeit zu differenzieren. Erst kürzlich hat sie sich dahingehend positioniert, daß sie für alle hier Lebenden sozial einstehen will. Jetzt differenziert sie nach nationaler Herkunft. Das ist widersprüchlich und keineswegs in einem dialektischen Sinn. Die richtige Lösung liegt darin, die Großverdiener und Steuersünder zu finden und an der Finanzierung des Gemeinwesens stärker zu beteiligen, zudem den Staat aus der Vollversorgungspflicht herauszunehmen. Ich glaube nicht, daß die SPD auf diese Weise verlorengegangene Wählergruppen zurückholen kann, denn diese Wähler trauen ihr schlichtweg nicht mehr, nehmen ihr diese Kehrtwende also auch nicht ab.

  16. #16
    andere-dimension
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    AW: Die SPD

    SPD und CDU kommen zusammen gerade mal auf knapp über 50%, das schaffte zu Glanzzeiten jeder für sich alleine. Bedeutet, dass sich...was die "Richtung" betrifft...der Wähler nicht umorientiert hat...es macht halt nur...was die Realpolitik betrifft... keinen Unterschied mehr... ob man Rot oder Schwarz wählt. Kohl/Schröder/Merkel...die Politik war/ist immer die gleiche. Die SPD kann am rechten Ufer unmöglich erfolgreich fischen - dort sind die besten Angelplätze bereits belegt. Sie muss am linken Ufer fischen, dort bekommt sie aber keine Akkreditierung mehr...die hat sich die Linke schon unter den Nagel gerissen. Der Abstieg der SPD begann mit dem Abgang von Lafontaine - mit ihm hatte man das Original in den eigenen Reihen. Die SPD hat aber noch ein Problem, denn LINKE und AfD vertreten...schaut man genau hin....das gleiche Klientel..."den kleinen Mann" - der wurde von den etablierten Parteien lange genug verarscht und hat nun die Schnauze voll. Was in der Mitte zu holen ist, das grasen aktuell die Grünen ab. Mittelfristig wird auch die FDP wieder mitmischen.
    Die CDU kann entspannt rechts fischen...das unterstellt man ihr ohnehin. Die SPD sollte wieder konsequent auf linke Politik setzen...auch wenn sie dabei erst mal durch ein langes Tal muss. Vor der Bundestagswahl werden Nahles und Co. der Frau Merkel ans Bein pissen...kommt dann aber viel zu spät. Und die CDU...die ist...mit kurzen Unterbrechungen...nun schon seit Jahrzehnten an der Macht...hat den Sozialen Wohnungsbau abgeschafft, Immobilien veräußert...und will uns jetzt alle vor der Armut retten? Die Grünen werden...da muss man kein Prophet sein...noch viel viel stärker werden als sie es ohnehin schon sind - nicht wegen der eigenen Klasse...sondern wegen den fehlenden Alternativen.

  17. #17

    AW: Die SPD

    Einzig der Oggersheimer Frosch mit Sprachfehler macht eine Ausnahme: Er hat den Rechtsstaat erfolgreich ausgesessen...

    Dass die Thatcher erst "nachzog" wurde verdrängt. Den Unterbietungswettbewerb in Europa hat ein Frosch mit Sprachfehler eingeführt.


    Gabriel kümmert sich um das Hartz Vier für Kraftwerksbetreiber und erlöst sie in alle Ewigkeit aus ihrer Schuld. Ein ERZengel eben...


    Die fehlende Alternative ist ein geeinter Geist in der Bevölkerung darüber, was sie eigentlich wollen...


    Zeit für ein Volksvotum über die Zukunft der Gesellschaft und einen neuen Generationenvertrag. Aber, ach ja, dann könnten wir merkeln, gar nicht mehr in Generationen zu "denken", sondern von Problem zu Problem.

    Das Sprinegen von einem strategischen Modell zum nächsten nennt man "Schmetterlingseffekt". So fliegen sie von einer Lobbyistenblüte zur nächsten Lüge.

    Die Auslagerung der sozialen Lasten geht weiter, bestes Beispiel der Atomdeal: Wir haben die Scheiße am Hacken und sie ihre Profite im Trockenen...

    So geht kein Staat...

  18. #18
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    AW: Die SPD

    Gabriel setzt ja noch einen oben drauf, stimmt der Prämie für den Kauf von Elektroautos zu, eine Prämie...die der Steuerzahler finanziert. Ein Umverteilung von unten nach oben. Ähnlich asozial wie die einstige steuerliche Förderung von PV-Anlagen. Und dann noch seine Haltung zu TTIP, das ist alles andere als soziale Politik. Hoffentlich bekommt der D... dafür die Quittung.

    Ich sah eine Doku zur RAF... wo Politikwissenschaftler, Zeitzeugen und Historiker einstimmig bestätigten, dass die RAF das Resultat einer damaligen GROKO war. Nicht Kanzler Kiesinger und all die anderen Nazis in der Regierung waren das Problem...sondern die Tatsache...dass es keine Opposition gab...die sich dem und anderen Ungerechtigkeiten zur Wehr setzen konnte. Wenn ein großer Teil der Bevölkerung keine Stimme hat...dann wird es gefährlich. So gesehen können wir über eine AfD ganz froh sein...denn sie ist ein demokratisches Sicherheitsnetz für potentiell militante Bürger. Nur die SPD scheint aus der Vergangenheit nichts gelernt zu haben. Die werden in der Opposition gebraucht...in der Regierung sind sie, so wie sie zur Zeit aufgestellt sind, überflüssig.

  19. #19

    AW: Die SPD

    Ob sich die drei letzten gesuchten RAF-Senioren-Untergrundler daher bis heute versteckt haben?

    Wir könnten feststellen: Es war die fehlende Offenheit für eine FEHLERKULTUR.

    So ist es die Tendenz, unter den Teppich zu kehren, statt sich selbst eines Besseren zu belehren, die zu Widerstand auffordert.

    Auf Fehlern lernen zu wollen, ist eine andere Kultur...

    Wobei der SPD nichts bleibt: Geben Sie die Fehler der Agenda 2010 zu, sind es doch deren asozialen Schröder-Früchte, die Merkel die Stimmen bringen.

    Geben Sie ihre Fehler nicht zu, laufen ihnen die Wähler ebenso weg, denn sie selbst sehen die damalige Politik als Fehler an.

    Es gibt wenig Möglichkeiten für die SPD, aus dieser Irrtumsfalle herauszukommen, ohne das politische Gesicht zu verlieren.

  20. #20
    andere-dimension
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    AW: Die SPD

    Sie rühmen sich immer noch mit ihren Verdiensten um die Agenda2010, verkaufen diese als Basis des wirtschaftlichen Aufschwungs....was sie auch ist...aber zu welchem Preis?
    Der Ansatz der SPD müsste ein anderer sein...nämlich; soziale Gerechtigkeit, auch wenn die Wirtschaft darunter leidet - denn: " Floriert die Wirtschaft, dann geht es allen gut"...diese These stimmt schon lange nicht mehr.

  21. #21

    AW: Die SPD

    Seit gestern: Geschosse der Bosse...

  22. #22
    andere-dimension
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    AW: Die SPD

    Geschosse aus veralteten und krummen Kanonen - sie werden ihr Ziel verfehlen. Neue Kanonen müssten sie bauen.

  23. #23
    Chefchen Avatar von aerolith
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    Sarrazin und die SPD

    erstellt von Sarrazin inner WELT von heute:
    In Deutschland wird am Ende eines langwierigen Verfahrens nur in ei*nem minimalen Bruchteil der Fälle politisches Asyl gewährt: Von 2007 bis Mitte 2016 gab es 1,07 Millionen Entscheidungen über Asylanträge. Ledig*lich in weniger als 1 Prozent aller Fälle wurde dem Antragsteller das Recht auf politisches Asyl gemäß Artikel 16 a GG zugesprochen. Im ersten Halbjahr 2016 waren es sogar nur 0,3 Prozent. Rund 55 Prozent der Antragsteller erhielten ein Bleiberecht als Flüchtling oder einen Aufenthaltsstatus wegen subsidiären Schutzes oder eines Abschiebungsver*bots. Bei rund 45 Prozent wurde der An*trag abgelehnt. Nur ein geringer Bruch*teil der abgelehnten Bewerber reiste frei*willig wieder aus oder wurde abgescho*ben. De facto ist das deutsche Asylrecht zu einem Einfallstor für ungeregelte Ein*wanderung geworden.

    Systemimmanente Verbesserungsver*suche werden nicht wirklich erfolgreich sein, wenn der gründlegende Fehler be*stehen bleibt, der Deutschland in diese Situation gebracht hat. Er besteht in der Veränderung der Rechtsstellung, die der Einwanderer oder Flüchtling in dem Au*genblick erfährt, in dem er deutschen Bo*den erreicht hat und das Wort Asyl aus*spricht: Damit wird er zu einem Subjekt des deutschen Rechts mit Ansprüchen an den deutschen Sozialstaat, mit einem Anspruch auf Prüfung seines Asylan*trags und mit dem Recht, die Rechtswe*ge der deutschen Verwaltungs- und Sozi*algerichte umfassend zu beschreiten. So*lange das nicht geändert wird, werden die falschen Anreize bestehen bleiben.

    Der Drang nach Europa, insbesondere Deutschland, wird erst dann nachlassen, wenn im fernsten afrikanischen Dorf klar ist, dass auch eine erfolgreiche An*kunft in Deutschland nicht mehr zum Bleiberecht führt, wenn die Vorausset*zungen für politisches Asyl nicht gege*ben sind.
    Um dieses zu erreichen, sind zwei grundlegende rechtliche Änderungen notwendig:
    1. Die 1954 in Kraft getretene Genfer Flüchtlingskonvention galt ursprünglich nur für Europa. Erst 1967 wurde sie durch das ergänzende „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ auf die ganze Welt ausgedehnt. Es erscheint unbedingt sinnvoll, dass für Flüchtlinge möglichst nah an den ursprünglichen Siedlungsgebietengesorgt wird. Entspre*chend sollte die Genfer Flüchtlingskon*vention geändert werden. Es bestünde dann noch eine Pflicht für europäische Staaten, die Unterbringung und Versor*gung der Flüchtlinge anderer Kontinen*te mitzufinanzieren, nicht aber, sie auf dem eigenen Gebiet aufzunehmen.
    2. Ansprüche eines nach Deutsch*land Eingereisten auf Leistungen des deutschen Staates und die Möglichkeit, hinsichtlich des Aufenthaltsstatus vor deutschen Gerichten zu klagen, dürfen erst zu dem Zeitpunkt aufleben, zu dem der Betroffene einen legalen Aufent*haltsstatus erhält. Davor muss er recht*lich gesehen als nicht eingereist gelten. Einen vorläufigen Aufenthaltsstatus er*hält er erst dann, Wenn eine Vorprüfung ergeben hat, dass die Aussichten auf die Gewährung politischen Asyls gemäß Ar*tikel 16 a GG sehr gut sind. Bis zu einem positiven Ergebnis der Vorprüfung gibt es keinon'Änspruch auf Bewegungsfrei*heit und das Ausländerrecht findet keine Anwendung.

    Rechtliche Regelungen einschließlich der Europäischen Menschenrechtskon*vention sind entsprechend anzupassen, soweit sie diesen Änderungen entgegen*stehen. Das Recht ist ein Instrument zur Gestaltung des menschlichen Zusam*menlebens - gemacht von Menschen für Menschen. Entsprechend muss es sich an seinen Wirkungen bewähren. Auf die*ser Grundlage sollte der idealtypische Ablauf wie folgt aussehen:

    „Alle Zuständigkeiten zur Identitäts*prüfung, Antragsprüfung und Entschei*dung über das Aufenthaltsrecht werden bei einer Stelle konzentriert. Diese Stel*le entscheidet grundsätzlich in maximal 30 Tagen. Ein weiterer Rechtsweg über die Verwaltungsgerichtsbarkeit ist ausge*schlossen.“

    „Alle illegalen Einwanderer, Flüchtlin*ge und Asylbewerber werden in einer zentralen Datei erfasst. In dieser Datei werden neben den Angaben zur Person die DNA, die Fingerabdrücke und ein Ab*bild der Iris gespeichert. Auf diese Datei haben alle Polizei- und Meldebehörden des gesamten Schengenraums Zugriff.“

    „Bis zur Entscheidung gilt der Antrag*steller als nicht eingereist, der Aufent*halt in einer Transitzone ist Pflicht. Durch Verlassen der Transitzone oder il*legale Einwanderung wird der Aufent*haltsanspruch verwirkt.“

    „Während der Wartephase auf eine Entscheidung wird der Unterhält so be*messen und in solch einer Form gewähr*leistet, dass finanzielle Transfers in die Herkunftsländer ausgeschlossen sind. Außerhalb der Transitzone wird Unter*halt nicht gewährt.“

    „Abgelehnte Asylbewerber haben kei*nen legalen Aufenthaltsstatus und des*halb keine Möglichkeit zur Klage vor deutschen Verwaltungsgerichten.“
    „Alle illegal Eingewanderten sowie alle Flüchtlinge und Asylbewerber, de*ren Aufenthaltsbegehren abgelehnt wur*de, werden unverzüglich und grundsätz*lich ausnahmslos abgeschoben. Die Ab*schiebung erfolgt in das Herkunftsland oder in das Land des letzten Aufenthalts vor dem Übertritt in die EU. Verweigert ein Herkunftsland die Aufnahme, so wer*den die Betreffenden gleichwohl grund*sätzlich dorthin verbracht, notfalls unter militärischem Schutz.“
    Die obigen Vorschläge sind für Modifi*kationen offen, soweit dabei das zugrun*deliegende Prinzip gewahrt oder ge*stärkt wird: Alle betroffenen Rechtsmate*rien (auch die Beachtung von Vorgaben des Völkerrechts) und die auf ihnen gründenden Verfahren müssen ein zen*trales Kriterium erfüllen: Sie müssen ge*eignet sein, unerwünschte Zuwande*rung von außerhalb der Europäischen Union wirksam zu unterbinden. Erst so wird der Weg frei für eine auswählende gezielte Einwanderungspolitik, soweit sie von den betreffenden Staaten aus wirtschaftlichen oder demographischen Gründen gewünscht wird.


    Die ordnerbezogene Frage lautet: Warum haben solche Leute in der SPD zu wenig zu sagen? Ist das unvernünftig oder gar politisch unkluk, was der gute Mann hier sagt? Ich glaube, nicht.
    Was Leutchens wie Sarrazin in der SPD, aus der er nicht ausgeschlossen wird (!), nicht zu Wort kommen läßt, sie inner Außenseiterolle im politischen Diskurs behält, dürfte an dreierlei liegen:


    1. das Peter-Prinzip hindert sie am Aufstieg;
    2. das eherne Gesetz der Oligarchie verhärtet politische Strukturen und verhindert eine strukturelle Veränderung bei Systemparteien und
    3. das System der BRD verträgt keine Querdenker, nur insouveräne Mitläufer.


    Immerhin (!) aber darf Sarrazin im Kontext der SPD diese Dinge sagen und wird publiziert. Das spricht jedenfalls für das System BRD.

  24. #24
    andere-dimension
    Laufkundschaft

    AW: Die SPD

    Mit der Wahrheit hausieren zu gehen ist im Leben wie in der Politik nicht immer auch vernünftig und klug. Wäre Herr S. ein Mitglied von CDU/CSU...niemand würde diesen Artikel drucken. Herr S. ist zwar ein Provokateur, aber einer mit Substanz. Wo andere nur meinen...kommt er mit Fakten - und die lassen sich nicht wegdiskutieren.

    Umso höher man die Leiter klettert, desto weniger muss man (selbst) können - man hat dann seine Zuarbeiter. Es gibt den Peter noch, nur ist es schwer ihn als solchen auszumachen.

    Die Grünen sind als einzige der etablierten Parteien keine Systempartei...wovon sie...gerade in der heutigen Zeit...profitieren. Die kommen nicht als Politiker von der UNI...wie das bei SPD und CDU so (zu) oft der Fall ist.
    Papa Rechtsanwalt, Mutti Oberstudienrätin, der Sohn von der Uni direkt zur CDU/SPD....das kann ja nix werden. Wie will so jemand Ahnung vom Leben haben(können)? Leute wie Blum, Bosbach und Co. sterben leider aus und werden durch arschkriechende Schleimsch.... ersetzt.

    Querdenker hatten es in der BRD schon immer schwer

  25. #25
    Chefchen Avatar von aerolith
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    Question Verzichtserklärung Gabriels

    Die Verzichtserklärungen Gabriels in puncto Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz kommen nicht überraschend. Ob sich der Technokrat Schulze bewähren wird, ist anzuzweifeln. Das Land sehnt sich nicht nach einem Weiter so!, sondern nach politischer Strukturveränderung. Zugleich wollen die Deutschen nichts riskieren. Allein das hält die Systemparteien noch im Sattel; wehe ihnen, wenn es zu einer Krisensituation kömmt - und Krisen gibt es zwangsläufig früher oder später.
    Wenn Gabriel itzo mit einem Posten im AA liebäugelt, dann sicherlich im Kontext seiner Lobby-Tätigkeit für die deutschen Waffenindustrie. Fehlt es an moralischer Kraft in der SPD, dergleichen in ihren Reihen zu unterbinden? Es scheint so. Das macht mir die SPD nicht gerade sympathischer. Wo sind die guten Leute, wo sind die neuen Ideen der Sozialdemokratie?

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