Die LINKE (II)

[WirbelFCM]

Ja das sollten v.a. die Linken vll. mal lesen 😅

ich hab mich irgendwie schon lange vom Schubladendenken (nichts anderes sind die einordnungen im Grunde) verabschiedet, weil es zu vorurteilen verleitet. Außerdem glaube ich, dass all diese Ideologien überholt sind. Sie stammen aus dem Beginn des Industriezeitalters. Wie unser Bildungssystem übrigens auch. Seitdem hatten wir das Elektronikzeitalter, das Computerzeitalter und sind inzwischen im (mobilen) Informationszeitalter angekommen, das mit der Einführung von KIs und (Industrie)robotern gerade eine neue Epoche einleitet, die allesamt fungamentale Auswirkungen auf die Industrie, die Politik, den Arbeitsmarkt und die ganze Gesellschaft haben/hatten. Erschwerend kommt die dramatische Zunahme der Weltbevölkerung (Verdreifachung in 75 Jahren) hinzu, die diese Probleme verschärfen.

Aber unsere ganze Organisation der Gesellschaft hängt irgendwie noch im frühen Industriezeitalter fest. Ich bin der Überzeugung, dass weder links/rechts nich Sozialismus/Kommunismus/Kapitalismus/Klimaschismus oder andere Glaubenskriege uns bei der Lösung der aktuellen und kommenden Probleme helfen werden.

es braucht mMn völlig neue Ideen für Schule, Wirtschaft, Politik (ich will es mal besser als „Organisation von Staat und Gesellschaft bezeichnen) und v.a. Geld und Umweltschutz (Umweltschutz ist Klimaschutz), um gerade auch hinsichtlich der zunehmenden Weltbevölkerung die Zukunft der Menschheit zu sichern. Und ich glaube, dass es Aufgabe der Deutschen ist, solche Ideen zu entwickeln und zu einer neuen „Gesellschaftsform“ zu vereinen und in die Welt zu tragen.

ja wir brauchen als Menschheit neue Gesellschaftsformen, um unser Überleben zu sichern. Diese müssen aber so gut, effizient, nachhaltig und v.a. „menschlich“ sein, dass sich die Menschen ihr freiwillig anschließen, auch wenn sie dazu in bestimmten Bereichen Zugeständnisse machen müssten und dies auch freiwillig tun, weil die Vorteile an anderer Stelle überwiegen.

Um mal zum Thema zurückzukommen: ich unterteile Parteien, Organisationen und/oder Ideologien inzwischen nicht mehr nach links/rechts oder anderen Schubladen, sondern eher nach Seriösität, Kompetenz, Glaubwürdigkeit und Aufrichtigkeit, also nach Parteien, die dem Volk dienen, und solchen, die sich AM Volk bedienen. Das ist im Grunde recht einfach einzuschätzen, wenn man sich nur ein wenig damit beschäftigt. Dabei habe ich die sog. „Etablierten Parteien“ (auch die Linken) allerdings ausnahmslos in letztere Kategorie verordnen müssen 🤷♂️😕

[aerolith]

Nun will sie es also doch wagen, Sahra W., sie will eine eigene Partei gründen. In den letzten Wochen hat sie sich offenbar darum gekümmert, Leute zu finden, die ihr die Organisation derselben abnehmen, das politische Tagesgeschäft und die Organisation eines mutmaßlich wachsenden Apparats, dessen Potential zweistellig sein soll. Ich schrieb schon weiter oben, daß Organisation nicht die Stärke von Sahra W. ist. Sie müßte sich jemanden holen, der das übernimmt, gleichzeitig im Hintergrund bleibt, also eine der Berufskrankheiten des Politikers, Selbstdarstellung, nicht besitzt oder wenigstens nicht auslebt. Die Kernpunkte ihres Programms sollen lauten:

1. wirtschaftliche Vernunft;
2. soziale Gerechtigkeit;
3. Frieden und
4. Freiheit.

Ich hoffe, sie sollen nicht in dieser Reihenfolge thematisiert werden, gleichwohl der Marxist, als den ich Sahra W. schon bezeichnen möchte, natürlich die Produktionsverhältnisse zuerst betrachtet, bevor er sich dem Überbau widmet, zu dem für ihn alles andere gehört. Und schon geht es los, also die Problematik, denn wir leben in einer kapitalistischen Welt.
Ihr letzter Versuch, das jenseits des Parteinspektrums lustvoll neues Leben in die LINKE einhauchen wollende „Aufstehen“-Projekt, "scheiterte freilich nicht nur an der Trägheit der Massen, sondern auch weil weder er noch Wagenknecht den Nexus von Sozial- und Nationalstaat offensiv thematisierte." (Hinz) Das glaube ich nicht. Es scheiterte, weil Wagenknecht nicht organisieren kann und sich lieber in Interviews darstellt oder bei Buchlesungen sehen läßt, statt die bürointensive Kärrnerarbeit der Organisation von etwas Neuem in dieser BRD zu übernehmen. Ihr Freund im Geiste, der Linksliberale Stegemann, scheint da ein ähnliches Profil zu besitzen, nur ist sein Tummelfeld die journalistische Debatte. Mit solchen Leuten wird es schwer, eine neue Partei aufzubauen. Dabei übersehe ich nicht, daß eine Wagenknecht-Partei anfangs enormen Zulauf hätte. Die Leute hungern nach wirklicher linker Politik, die nur dann ernstgenommen wird, wenn sie wirtschaftspolitisch an die Wurzel der Besitzstände geht, bildungspolitisch konservativ-frei ist und außenpolitisch eine neue europäische Karte spielt - unter Einschluß Rußlands. Das ist das, was im Osten die meisten Menschen wollen, ein friedliches Europa der Regionen und ein Hort der Freiheit, des Friedens, der Gerechtigkeit und Humanität, letztlich die alte Reichsidee. Wer will das nicht?

Aber: Wenn sie tatsächlich marxistische Politik machen wollte, müßte sie den Reichen richtig ans Leder und die Produktionsverhältnisse verändern, also die Kapitalisten enteignen. Ich versuche mir das gerade vorzustellen. Funzt nicht. Die Gesellschaft will das mit übergroßer Mehrheit nicht, also die Abschaffung von Privateigentum an Produktionsmitteln. Bliebe ein fauler Kompromiß, die Teilenteignung oder Hochbesteuerung von den Reichen. Das aber würde zu Kapitalflucht führen, abgesehen davon daß sie bei einem solchen Plan wohl kaum einen Koalitionspartner fände, den sie, wie die AfD braucht, um politische Ziele durchsetzen zu können. Und damit bin ich schon bei den Aussichten. Einmal angenommen, sie bekäme nur 10% der bundesweiten Stimmen, wo kämen die her? Die LINKE würde unter die 5%-Hürde rutschen, vielleicht auch die FDP und die CSU. Die SPD würde kaum verlieren, denn Wagenknecht will ja gerade die sozialdemokratische Politik nicht. Die GRÜNEN, die sie selber als Hauptgegner bezeichnet, wären auch kaum zu schwächen. Bliebe noch die AfD, deren Klientel sie angreift.

Fazit: Die Gründung einer Wagenknecht-Partei nützt v.a. der itzigen Regierung und spaltet die Opposition weiter auf.

[WirbelFCM]

Ich fürchte, da ist viel Wahres dran. Ich lasse mich aber gerne von ihrem Programm überraschen.

[saul]

Ich habe neulich mit Einer von der Basis gesprochen beim Kaffee. Ich habe sie gefragt, ob es der Basis darum ginge, Menschen autonom zu machen. Ihre Antwort war ein klares Ja. Dann fragte ich sie wie mithilfe von Volksentscheiden das umgesetzt werden könne. Denn es ist und bleibt dasselbe wie in der repräsentativen Demokratie: Eine Mehrheit überstimmt eine Minderheit. Beispielsweise in einer Verbandgemeinde, Wo der Großteil der Stimmen aus einer Stadt käme, die über eine Baumaßnahme in einem Dorf abstimmt, wo alle wissen es ist teuer und zu ihren Lasten. Deshalb findet sie nicht statt. Sowas wie eine Umgehungsstraße beispielsweise. Das Dorf hat das Nachsehen.
Ich kann autonome, und damit wirklich linke Politik nur kommunal denken. Alles andere ist meines Erachtens absurd. Ich bin gespannt ob Sarah dazu ein Konzept hat. Ich jedenfalls hätte da viele Ideen dazu. Ich glaube aber, daß sie das gar nicht versteht. Sie redet ja auch fast ausschließlich über Industrie blabla, weil sie natürlich die Arbeiterklasse ansprechen möchte. Sehr langweilig bisher.

[Mario Morgenroth (a.d.)]

...links/rechts...das sind m.E. Begriffe aus einer vergangenen Zeit. Wer keine Waffen in und an die Ukraine liefern möchte, weil durch Waffen Menschen sterben, der vertritt eine im Kern linke Politik...gilt aber als rechts. Heute wird von Fall zu Fall entschieden - die grundsätzliche Haltung gibt es in der Politik nicht mehr.

[WirbelFCM]

btw: ich denke aber schon, dass Wagenknecht mit einer eigenen Partei von allen anderen Parteien so 2-4% Wähler abwerben könnte, wenn ihr Programm zieht. Irgendwie sind die ja alle etwas unzufrieden mit ihren Parteien. Und selbst von der AfD könnten einige überlaufen (vll. sogar deutlich mehr), die die bisher eigentlich nur aus Protest gewählt haben, weil sie die Schnauze voll hatten von den Altparteien, sich im rechten Lager aber eigentlich unwohl fühlen. Im Grunde aber nur wegen der negativen Hetze gegen die Rechten, aber das würde bei der kommenden BTW nicht so die Rolle spielen. Also mit nur 3% von jeder Partei käme sie auf knapp 20%, was sehr ordentlich wäre! Man stelle sich vor: die Wagenknechtpartei mit 18%, die AfD mit 25%, die Freien Wähler schaffen die 5%-Hürde und plötzlich hätten die „alternativen Volksparteien“ eine Mehrheit im Bundestag ^^ (dazu richen ja meist ca. 45% der Wählerstimmen)Wenn die sich dann zusammenraufen könnten und sich erstmal auf die Projekte konzentrieren würden, wo sie sich einig sind, und die Uneinigkeiten erstmal hintenanstellen, könnte es mit DE tatsächlich nochmal aufwärts gehen 👌🤗

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Die Wagenknecht wird schnell einige Stimmen gewinnen...einen Teil davon aber auch schnell wieder verlieren - denn wie man aus ihrem einstigen Umfeld hört...ist die Organisation ihr großer Schwachpunkt. Wagenknecht will ihr Gesicht in die Kameras halten...aber mit der eigentlichen politischen "Arbeit" nichts zu tun haben...auch und vor allem, weil sie diese Arbeit nicht leisten kann. Sie ist in ihrer Rhetorik brillant...das täuscht darüber hinweg...dass sie in intellektueller Hinsicht nur wenig bis gar nichts zu bieten hat. Mit ihrer "Aufstandsbewegung" ist sie schon im Ansatz gescheitert...weil sie außer dem Reden kein weiteres Talent besitzt.

[aerolith]

Darüber, ob und wie viel Sahra W. gewinnt oder verliert, können wir nur spekulieren. Was "rechts" und "links" ist, können wir fixieren. Natürlich gibt es Unterschiede. Für einen Linken sind folgende Dinge unbedingt zustimmungspflichtig:
1. die Abkehr von der privaten Aneignung eines gesellschaftlich erwirtschafteten Mehrprodukts;
2. die Abkehr von Konstrukten wie "Staat", "Volk" und "bürgerliche Freiheiten" und
3. die Bekämpfung von allem, was die historische Mission der Arbeiterklasse und ihrer marxistischen Partei gefährden könnte.

Wer das nicht unterschreiben kann, ist bestenfalls ein Salonlinker oder ein Linksliberaler, aber kein Linker im Wortsinne. Nach 1989 haben sich viele Linke in Salonlinke gewandelt und gerade den Glauben an den dritten Punkt aufgegeben. Sie kaschieren das mit gewerkschaftlichen Zielen, was gherade bei der LINKEn sehr schön zu sehen ist, letztlich ist das der Weg in die politische Bedeutungslosigkeit. Sahra W. hat das erkannt udn will mit ihrer mutmaßlich aufgestellten Bewegung den LINKEn wieder eine revolutionäre Aura geben. Gleichzeitig scheint sie mir genau davor zurückzuschrecken, eben den LINKEn diese Auro zu passen. Sie ist zum Gutteil selber Salonlinke geworden, was angesichts des grünlinken Zietgeists auch nicht verwundert.

[aerolith]

Nach etlichen Diskussionen und eigenem Nachdenken will ich mich festlegen: Wagenknecht wird keine eigene Partei gründen, es sei denn, sie würde aus der LINKEn ausgeschlossen, stünde also im Niemandsland. Drei Dinge sprechen aus meiner Sicht gegen diese "provozierte" Neugründung:

1. ein historischer Grund: Sahra W. nahm mit der DDR-Muttermilch das Diktum einer nie wieder zerstückelten LINKEn auf. Das haben wir damals in der DDR alle begriffen, daß die marxistische LINKE niemals wieder aufgespalten werden dürfe, weil das nur den kapitalistischen Kräften nützte. Wenn die LINKE sie nicht unterstützte, gleichwohl in ihr viele Salonlinke werkeln, so gäbe das doch keinen hinreichenden Grund, gegen dieses in ihr wesende Diktum zu agieren. Sie müßte sozusagen gegen ihre Natur handeln, wenn sie ihren historisch gewachsenen Raum verließe. Das würde man ihr immer zurecht vorwerfen können.
2. Die schlechten Erfahrungen mit ihrer Aufstehen-Bewegung machen sie vorsichtig. Sie wartet auf verbesserte Rahmenbedingungen für eine mögliche Partei-Neugründung. Diese müßten in der Organisation liegen, sie müßte mit jemandem zusammenarbeiten (wollen), der die neue Partei organisieren könnte. Wer soll das sein? Sollte sie auf noch höhere Zahlen warten, so würde sie sich täuschen, denn ihr sind die Martin-Schulz-Zahlen sicherlich gegenwärtig, Zahlen, von denen die SPD heute (und in Zukunft) wohl träumen kann. Sie weiß, daß eine gescheiterte Wagenknecht-Partei nicht nur ihr politisches Ende, sondern vorerst auch das der LINKEn sein würde. (eine linke Partei wird es im politischen Spektrum der BRD immer geben) Das Riskio dürfte ihr zu groß sein.
3. Es ist zu fragen, welche politische Gestaltungsmöglichkeit eine Wagenknecht-Partei hätte. Da SPD und GRÜNE als politische Gegner gelten sollen, blieben nur AfD, CDU und FDP als mögliche Koalitionspartener. Bizarr. Eine Wagenknecht-Partei als Erfüllungsgehilfe bürgerlicher Politik! das will mir nicht in den Kopf. Also müßte eine solche Partei vorerst auf den Oppositionsbänken Platz nehmen. Und genau das ist es doch, was Wagenknecht nicht will. Sie will gestalten, also regieren. Da dies vorerst unmöglich ist, wird sie das nicht wagen wollen, also diese Partei gründen.

Für eine Neugründung sprechen auch einige Dinge:

1. Wagenknecht argumentiert in den letzten Monaten nicht mehr marxistisch, sondern eher ordo-liberal. Sie spricht nicht von Enteignung und sozialistischer Machtübernahme, sondern von Entflechtung. Diese weltanschauliche Wende kann natürlich dialektisch verstanden werden, bedeutet: um ihre mögliche Partei in der Wählergunst voranzubringen, darf sie nicht brachial-marxistisch argumentieren, sondern muß den deutschen MIttelstand ansprechen. Der hört "Entflechtung" gern, "Enteignung" nicht. Entflechtung betrifft die Branchenriesen, Enteignung betrifft alle. Das Ordoliberale ist also Taktik, bringt erst mal Prozente.
2. Die Frau besitzt die Eitelkeit, die Politiker nun mal haben müssen, um erfolgreich zu sein. Zugleich ist diese Eitelkeit der größte Feind des Politikers, denn diese hindert ihn nicht nur daran, seine Feinde im Auge zu behalten, sondern führt auch dazu, daß er seine Macht überschätzt. Gerade in unserer Zeit besitzen die Medien und Hintermänner viel Einfluß und führen Politiker gern auch mal an der Nase herum, um ihnen Grenzen zu setzen. Wagenknecht kokettiert mit der Vorstellung, es besser machen zu können. Die Medien werfen ihr ein Potential zu: 20%+, was bedeutet, daß 10% realistisch sind. 10% der Wählerstimmen sind viel; damit läßt sich viel anfangen, jedenfalls mehr als vage 5% der LINKEn.
3. Der Aufstieg der AfD muß aus Sicht der Regierung gebremst werden. Die linksgrün-affizierten Leitmedien in der BRD wissen, daß eine Wagenknecht-Partei genau in dem Wählerbereich der Opposition wildern würde, nicht so sehr in dem der CDU, sondern in dem von Nichtwählern, LINKEn und AfD. Das dürfte auch Wagenknecht antreiben, zumal sie hoffen darf, daß die LINKE nach ihrem wahrscheinlichen Erfolg eine Existenzkrise durchlaufen dürfte, in deren Ergebnis die LINKE die gewerkschaftlichen und salonlinken Kräfte über Bord werfen würde, was den Weg freimachte, um mit ihrer Wagenknecht-Partei zu fusionieren und auf diesem Wege die LINKE neu erstehen zu lassen, gereinigt.
4. Gegen den dritten Punkt der Kontra-Seite spricht allerdings auch etwas: Politische Gestaltungsfähigkeit ist nicht unbedingt an Regierungsmehrheit gebunden. Die Regierung nimmt, wenn sie einigermaßen am Wohl der Bürger interessiert ist, gute Anträge der Opposition auf, formuliert sie unwesentlich um und bringt sie als eigene ein. Auch dürften sich in einzelnen Bundesländern mögliche Koalitionen anbieten, die auf Bundesebene nicht möglich scheinen. Kurzum, ohne die Gründung einer Wagenknecht-Partei würde sie diese Möglichkeit verspielen.

[aerolith]

Die Zeichen scheinen eher auf Gründung einer WP als auf Unterlassung zu stehen. In den Leitmedien wird wohl fest davon ausgegangen, daß die Gründung demnächst erfolgt. - Ich glaube das nach wie vor nicht.