Meinungsfreiheit

[aerolith]

In der einstigen DDR glaubt nur ein Dritteil der Deutschen, daß es in der BRD Meinungsfreiheit gäbe. Erschreckend? In der einstigen Rest-BRD sind es knapp zwei Dritteile, auch nicht eben viel, wenn man bedenkt, wie viele es dann eben nicht glauben.

Es stellt sich nicht nur die Frage, was Meinungsfreiheit überhaupt bedeutet, also die Frage nach einer Definition, sondern auch, warum sie für ein Gemeinwesen wie die die BRD/BRÖ wichtig ist. Ich habe die Frage für mich beantwortet, würde mich aber gern darüber austauschen. Für mich existiert Meinungsfreiheit dann, wenn man auch irrige, falsche oder umstrittene Meinungen öffentlich so äußern darf, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Das gilt für alle Bereiche des öffentlichen Lebens. Ich nenne mal ein paar Bereiche, in denen sich besonders deutlich zeigt, daß es in der BRD/BRÖ keine Meinungsfreiheit gibt:

• ein Geologe, die die Erde als Scheibe bezeichnet, die innen hohl ist, dürfte keinen Job bekommen;
• ein Historiker, der den Holocaust relativiert, wird sogar als Staatsfeind bezeichnet;
• ein Politiker, der sich nicht der Gender-Sprache bedient, wird als reaktionär abgestraft;
• ein Journalist, der sich nicht linksgrün verhält, wird keinen Job bei den wichtigen Leitmedien erhalten;
• ein Pfarrer, der sich gegen Homoehe ausspricht, wird seinen Posten aufgeben müssen...

Ich kann es auch noch einfacher sagen: Meinungsfreiheit gibt es dann, wenn man "Neger" sagen darf, ohne als Rassist zu gelten. Als ich aufwuchs, wurde das Wort "Neger" zur Bezeichnung der negriden Bezeichnung in Afrika oder den USA benutzt. Zu den heute "Weiße" genannten Bewohnern sagte man Anglo-Amerikaner. "Weiße" darf man heute noch sagen, obwohl das natürlich Quatsch ist, weil rosa, braun, rötlich... eben nicht weiß ist; "Anglo-Amerikaner" sagt kaum noch jemand, weil das natürlich auch falsch ist, denn die größte Gruppe unter den "Weißen" sind ja die Deutschen. Aber ich will das nicht vertiefen. Also, Meinungsfreiheit herrscht dann, wenn man "Neger", "Eskimo", "Zigeuner", "Inselaffe" oder "Spaghetti" sagen darf (bei aller Injurerei), ohne deswegen gesellschaftlich ausgegrenzt zu werden. So lange dies nicht der Fall, gibt es in der BRD/BRÖ keine Meinungsfreiheit.

erstellt von Poesiealbum, Ausgabe 40 aus dem Jahre 1971 in Ost-Berlin:
Langston Hughes schöpfte aus der revolutionären Tradition der Neger in den USA und aus seinen persönlichen Erlebnissen als Mensch zweiter Ordnung in einer Ausbeutergesellschaft. Sein Name ist untrennbar verknüpft mit der sogenannten Harlemer Renaissance der zwanziger Jahre unseres Jahrhunderts, in der junge Negerkünstler mit ihren Werken die Aufmerksamkeit und das Interesse der ganzen amerikanischen Nation auf die künstlerischen Potenzen der schwarzen Amerikaner lenkten.
Horst Hide
Langston Hughes, geboren am 1. Februar 1902 in Joplin (Missouri). Sohn eines Rechtsanwalts, ging nach Beendigung der Schulzeit für anderthalb Jahre nach Mexiko, 1921 Studium an der Columbia Universität, fuhr als Seemann auf Frachtdampfern nach Westafrika und Europa, wo er sich in Italien und Frankreich als Türsteher und Koch verdingte, wird in Washington von dem Lyriker Vachel Lindsay entdeckt. 1929 Studium an der Lincoln Universität, die ihm 1943 die Ehrendoktorwürde verlieh, bereiste Spanien und die Sowjetunion. Gehört neben Countee Cullen zu den bedeutendsten Negerlyrikern der Gegenwart. Langston Hughes starb 1967. Gedichtbände: Der müde Blues (1926), Schöne Kleider für die Juden (1927), Der liebreizende Tod (1931), Der Traumbewahrer (1932), Ein neues Lied (1938), Shakespeare in Harlem (1942), Wunderfelder (1947), Fahrkarte für eine Fahrt (1949), Montage eines Wunschtraumes (1951), Ausgewählte Gedichte (1958), Frag deine Mama (1961), Der Panther und die Peitsche (1967) und andere.

[eulenspiegel]

Naja. 'S iss so eine Sache mit der Meinungsfreiheit. Sie bedeutet nämlich auch, dass ich die Meinung des Anderen ertragen muß. Auch wenn sie mir nicht gefällt. Erst recht, wenn ich mich dadurch herabgesetzt, getadelt oder diskriminiert fühle. Je mehr Meinungsfreiheit, desto mehr Kränkung, Herabsetzung meiner Person ist möglich. Je weniger Meinungsfreiheit, desto weniger Debatte, Kritik, Beleidigung. Wo endet Meinungsfreiheit und wo wird sie zu Rufmord, existenzieller Ausgrenzung, handfester Benachteiligung durch z. B. Berufsverbote, Jobverlust etc.? Das ist die interessante Frage.

Sind wir ein bissl wehleidig geworden? Es gibt Moden, Trends, Zeitgeisterscheinungen, die mir nicht gefallen. Doch ich muß sie ertragen. Wenn in Amtsdeutsch, in Medien ohrenbetäubend und magenverkrampfend gegendert wird, dann kann ich meine Stimme dagegen erheben und das Ganze als Schwachsinn und Blödheit kritisieren. Ich werde nur nicht gehört werden. Weil ich kein Meinungsführer bin. Also muß ich wohl oder übel diese Welle des gesellschaftlichen Sprachmülls über mich ergehen lassen. Wo beginnt nun die Unterdrückung, Zensur, Beschneidung meiner Freiheit? Dort, wo ich gezwungen werde, dieses Gendermülldeutsch zu verwenden, im Beruf oder als Bittsteller bei Ämtern? Dort, wo eine Verweigerung nicht mehr möglich oder nur mit gravierenden wirtschaftlichen Folgen wie Jobverlust oder auch nur Beförderungsstopp einhergeht?

Die Grenze ist fließend. Meinungsfreiheit ist kein Kindergeburtstag. Sie fordert von allen Beteiligten ein hohes Maß an Toleranz und Akzeptanz unangenehmer Ansichten, Aussagen. Die hysterische Debattenunkultur heutiger Tage in Politik, Medien und auch im privaten Bereich zeigt, dass wir Demokratie, Meinungsfreiheit, Toleranz nicht verstanden haben, sondern bloß als Worthülsen vor uns her tragen wie der Pfaffe die Monstranz. Schlagworte diffamierender Natur statt inhaltlicher Auseinandersetzung. Und grad die, die sich heute als Inhaber der Wahrheit aufführen, die Obermoralisten auf allen Seiten, die mit Vor- und Verurteilungen um sich werfen wie: Rassist, Faschist, Nazi, Umweltsau, Covidiot oder auch Volksverräter, Umvolker, Linksterrorist, Impfterror etc. auf der andern Seite, gerade die sind am empfindlichsten, wenn man ihnen mal die eigene Meinung sagt.

Eine zunehmende Hysterisierung auf allen Seiten zeigt mir, dass wir uns in einer Epoche des gesellschaftlichen Niedergangs befinden. Schriller Individualismus ist ein weiteres Indiz. Wenn Fragen wie Haarstyling, Fashion, korrekter Sprachgebrauch zu Staatsaffären hochstilisiert, zu Fragen auf (geselllschaftlich) Leben und Tod zugespitzt werden, dann stimmt was nicht. Und es stimmt vieles nicht auf dieser Welt. Wir lachen über die Taliban und merken nicht, dass sie mitten unter uns sind.

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Die Meinungsfreiheit stößt die Tage an ihre Grenzen, wie wir in Deutschland hautnah miterleben können. Pro-Palästina, Pro-Hamas, da fällt es schwer die Grenze zu ziehen - letztendlich macht man es an den Symbolen, an den Flaggen fest...was erlaubt und was verboten ist.

Der Konflikt im Nahen Osten spielt hier bislang keine Rolle - vielleicht weil es gar nicht so einfach ist...eine Meinung zu äußern, die dann auch als reine Meinung akzeptiert und nicht als politisches Statement gedeutet und verurteilt wird.

Es wird gerade diskutiert.. ob und wie sich die Schulen, wie sich die Lehrkräfte zu den aktuellen Geschehnissen...aber auch ganz allgemein zum Konflikt zwischen Arabern und Israelis äußern sollen. Die Lehrpläne geben die Möglichkeit...lassen aber offen...ob ein Lehrer dieses Thema aufgreift...oder die Zeit mit einem anderen Thema füllt. In meiner Schulzeit wurde dieses Thema lediglich im Geschichtsunterricht...also historisch behandelt...unparteiisch und frei von jeder Deutung. Das wäre m.E. auch heute noch die "richtige" Herangehensweise.

[aerolith]

Die Schulen dürfen kein Ort politischer Auseinandersetzung werden. Ich stimme also zu, in der Schule sollte nur eine historische Betrachtung des Themas erfolgen. Allerdings gibt es auch ein Fach "Politik". Da dürfte es dann schwierig werden, die Emotionen v.a. in Klassen untenzuhalten, in denen es Moslems gibt.

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Wie die Schulen damit umgehen sollen, das war gestern Thema bei Lanz. Eine richtige Antwort darauf hatte keiner...zumal man auch nicht wüsste, wo man da geschichtlich ansetzen sollte.

Ich habe mich damit noch nie intensiv befasst...aber was ich weiß...das ist, dass man nur wenig weiß. Zwar gibt es da historische Quellen...wie z.B. die Bibel, aber da ist vieles Wischi Waschi. Im Koran z.B. kommt Palästina gar nicht vor. So komme ich zu der Auffassung, dass es weder den Staat Palästina noch den Staat Israel jemals gab. In meinen Augen sind das Volksstämme, die zu keiner Zeit innerhalb klar definierter Grenzen lebten. Es gibt auf der Welt tausende Volksstämme...würde da jeder in seinen eigenen Grenzen leben wollen, dann kämen wir aus den Kriegen nicht mehr heraus.

Und ich glaube auch nicht...dass die oft zitierte Zwei-Staaten-Lösung wirklich eine Lösung sein könnte, denn m.E. ist das kein territorialer Konflikt, sondern ein religiös motivierte Auseinandersetzung. Hätten die Palästinenser einst das Angebot der UN angenommen, hätten sie heute doppelt so viel Boden. Schon das zeigt, dass es den Palästinensern (für mich nur einer von vielen arabischen Volksstämmen) gar nicht um Land geht.

Ich wünsche es mir nicht, aber ich befürchte...dass dieser Konflikt mit einem Showdown endet - wenn nicht heute, dann morgen. Wir brauchen keinen Klimawandel...wir beseitigen uns von selbst.

[eulenspiegel]

Wie orientierungslos und verunsichert in der BRD aktuell von Fettnapf zu Fettnapf, von Wasserglas zu Wasserglas, von Eklat zu Eklat gestolpert wird, zeigt die mediale Aufregung um die Rede von Zizek bei der Frankfurter Buchmesse. Wenn der hessische Antisemitismusbeauftragte (wusste nicht, dass es sowas gibt, - geben muß) protestierend den Saal verlässt, nachdem Zizek die Terrorakte der Hamas verurteilt hat, zugleich aber fordert, man müsse man auch den Hintergrund der Palästinenser sehen, um zu verstehen, was dort geschehe, - wenn das schon als Relativierung, Verharmlosung angesehen wird, dann kann ich nur noch den Kopf schütteln.

Es ist nur noch traurig, wie selbstgerecht, scheinheilig und moralinsauer da gezankt wird.

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Das gleiche Phänomen wie beim Konflikt in der Ukraine. Wer den Versuch wagt... die Dinge etwas differenzierter zu betrachten...sprich wer nicht 100% auf Linie ist, der wird als Feind identifiziert.

Was die links-liberale Community begreifen muss ist...dass es in der Politik nicht darum geht Recht zu haben oder zu bekommen...sondern um Lösungen. Wäre das anders, dann würden wir Rechtsanwälte und keine Diplomaten schicken. Die Welt lässt sich nicht so einfach in gut und böse unterscheiden...wie das manche gerne hätten. Unsere Politik, aber nicht nur unsere, ist sehr naiv geworden. Nicht nur...aber auch weil das so ist...gerät die Welt immer mehr aus den Fugen.

Und alleine daran gemessen kann man schon erkennen, dass Frau Baerbock als Außenministerin völlig ungeeignet ist. Die soll sich ihre Moral sonst wo hinstecken. Wir waren einst das Land des Wirtschaftswunders...heute sind wir die Schrumpfgermanen. Ich kenne kein vergleichbares Beispiel auf der Welt...wo eine Regierung in so kurzer Zeit ein Land herunterwirtschaftete. Die Grünen sind in jeder Beziehung eine absolute Zumutung. Diese weltfremden Lagerfeuerromantiker haben in der Politik nichts verloren.

[Gast]

Meinungsfreiheit gibt es in der Demokratie überhaupt und per se nicht, weil sie in ihren religiösen Präambeln schon festgelegt hat, daß nichts anderes außer der Demokratie kommen darf. Verstehe die Diskussion innerhalb dieser Gesellschaftsform deshalb auch nicht. Demokratie ist eine Sackgasse. Gruß, saul

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Die "muslimische Welt", für die mehrheitlich der Koran Gesetz ist, ist in der Palästina-Frage gar nicht so frei, wie sie glaubt...denn laut Koran wurde von Mohammed klar geregelt und ausgesprochen, dass Israel den Juden gehört - und das in mindestens 10 Suren.

https://www.nzz.ch/feuilleton/es-ste...sen-ld.1727384

von Palästina, das hatte ich oben schon geschrieben, ist nirgendwo die Rede.


Ich habe nebenbei bemerkt eine und die einzig mögliche Lösung, wie sich dieser Konflikt befrieden lässt:

Die Amerikaner sollen sich nicht nur als Schutzmacht der Israelis...sondern auch als Schutzmacht der Palästinenser erklären, sofern beide sich vom Terror lossagen. Auf dieser Basis ist eine Zwei-Staaten-Lösung nicht nur möglich, sondern der Erfolg auch garantiert.

[aerolith]

Demokratie ist eine Herrschaftsform, keine Staatsform. Zum Wesen der Demokratie gehört die Meinungsfreiheit. Das kann dazu führen, daß sich die Demokratie selber abschafft. Wenn die Mehrheit des Volkes das will, dann setzt eben diese Mehrheit sich selber als Souverän ab. Das ist das Widersprüchliche an der Demokratie. Eben deshalb haben eben die, die keine Demokraten sind, das Wort von der wehrhaften Demokratie geprägt. Diese Leute gehen sogar so weit, daß sie solche Sätze sagen wie

erstellt von Rietzschel:
Die in Sonntagsreden grundsätzlich gern zitierte Wehrhaftigkeit der Demokratie muß bedeuten, daß sie in der Lage sein muß, sich notfalls vor der eigenen Bevölkerung zu schützen.

Wer so etwas sagt, hat das mit der Demokratie nicht wirklich verstanden. Diese Aussage bedeutet ja nichts anderes, als daß die Demokratie als Meinungsdiktatur auftreten darf, die verhindern muß, daß jede Mehrheitsmeinung, die sich gegen die Herrschaftsform "Demokratie" richtet und statt dessen andere Herrschaftsformen präjudifiziert, eben an der Umsetzung derselben gehindert werden muß. Einmal abgesehen davon, daß jeder Staat danach streben muß, sich selber zu erhalten, so darf das in der Herrschaftsform "Demokratie" nicht geschehen.
Das Problem in unserer Demokratie besteht darin, daß die sie seit Jahrzehnten tragenden Parteien glauben, daß sie letztlich demokratisch seien und somit Staat und Herrschaftsform miteinander verwechseln. Es besteht in einer Demokratie allerdings keine Notwendigkeit von Parteien. Sie sind nur praktisch, um politische Meinungen abzubilden, aber sie sind nicht notwendig dazu. Parteien haben nämlich die Eigenart, subjektiven Interessen zu folgen, ganz ähnlich den Lobby-Verbänden. In der Demokratie dagegen folgt jeder seinen Interessen. Schließt er sich mit anderen zusammen, um damit Interessen zu bündeln, ist das meist schon der Anfang vom Ende einer demokratischen Willensbildung. Allerdings wird hier auch das Grundproblem der Demokratie deutlich, sie stößt quantitativ an ihre Grenzen.

Vor kurzem tagte in London eine größere und internationale Gruppe, die sich Sorgen um die Meinungsfreiheit macht. Man verabschiedete eine Deklaration, die Westminster-Erklärung. Der wichtigste Satz lautet wohl:

erstellt von WMD:
Angriffe auf die Meinungsfreiheit waren in der Geschichte der Menschheit stets Vorboten für Angriffe auf alle anderen Freiheitsrechte.

So sehr ich diese Deklaration teilen möchte, so wenig gefällt mir an ihr, daß Roß und Reiter nicht genannt werden.