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Wird das BSW erfolgreich sein (+10% der Wählerstimmen)?
Wer sich das Konzept der BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) anschaut, ein wenig historisch bewandert ist und die Politik der letzten Jahre verfolgte, dem wird auffallen, wie scheinbar synkretisch (vom griechischen Wort συγκρητισμός für Neubildung aus Altem) das avisierte Programm klingt. Die wichtigsten Eckpunkte lauten:
Ich bewerte diese Punkte als Versuch, die Postmoderne zu überwinden, also als etwas Gutes. Nur bei der MIgrationspolitik bin ich anderer Meinung. Meiner Meinung nach sollte man allen menschen gestatten, sich den Lebensmittelöpunkt selber zu wählen, also so etwas wie Asyl oder Migrationsvorschriften abschaffen. Allerdings würde ich auch dafür eintreten, daß kein Zuwanderer Geld vom Staat erhält, auch keine Hilfe bei der Wohnungssuche. Allerdings würde ich auch jedem gestatten, sich eine Arbeit zu suchen. Wer gegen geltendes Gesetz verstößt, muß nach einem Dudu beim zweiten Mal das Land verlassen, deshalb gibt es auch Grenzkontrollen. Aber sonst gefällt mir das Programm und ich möchte auch erklären, warum ich glaube, daß es die Postmoderne beenden könnte.
Die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, der erste Weltkrieg, beendete die Zeit, in der geglaubt wurde, daß technischer Fortschritt und ein progressiver Staat mit Gewaltenteilung und Bürgerrechten ewigen gesellschaftlichen und menschlichen Fortschritt bewirkten, die Menschen also in ihren Nationalstaaten zunehmend dahin kämen, das zu werden, was sie eben werden sollten. Phylogenese und Ontogenese gemäß den Ideen Herders. Der Weltkrieg machte einen Strich durch diese Rechnung. Die siegreichen Mächte stehen weniger für gesellschaftlichen Fortschritt, sondern eher für Pragmatismus, Utilitarismus (d.s. liberale Konzepte) und gesellschaftliche Erstarrung (d.s. der falsch verstandene Konservatismus). Die letzte Blüte dieses Erstarrungsprozesses ist der Konstruktivismus, der u.a. zu Genderwahn, den GRÜNEn oder den Salonlinken führte, den linksgrünen Zeitgeist, der seinen generierten Ideologien (Klimawahn, Genderismus, Quotierung, Inklusion...) alles andere unterordnet und deshalb gesellschaftliches Leben tötet, also dem Establishment dient. Am rechten und linken Rand haben sich zwangsläufig Alternativen gebildet, die den Weg, den wir bis 1914 eingeschlagen hatten, nun im postmodernen Gewand wieder aufnehmen wollen, denn der Weg bis 1914 war noch lange nicht an seinem Ende angekommen: Es war noch viel zu tun. Das ist für die Siegermächte nicht nur sehr gefährlich, sondern vor allem für das hiesige Establishment. Es unternahm deshalb bisher und wird auch in Zukunft alles unternehmen, um die neuen Alternativen zu schwächen, also nicht in den gesellschaftlichen Diskurs dringen zu lassen.
Es ist deshalb kein Zufall, daß sich das Bündnis die beiden zentralen Begriffe der Moderne zuschreibt: Gerechtigkeit und Vernunft. Vernunft reicht über pragmatisches Denken weit hinaus, denn der pragmatische Mensch fragt nur nach dem mittelbaren, der vernünftige aber auch nach dem unmittelbaren Nutzen von Entscheidungen, schaut also über den eigenen Tellerrand hinaus.
- Sozialpolitik: soziale Gerechtigkeit, will heißen: Umverteilung von oben nach unten und Stärkung des MIttelstandes;
- Außenpolitik: Nationalstaatlichkeit (Deutschland) schlägt Überstaatlichkeit (EU); ein neues Militärbündnis soll Rußland in eine europäische Sicherheitspolitik einbinden; keine Offensivaktionen (Krieg) mehr mit deutscher Beteiligung;
- Wirtschaftspolitik: Zerschlagung von Monopolen und Stärkung des Mittelstandes, soziale Marktwirtschaft à keine Planwirtschaft;
- Steuern: Hochbesteuerung für Reiche (Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer) bei gleichzeitiger Respektierung der Lebensleistung der Vorfahren (geerbte Häuser und Firmen werden sehr gering/gar nicht besteuert); Wegfall der Besteuerung von Geringverdienern;
- Migrationspolitik: Begrenzung der illegalen Zuwanderung;
- Bildungspolitik: Verbesserung der Ausbildung, v.a. sollen die zwei Millionen jungen Menschen ohne Berufsabschluß ausgebildet werden und den Fachkräftemangel beseitigen
Ich bewerte diese Punkte als Versuch, die Postmoderne zu überwinden, also als etwas Gutes. Nur bei der MIgrationspolitik bin ich anderer Meinung. Meiner Meinung nach sollte man allen menschen gestatten, sich den Lebensmittelöpunkt selber zu wählen, also so etwas wie Asyl oder Migrationsvorschriften abschaffen. Allerdings würde ich auch dafür eintreten, daß kein Zuwanderer Geld vom Staat erhält, auch keine Hilfe bei der Wohnungssuche. Allerdings würde ich auch jedem gestatten, sich eine Arbeit zu suchen. Wer gegen geltendes Gesetz verstößt, muß nach einem Dudu beim zweiten Mal das Land verlassen, deshalb gibt es auch Grenzkontrollen. Aber sonst gefällt mir das Programm und ich möchte auch erklären, warum ich glaube, daß es die Postmoderne beenden könnte.
Die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, der erste Weltkrieg, beendete die Zeit, in der geglaubt wurde, daß technischer Fortschritt und ein progressiver Staat mit Gewaltenteilung und Bürgerrechten ewigen gesellschaftlichen und menschlichen Fortschritt bewirkten, die Menschen also in ihren Nationalstaaten zunehmend dahin kämen, das zu werden, was sie eben werden sollten. Phylogenese und Ontogenese gemäß den Ideen Herders. Der Weltkrieg machte einen Strich durch diese Rechnung. Die siegreichen Mächte stehen weniger für gesellschaftlichen Fortschritt, sondern eher für Pragmatismus, Utilitarismus (d.s. liberale Konzepte) und gesellschaftliche Erstarrung (d.s. der falsch verstandene Konservatismus). Die letzte Blüte dieses Erstarrungsprozesses ist der Konstruktivismus, der u.a. zu Genderwahn, den GRÜNEn oder den Salonlinken führte, den linksgrünen Zeitgeist, der seinen generierten Ideologien (Klimawahn, Genderismus, Quotierung, Inklusion...) alles andere unterordnet und deshalb gesellschaftliches Leben tötet, also dem Establishment dient. Am rechten und linken Rand haben sich zwangsläufig Alternativen gebildet, die den Weg, den wir bis 1914 eingeschlagen hatten, nun im postmodernen Gewand wieder aufnehmen wollen, denn der Weg bis 1914 war noch lange nicht an seinem Ende angekommen: Es war noch viel zu tun. Das ist für die Siegermächte nicht nur sehr gefährlich, sondern vor allem für das hiesige Establishment. Es unternahm deshalb bisher und wird auch in Zukunft alles unternehmen, um die neuen Alternativen zu schwächen, also nicht in den gesellschaftlichen Diskurs dringen zu lassen.
Es ist deshalb kein Zufall, daß sich das Bündnis die beiden zentralen Begriffe der Moderne zuschreibt: Gerechtigkeit und Vernunft. Vernunft reicht über pragmatisches Denken weit hinaus, denn der pragmatische Mensch fragt nur nach dem mittelbaren, der vernünftige aber auch nach dem unmittelbaren Nutzen von Entscheidungen, schaut also über den eigenen Tellerrand hinaus.
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