Tweet
WerteUnion
Ich mag Wörter mit einer Binnenmajuskel nicht. Das wirkt prätentiös. Eine konservative Bewegung, die prätentiös auftritt, kann keine konservative Bewegung sein. Das Konservative schreit nicht, es wirkt beinahe still. Aber die Sehnsucht nach einer wählbaren konservativen Bewegung ist groß im Reich, auch bei mir. Hoffnungen verknüpften sich mit dem BSW, aber deren Koalitionsaussagen VOR jeder Wahl apriori sozusagen, lassen mich glauben, daß diese neue Bewegung keineswegs konservativ gesonnen ist, sondern vielmehr das abgewirtschaftete Parteienspektrum der BRD retten soll - so wohl der Auftrag der Strippenzieher hinter den Kulissen. Sollte mich nicht wundern, wenn BSW bald eine Stiftung ins Leben ruft, um an die Fleischtöpfe der indirekten Parteienfinanzierung heranzukommen. Rosa Luxemburg ist ja nun schon weg, vielleicht nennt man sie Clara Zetkin?
Zurück zur WerteUnion: Da die AfD sich als national-liberale Partei kennzeichnen ließ (vgl. Analyse in den entsprechenden Ordnern), blieb rechts der Mitte eine "Repräsentationslücke", wie es neuerdings so schön heißt, für etwa 10% der Bevölkerung, zu denen ich mich auch zähle. 10%? Ja, dieser Anteil ist seit etwa Reichszeiten bekannt. Er hielt sich relativ konstant bis 1933, mal ein paar Prozent mehr, meist ein paar weniger. Das lag immer an den Vertretern und an der Politik selber. Als Bismarck das Reich schuf, lag der Anteil der konservativen Wählerschaft höher, weil das Reich zwar kleindeutsch aufgestellt war, aber konservative Politik im Kleindeutschland betrieb. In der BRD waren die Konservativen aufgrund des Strauß-Diktums, daß es rechts von der CDU/CSU keine politische Kraft geben dürfe, innert der CDU aufgehoben, wahrlich in dreifacher Bedeutung des Wortes. Der Niedergang des Konservatismus beginnt ironischerweise mit Kohl und dessen "konservativer Wende", die das Gegenteil von konservativ war, verstärkte sich unter Merkel und führte nun dazu, daß die Konservativen zum Gutteil in die AfD abwanderten, ein kleiner Teil auch beim BSW sich vorerst verortet (ich höre das bei konservativen Kollegen, die im BSW eine Hoffnung sehen), was aber nur flüchtige Augenblicke politischer Verortung sein dürften, wenn die WerteUnion ihre ersten Schritte übersteht. Die Rufmordkampagnen laufen ja schon. Wenn die WerteUnion also die ersten Anfeindungen übersteht und sich, wie versprochen, ein konservatives Programm gibt, dann dürfte sie die 10% abschöpfen, die sie in der Bevölkerung haben dürfte.
Was also muß die WerteUnion aus Sicht eines konservativen Wählers alles leisten (wollen), damit sie wählbar wird? Ich nenne die wichtigsten Punkte in der Innen- und Außenpolitik:
A) Innenpolitik
Zurück zur WerteUnion: Da die AfD sich als national-liberale Partei kennzeichnen ließ (vgl. Analyse in den entsprechenden Ordnern), blieb rechts der Mitte eine "Repräsentationslücke", wie es neuerdings so schön heißt, für etwa 10% der Bevölkerung, zu denen ich mich auch zähle. 10%? Ja, dieser Anteil ist seit etwa Reichszeiten bekannt. Er hielt sich relativ konstant bis 1933, mal ein paar Prozent mehr, meist ein paar weniger. Das lag immer an den Vertretern und an der Politik selber. Als Bismarck das Reich schuf, lag der Anteil der konservativen Wählerschaft höher, weil das Reich zwar kleindeutsch aufgestellt war, aber konservative Politik im Kleindeutschland betrieb. In der BRD waren die Konservativen aufgrund des Strauß-Diktums, daß es rechts von der CDU/CSU keine politische Kraft geben dürfe, innert der CDU aufgehoben, wahrlich in dreifacher Bedeutung des Wortes. Der Niedergang des Konservatismus beginnt ironischerweise mit Kohl und dessen "konservativer Wende", die das Gegenteil von konservativ war, verstärkte sich unter Merkel und führte nun dazu, daß die Konservativen zum Gutteil in die AfD abwanderten, ein kleiner Teil auch beim BSW sich vorerst verortet (ich höre das bei konservativen Kollegen, die im BSW eine Hoffnung sehen), was aber nur flüchtige Augenblicke politischer Verortung sein dürften, wenn die WerteUnion ihre ersten Schritte übersteht. Die Rufmordkampagnen laufen ja schon. Wenn die WerteUnion also die ersten Anfeindungen übersteht und sich, wie versprochen, ein konservatives Programm gibt, dann dürfte sie die 10% abschöpfen, die sie in der Bevölkerung haben dürfte.
Was also muß die WerteUnion aus Sicht eines konservativen Wählers alles leisten (wollen), damit sie wählbar wird? Ich nenne die wichtigsten Punkte in der Innen- und Außenpolitik:
A) Innenpolitik
- Familie als Keimzelle der Gesellschaft; ein nur in seinen Unabdingbarkeiten (Sicherheit, Bildung, Freiheit und Gesetzlichkeit) agierender Staat, der all das zurückbaut, was der linksgrüne und westlichste Staat alles seiner Botmäßigkeit zuwies; Geld erhalten; kein Boden- und Immobilienbesitz für Ausländer; keine Staatsbetriebe; Forschung in allen relevanten Bereichen fördern; Autarkie anstreben, zugleich aber Handel mit dem Ausland fördern; Einbau direktdemokratischer Elemente; Kommunalverwaltung; Föderalismus (eher sogar Regionalismus); Abschaffung von Länderfinanzausgleich; Bürokratieabbau; Rückbau staatlicher Sozialleistungen auf Grundversorgungsniveau; Abschaffung der Parteienförderung und parteinahen Stiftungen; Rückbau des ÖRR auf Grundversorgung; Kartellzerschlagung; Aufbau eigener Zertifikate (Internet u.ä.); Abschaffung staatlicher Förderung in der Industrie, zugleich Sicherung aller lebenswichtigen Produktionsketten zur Eigenversorgung; Rückkehr zur bewährten Bildungspolitik der Dreigliedrigkeit; Ausbau der Fachschulen; Entschlackung der Universitäten; Einführung der Wehrpflicht für alle; Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft (Entscheidung bis zum 21. Lebensjahr)
- europäisches Sicherheitsbündnis schaffen; einheitlichen Wirtschaftsraum mit Einschluß Rußlands; Partnerschaften mit allen Völkern der Welt auf bilateraler Basis; Abschaffung der Förderung von Projekten im Ausland, zugleich aber Hilfe zur Selbsthilfe fördern
Kommentar