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Notizen Junius 2022
Heute Radieschen ausgesät. Bißchen spät, doch das Jahr ist auch ein wenig spät dran.
Habe heute mal wieder eine Bundestagsdebatte verfolgt. Die AfD will offenbar nicht begreifen, daß sie mit konstruktiv verstandener Oppositionsarbeit nicht weiterkömmt. Die Arbeit im Reichstag ist nun zwar so ausgerichtet (die ganze Ausschußarbeit), aber es gehört zum Spiel in einer Demokratie dazu, daß eine Oppositionspartei sich strikt konstruktiver Zuarbeit verweigern darf und eben ihr Mandat obstruktiv ausübt. Eine Demokratie muß es aushalten, daß es in ihr auch Staatsfeinde gibt, womit ich itzt nicht meine, daß die AfD eine staatsfeindliche Partei sei. Demokratie ist eine Herrschafts-, keine Staatsform. Das verwechseln viele, gerade auch Vertreter der regierenden Parteien, die den Staat als Parteienstaat verstehen und glauben, daß nur innert dieses Partei-Systems eine Demokratie überhaupt möglich sei.
Jedenfalls wird die AfD niemals Anerkennung bei den Altparteien einheimsen, so lange, bis sie selber eine Partei des Establishments geworden ist. Das genau will der Westen der Partei, er nennt das Regierungsfähigkeit. Eine Alternative aber darf genau das nicht sein, sondern sie ist ein Angebot an den Wähler (Staatsvolk), es eben anders zu machen - und zwar grundlegend anders.
Das zweite, was mir heute auffiel: der Volksbegriff. Es ist eine Eigenart der Deutschen, daß sie sich selber nicht als Volk verstehen wollen, sondern als Menschen. Zugleich aber sind sie großkopfert genug, diesen Begriff über die ganze Welt ausschütten zu wollen. Das hat politische Folgen: Die staatstragenden Parteien sind in einer Art Ichverneinung und Wirhypertrophierung. Das Wir ist das Volk in aller Welt. Das Ich ist nur Teil dieses Wirs. Bei der AfD ist es so, wie es beinahe überall auf der Welt ist: das Eigene ist wichtiger als das Fremde. Daraus leitet sich auch ihre Sozialpolitik ab. Bei GRÜNEn, LINKEn oder SPD (inzwischen auch bei FDP und CDU) gibt es kein deutsches Volk, sondern nur Menschen, die hier leben. Wer es geschafft hat, egal wie, hier zu sein, der wird so behandelt (rechtlich), wie diejenigen, die schon "länger hier leben" und diesen Staat zu dem machten, was er eben ist. Daran sollen nun alle anderen teilhaben dürfen.
An sich ist das eine schöne Sache, dieser Blick über den Tellerrand, wenn er nicht so furchbar ungerecht denen gegenüber wäre, die nun die Zeche dafür zahlen müssen, nämlich die Alten, Kranken oder Minderbemittelten, die es in ihrer Jugend nicht vermochten, den Geist des Kapitalismus in sich so aufzubauen, daß sie nun im Alter die Früchte ihrer Arbeit ohne Staatshilfe ernten könnten. Den Arrivierten fehlt es demnach an Empathie. Typisch Kapitalismus eben. Und weil sie diese Empathie für die eigenen Leute nicht aufbringen können und diese hassen (Form des übertragenen Selbsthasses), kompensieren sie dies mit einer übertriebenen Förderung des Elends in der Welt, nennen das auch noch Verantwortung. Aber sie fördern nur die Abhängigkeiten und manifestieren damit korrupte Strukturen, die das Elend verstärken.
Habe heute mal wieder eine Bundestagsdebatte verfolgt. Die AfD will offenbar nicht begreifen, daß sie mit konstruktiv verstandener Oppositionsarbeit nicht weiterkömmt. Die Arbeit im Reichstag ist nun zwar so ausgerichtet (die ganze Ausschußarbeit), aber es gehört zum Spiel in einer Demokratie dazu, daß eine Oppositionspartei sich strikt konstruktiver Zuarbeit verweigern darf und eben ihr Mandat obstruktiv ausübt. Eine Demokratie muß es aushalten, daß es in ihr auch Staatsfeinde gibt, womit ich itzt nicht meine, daß die AfD eine staatsfeindliche Partei sei. Demokratie ist eine Herrschafts-, keine Staatsform. Das verwechseln viele, gerade auch Vertreter der regierenden Parteien, die den Staat als Parteienstaat verstehen und glauben, daß nur innert dieses Partei-Systems eine Demokratie überhaupt möglich sei.
Jedenfalls wird die AfD niemals Anerkennung bei den Altparteien einheimsen, so lange, bis sie selber eine Partei des Establishments geworden ist. Das genau will der Westen der Partei, er nennt das Regierungsfähigkeit. Eine Alternative aber darf genau das nicht sein, sondern sie ist ein Angebot an den Wähler (Staatsvolk), es eben anders zu machen - und zwar grundlegend anders.
Das zweite, was mir heute auffiel: der Volksbegriff. Es ist eine Eigenart der Deutschen, daß sie sich selber nicht als Volk verstehen wollen, sondern als Menschen. Zugleich aber sind sie großkopfert genug, diesen Begriff über die ganze Welt ausschütten zu wollen. Das hat politische Folgen: Die staatstragenden Parteien sind in einer Art Ichverneinung und Wirhypertrophierung. Das Wir ist das Volk in aller Welt. Das Ich ist nur Teil dieses Wirs. Bei der AfD ist es so, wie es beinahe überall auf der Welt ist: das Eigene ist wichtiger als das Fremde. Daraus leitet sich auch ihre Sozialpolitik ab. Bei GRÜNEn, LINKEn oder SPD (inzwischen auch bei FDP und CDU) gibt es kein deutsches Volk, sondern nur Menschen, die hier leben. Wer es geschafft hat, egal wie, hier zu sein, der wird so behandelt (rechtlich), wie diejenigen, die schon "länger hier leben" und diesen Staat zu dem machten, was er eben ist. Daran sollen nun alle anderen teilhaben dürfen.
An sich ist das eine schöne Sache, dieser Blick über den Tellerrand, wenn er nicht so furchbar ungerecht denen gegenüber wäre, die nun die Zeche dafür zahlen müssen, nämlich die Alten, Kranken oder Minderbemittelten, die es in ihrer Jugend nicht vermochten, den Geist des Kapitalismus in sich so aufzubauen, daß sie nun im Alter die Früchte ihrer Arbeit ohne Staatshilfe ernten könnten. Den Arrivierten fehlt es demnach an Empathie. Typisch Kapitalismus eben. Und weil sie diese Empathie für die eigenen Leute nicht aufbringen können und diese hassen (Form des übertragenen Selbsthasses), kompensieren sie dies mit einer übertriebenen Förderung des Elends in der Welt, nennen das auch noch Verantwortung. Aber sie fördern nur die Abhängigkeiten und manifestieren damit korrupte Strukturen, die das Elend verstärken.
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