AfD-Ordner (II)

[Mario Morgenroth (a.d.)]

"nachvollziehbar"...weil bei uns aufgrund unserer Vergangenheit alle...die rechte Positionen vertreten...unter Verdacht stehen Nazis zu sein - was natürlich völliger Blödsinn ist. In jedem anderen europäischen Land wäre die AfD eine ganz normale Partei. Wenn sich die AfD an ihr Wahlprogramm hält, dann ist sie definitiv eine Alternative für Deutschland.

[WirbelFCM]

Nicht „auf Grund unserer Vergangenheit“, sondern auf Grund unserer Blödheit ☝️?

[aerolith]

Es gibt einen ganz anderen Grund, warum die AfD angefeindet wird. Dieser hat eher wenig mit der Vermutung zu tun, daß diese Partei Nazis seien. Sind sie nicht, es sind National-Liberale, also das, was früher auch so genannt wurde. Das haben die Analysen ganz klar ergeben. Die AfD spielt ein wenig mit sozial-konservativen Gedanken, v.a. in Mitteldeutschland spielt man diesbezüglich mit diversen Vorstellungen, aber im Kern ist die AfD national-liberal. Die Systemparteien sind samt und sonders Parteien, die Deutschland als ein Land des Westens sehen und glauben, daß mit der politischen Gestalt der BRD die Reise, der lange Weg in den Westen, wie ein Historiker das nannte, abgeschlossen sei und die Deutschen nunmehr eine politische Gestalt gefunden hätten, die ihrem Wesen entspräche. Deshalb lassen sie sich auch treffend als "Systemparteien" bezeichnen. Die AfD zweifelt das an und rekurriert auf Dinge, die von den Systemparteien für überwunden gehalten werden. Der Punkt ist nun - und das macht die Systemparteien so wütend -, daß viele im Volk (die politisch machtlose Masse der Bevölkerung), v.a. in Mitteldeutschland, nicht nur eine andere Erfahrung mit politischer Mitsprache erwarten, sondern v.a. sich selber als Souverän empfinden. Die politische Wirklichkeit ist eine andere. Die BRD-Wirklichkeit war und ist eine andere. Und eben weil die AfD mit der Vorstellung spielt, sie würde bei eigener Mehrheit eine neue BRD entwickeln, die sich an Volkssouveränität, politischer MItsprache, direkter Demokratie und einer Politik der Vernunft und der Interessen orientieren will, kann das ja nur gegen einen politischen Lauf gerichtet sein, der sich seit etlichen Jahrzehnten in der BRD vollzieht und mit der politischen und wirtschaftlichen Bedeutungslosigkeit der BRD enden soll. Erst dann sehen sich die Systemparteien am Ziel, insofern hassen sie Deutschland, das nämlich immer ein bißchen mehr sein will als bloßes Mittelmaß, als Teil eines Größeren. Die Deutschen in Mitteldeutschland haben insofern noch genug Piefke-Mentalität in sich, als daß sie für die Systemparteien als Gefahr erscheinen. Und das irgendwie auch sind. Gut jedenfalls ist die Piefke-Mentalität nicht. Kleindeutsche Selbstgänger, die zuerst an sich denken. Kann nicht gut sein.

[WirbelFCM]

Hier ein Beitrag zum Thema „Karma is a bitch“ ?

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Nicht klug - man hätte jetzt erst recht für Hilfen einstehen sollen, um dann den Erfolg werbetechnisch auszuschlachten - im Sinne von: "seht her, uns geht es nicht um Personen, sondern ausschließlich um die Sache"

[WirbelFCM]

Damit hättest du keinen Blumentopf gewonnen. Echt nicht. Die Lektion kommt so besser an. Verpeilte lernen nicht durch Verständnis oder Güte, sondern ausschließlich (höchstens) durch Schmerz ?♂️

In dem Falle hat es nicht funktioniert. Man empört sich jetzt tatsächlich darüber ??♂️

Aber im Grunde hast Du schon recht: genau so würde Diplomatie funktionieren. In einer Welt, wo die andere Seite auch diplomatisch denkt und handelt.

[aerolith]

Sehe ich wie AD. Klug ist die Entscheidung der AfD-Eisleben hier nicht. Ebenfalls unklug verhielt sich der AfD-Fraktionsführer im ostfälischen Landtag, Siegmund, als er sich entschloß, eine Einladung nach Potsdam anzunehmen, um dort als "Privatperson" einem Treffen beizuwohnen, bei dem über so brisante Themen wie Remigration und Migration gesprochen wurde. Er stand natürlich vor einem Dilemma, zugleich aber zeigt sich in solchen Situationen immer, ob jemand klug ist oder eben nur auf sein Recht besteht. Die Hexenjagd gegen ihn im Landtag ist widerlich, zugleich aber Teil der politischen Agenda, die wir derzeit im Land haben. Der FDP-Mann bringt es in der Aussprache auf den Punkt: Siegmund kann für sich eben nicht in Anspruch nehmen, dorthin als Privatperson gereist zu sein. Die Einladung erfolgte, weil er eine Position innehatte, nämlich die eines Obmanns im Sozialausschuß des ostfälischen Landtags, durch die er ständig mit Gremien, Verbänden und Ausschüssen zu tun hat, die samt und sonders linksgrün sein dürften und ihm als AfD-Mann sowieso schon bestenfalls skeptisch gegenüberstehen. Nun haben die einen Anlaß, ihn aus seiner Position entfernen zu können, auch wenn die herbeigeführten Argumente meist falsch sein dürften. Klar ist, daß man bei dem besagten Treffen über Remigration sprach und auch wenn das völlig normal im politischen Diskurs ist, daß sich auch die Befürworter einer solchen versammeln und Pläne schmieden (dürfen), so darf er das nicht in seiner Funktion als Obmann besagten Ausschusses tun. Das ist unklug und fällt ihm nun auf die Füße.
Die AfD macht ständig solche Sachen, unkluge Dinge. Warum gibt er nicht zu, daß auch er Gedanken zur Remigration äußerte, warum streitet er ab, daß dort auch Dinge gesagt worden sind, die mit dem gegenwärtigen GG nicht übereinstimmen, nämlich die Leugnung oder Abschaffung der Idee der Staatsbürgerschaft nach westlichem Muster, also des Verfassungsstaatstaatsbürgertums. Schließlich galt bei uns bis zur Reform um die Jahrtausendwende das Abstammungsprinzip. Es war also durchaus GG-kompatibel.

[WirbelFCM]

Du weißt doch: als Jesus übers Wasser ging, warf man ihm vor, dass er nicht mal schwimmen können. So oder so, Deine Kritiker finden immer was zu bemängeln, wenn sie nur was suchen.

Fakt ist, dass wir ein Problem durch unkontrollierte (!) Massenmigration haben. Und als Person in einem politischen Amt ist es somit seine Pflicht, sich auch mit diesem zu befassen und v.a. sich auch Meinungen, Sorgen und Wünsche von mow betroffenen Minderheiten zu befassen, um sich ein Bild vom Meinungsbild seiner Schäfchen zu verschaffen und das völlig wertfrei. Punkt ?♂️

Ja an der PR fehlt es da bisweilen bei der AfD. Das ist aber bei den etablierten Parteien oft nicht anders.

[aerolith]

Ich lese derzeit ein sehr gutes Buch von Wolfgang Harich, einem marxistischen Philosophen aus der DDR. Er schreibt über die westliche Demokratie nichts Gutes. Klarerweise. Das Buch von 1970 enthält aber auch Sätze über den Parlamentarismus im allgemeinen. Auch daran läßt er nichts Gutes.

erstellt von Wolfgang H.:
- Das Parlament, einst Schauplatz unverfälschter Auseinandersetzungen zwischen ADEL und Bourgeoisie, später zwischen Fraktionen der BOURGEOISIE mit unterschiedlichen Teilinteressen, ist tatsächlich zu dem wichtigsten Instrument geworden, die fortlaufende Selbstbestätigung jener ILLUSION zu erzeugen, daß durch Wahlen dem Volk eine Mitsprache gegeben worden sei. Das parlamentarische System beugt seit jeher der Beseitigung des Kapitalismus vor, indem es den Ausgebeuteten suggeriert, daß Wahlen der Weg seien, um aus ihm herauszukommen. Es läßt Gesetze, deren Inhalt von volksfeindlichen Minoritäten diktiert wurden, aus Mehrheitsbeschlüssen hervorgehen, die allgemeine Volksinteressen zum Ausdruck zu bringen scheinen. Es entfremdet die Opposition ihrem ursprünglichen sozialen Auftrag dadurch, daß es ihr die Aufgabe zuweist, Mißstimmungen mit Hilfe rein rhetorischer Proteste abzufangen.

Die AfD wird im Parlament auch deshalb bekämpft, weil sie sich an die Spielregeln bisherigen Parlamentarismus in der BRD nicht halten will. Sie will Fundamentalopposition sein, sie nennt das selber "wirkliche Opposition". Nach Harich könnte es die AfD gar nicht geben, denn sie leugnet kapitalistische Produktionsverhältnisse ja nicht. Im Gegenteil, sie unterstellt den Regierungsparteien und zunehmend auch der CDU, daß sie sozialistische Parteien seien, was allerdings Unsinn ist, denn betrachtet man die Politik der Ampel, so dient sie keineswegs einer sozialistischen Idee, sondern kapitalistischen Machtinteressen, ich sage nur black rock. Insofern hat dann Harich den Parlamentarismus korrekt beschrieben, denn letztlich ist die Auseinandersetzung im Parlament eine von Interessengruppen. Die AfD vertritt andere Interessengruppen (z.B. Mittelstand), die anderen mehr oder weniger die multinationaler Heuschrecken mit meist grünem Anstrich, aber kapitalistisch agierender Großkonzerne. Beide leugnen nicht die Vorzüge kapitalistischen Denkens, sind also zwei Seiten einer Medaille.

[aerolith]

Das vor kurzem ausgetragene TV-Duell zwischen dem CDU-Chef Thüringens, Voigt, und dem AfD-Chef Höcke zeigte, daß die Demokratie in der BRD noch nicht tot ist. Es wäre aber auch enttäuschend gewesen, wenn man diesen und den alten AfD-Ordner aus dem Wolkenstein-Forum nicht gelesen hätte. Höcke versäumte es, drei sogenannte big points zu setzen und verkroch sich statt dessen entweder in Wortsalat oder Plattitüden, ruderte zuweilen auch zurück, um sich nur ja nicht der Gefahr auszusetzen, wieder einmal in der Nazi-Ecke zu landen.
Genauer: Voigt versuchte Höcke zu stellen, zugleich griff er an und beschimpfte ihn. Er grenzte sich ab und wirkte bei dem, was er sagte, überzeugend. Aber im grunde sagte er nichts, sondern wiederholte nur die Sprechblasen, die CDU-Politiker in der Regel von sich geben. Er konnte kein drängelndes und dringendes Lebensproblem mit einer Lösung versehen, sondern behauptete wieder einmal in feinstem CDU-Sprech, was die CDU alles tun würde, wenn sie die Macht hätte, was sie ja, wie wir Machtlosen dann immer erleben dürfen..., also, sie tut dann nichts davon. Das kritisierte Höcke auch zurecht, aber nun wäre es ja an der Zeit gewesen, seinerseits konkret zu sagen, was er tun würde. Das tat er nur zum Teil; ich möchte es nicht wiederholen. Nun zu den drei Schwächen:

• Der Begriff "Remigration": Höcke deutete den Begriff einfach um, gab ihm eine neue Komponente. Er verschwieg die Bedeutungsteilmenge "Export" für die seinerseits unerwünschten Ausländer im Reich und betonte die Teilmenge "Import" für die seit dreißig Jahren ausgewanderten Deutschen aus dem Reich, die er nun remigrieren möchte. - Ich habe einen Bruder, den es 1998 zuerst nach England zog, der heute zufrieden in der Schweiz lebt und sich dennoch sehr nach seiner Heimat sehnt. Ich glaube nicht, daß er noch einmal zurückkommen wird. Er hat sich eingerichtet. Menschen tun das.
• Der Umgang mit deutschfeindlichen Äußerungen, Beispiel Özoguz. Er hatte in seinem Buch seinerzeit diese SPD-Politikerin für ihre Haltung zur deutschen Kultur kritisiert, die Özoguz als nur im sprachlichen Bereich verortet versteht. Höcke nannte sie ein Beispiel dafür, wie man mit solchen Menschen umgehen müsse, die sollten nämlich seiner Meinung nach remigriert werden. Wörtlich sagte Höcke in seinem Buch, S. 198:

  Es gibt neben dem asozialen, großmäuligen und unverschämten Typus, den Sie [das Buch ist größtenteils in Dialogform aufgebaut] da wohl meinen, auch eine ganze Zahl von äußerst sympathischen, freundlichen und gesitteten Muslimen, mit denen man sich durchaus ein langfristiges Zusammenleben vorstellen kann - wenn unsere Rechtsordnung und Leitkultur ohne Einschränkungen anerkannt wird. Wer allerdings wie die Migrationsbeauftragte der letzten Bundesregierung, Aydan Özoguz, jenseits der Sprache nicht einmal eine spezifisch deutsche Kultur erkennen kann und dann noch ungeniert mit deutschen Steuergeldern sich ein schickes Leben finanzieren läßt, hat in unserem Land tatsächlich nichts verloren.

  Diese Äußerung ist in der Tat in mehrfacher Hinsicht problematisch. Höcke bestreitet damit die Gleichheit der Staatsbürgerschaft. Ein Rechtsprinzip in einem demokratischen Gemeinwesen. Da Frau Özoguz die Staatsbürgerschaft der BRD besitzt, darf sie sich auch über die hiesigen Zustände so äußern, wie sie das für richtig hält. Man muß ja nicht ihrer Meinung sein. Sie aber im nachhinein, also nach Erstellung der Staatsbürgerschaft, remigrieren zu wollen, ist nicht nur ungesetzlich, sondern auch unethisch. (Ich könnte das noch weiter ausführen, lasse es hier aber.) Höcke bestritt im Duell sogar, die Dame zu kennen und verlangte Aufklärung/Kontextualisierung für den Vorwurf. Er sah hier sehr schwach aus, eben wie jemand, der nicht zu seinem Wort steht. Er hätte hier auch schlichtweg erklären können, daß er seinerzeit den Bogen zu weit gespannt hatte und nunmehr glaube, daß sich die Erteilung der Staatsbürgerschaft auf Ausländer an ein Bekenntnis zu Deutschland knüpfen müsse. Das hätte ihn retten können.
• Eine dritte Schwäche zeigte Höcke auch, als ihm Voigt vorwarf, daß CDU-Landräte praktische Politik gegen Asylmißbrauch betrieben, während der AfD-Landrat in Sonneberg nichts täte. - Höcke versuchte zwar, eine überregionalen Bogen zu spannen, konnte den Vorwurf aber nicht entkräften. Er hätte hier auf die föderative Struktur der BRD anspielen können, die geringen Gestaltungsmöglichkeiten der Landräte und die verheuchelte Politik der CDU, die einen Flächenbrand schafft und dann kleine Inseln löscht. Kurzum, er machte da keine gute Figur, weil der CDU-Mann hier mit seiner Darstellung der Wirklichkeit plausibler erschien.

Alles in allem sah ich den CDU-Mann vorn, denn Höcke könnte nur dann als Sieger gelten, wenn er die Schwachpunkte seiner Anschauungen sachlich und nicht aufgeregt beseitigt hätte. Offenbar aber ist er entweder nicht in der Lage, ruhig auf Anfeindungen zu reagieren oder eben selber nur ein Heuchler, wie er es seinen Gegnern vorwirft.
Ich habe aber noch eine andere Interpretation dieses Duells: Ich glaube, daß nun auch andere Politiker die Angst vor Höcke verloren haben. Bislang galt er ja eher als Goebbels, also als jemand, dem man rhetorisch kaum beikommen könne. Voigt hat das Gegenteil bewiesen. Es könnte also nun in der Folge mehrere Duelle mit Höcke geben. Vielleicht war das ja seine Absicht?

Amüsant jedenfalls war es.

[aerolith]

Mir will es nicht in den Kopf, warum die Akteure der AfD rhetorisch so blaß bleiben. Sie nehmen die Verteidigungsposition ein, statt den Gegner anzugreifen. Superbösewicht Höcke feiert seinen Freispruch für ein Allerweltszitat und traut sich nicht, das Wort "Deutschland" in den Mund zu nehmen. Chrupalla verlangt von einer SPIEGEL-Redakteuse, sie möge ihm doch Belege für neuerliche Behauptungen zeigen, statt sie seinerseits mit allerlei (sicherlich haltlosen) Vorwürfen zu traktieren oder den Bundeskanzler einer Verschwörung mit dem chinesischen Präsidenten zu zeihen, schließlich hat er ihn ja getroffen und offenbar auch Geschäfte gemacht. Die AfD verteidigt. Schlecht.
Vielleicht sollte mal ein Geschichtsprofessor einen Doktoranden mit der Aufgabe betrauen, Wahlparolen der letzten hundert Jahre zu untersuchen. Es würde mich nicht wundern, wenn etliche Parolen bei mehreren Parteien auftauchten. Die Sozis haben in den 1920ern oft die nationale Karte gespielt, auch die Kommunisten traten so auf, von bürgerlichen Parteien ganz zu schweigen. Wie gesagt, das ist nur eine Vermutung. Alles für das Vaterland, wahlweise Frankreich, Deutschland oder Simbabwe ist so eine Allerweltsparole; auch wenn die mal irgendwann mißbraucht worden ist, so bleibt sie doch etwas Alltägliches, sich für sein Vaterland einzusetzen und alles dafür geben zu wollen. Sagen wir nun nicht mehr "Sport frei!", weil das auch in der Nazizeit gesagt worden ist? Oder darf man heute kein Vegetarier mehr sein, weil Hitler einer gewesen? - Höcke hätte die Klimax auch weitertreiben können: Alles für Europa, alles für die Welt, alles für das Universum! Sollte mich nicht wundern, wenn bei den GRÜNEN irgendwann mal "Alles für den Planeten!" gestanden hätte. Das ist im grunde auch so ein Ausschließungskriterium, etwas Extremistisches. Zugleich ist das aber auch ein Spiel mit Worten und Gedanken, das typisch für die Politik ist, die Übertreibung, der Superlativ als nicht nur rhetorisches Mittel, um sich von anderen abzugrenzen. Mein Gott! Es ist ein Skandal, daß so etwas überhaupt vor Gericht verhandelt worden ist. Am Ende wird man noch vor Gericht gezerrt, wenn man sagt. "Alles für meine Kinder!" Dann könnte man den Angeklagten ja eines eingeschränkten und damit menschenfeindlichen Blickes zeihen, wenn er nur auf seine Kinder schaut, dann bleibt ja logisch kein Platz für andere, also ist er ein Feind alles anderen. Logisch, oder?

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Stimmt, der AfD fehlt es an glänzenden Rhetorikern - einer würde ja schon reichen. Ob Höcke im Rededuell mit dem CDU Mann...oder Chruppala im 4-Augen Politik-Talk mit C. Miosga...für beide lag der Ball mehrmals auf dem Elfmeterpunkt...verwandeln konnten sie nicht einen. Dabei wäre das so einfach - z.B. beim Thema Europa...wo AFD-Politiker immer wieder die Klischees bedienen....statt belastbare Zahlen...sprich harte Fakten zu präsentieren...die es gibt....und die durch keinen Faktencheck dieser Welt widerlegt werden können. Das wäre z.B. die Vervierfachung der Schulden und die Halbierung des Wohlstandes in der unteren Einkommenshälfte. Es gibt doch jede Menge kluge Leute in dieser Partei...die der Parteispitze solche Zahlen aufbereiten könnten. Das lässt für mich nur den Schluss zu...dass die Parteispitze beratungsresistent sein muss. Das kann man sich dann erlauben...wenn man die Ausstrahlung einer Meloni hat, aber davon sind W. + C. weit entfernt. Bei Krah sitzen sie in der Falle...denn selbst wenn sie wollten...sie können den gar nicht von der Liste nehmen - wenn, dann muss er das von sich aus tun.

[Streusalzwiese]

oder Chruppala im 4-Augen Politik-Talk mit C. Miosga...für beide lag der Ball mehrmals auf dem Elfmeterpunkt...verwandeln konnten sie nicht einen.

Beim Thema IQ von Männern und Frauen, war das ein Elfmeter ohne Torwart. Da hätte Chrupalla darauf hinweisen können, dass das was in Krahs Buch steht, Stand der Forschung ist. Statt dessen überließ er den Leuten die Bühne, die diese Aussagen verzerrten.

https://www.n-tv.de/politik/Jeder-de...e24890671.html

[aerolith]

Das kann natürlich auch die Strategie sein, die Elfmeter nicht zu verwandeln, denn so bleibt das Spiel in der Schwebe. So handeln Regierungsvertreter, die sich ihrer Sache sicher sind. Oppositionelle dagegen haben anzugreifen und sich nicht in (politischen) Plattitüden zu verlieren. Aber das sieht man ja auch in den Bundestagsreden. Die AfD-Vertreter scheinen größten Wert darauf zu legen, von den anderen als Teil des Systems "BRD" anerkannt zu werden, als Teil einer konstruktiv-agierenden Opposition. Insofern sind sie piefkig und spießig. Mir geht das gegen den Strich. Eine Demokratie gestattet auch die obstruktive Opposition. Kritik der Regierung, was und wie die Opposition agieren würde, hätte sie die Macht, kann leicht mit zwei Argumenten widerlegt werden:

1. Schauen Sie in unser Wahl-/Parteiprogramm, da steht es oder
2. das werden Sie dann schon sehen, was wir machen werden; das, was Sie hier machen, werden wir jedenfalls nicht tun.

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Ich vermute die AfD Führung ist sich dessen bewusst, dass ihre Sympathisanten gar nicht erwarten...dass die AfD Antworten auf alle Fragen hat. Ich höre vermehrt solche Aussagen wie " es ist mir egal, was die AfD ansonsten noch so macht, ich erwarte von ihr nur, dass sie die unkontrollierte Einwanderung stoppt". Mit anderen Worten: ihre Wähler nehmen alles andere billigend in Kauf...im Sinne von "die AfD soll aufräumen, danach dürfen die Etablierten dann gerne wieder übernehmen".