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Demokratie und andere Krater (II)

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  • #91
    Sozialdemokratie - auch eine Demokratie - wenigstens nennt sie sich selbst so.

    Von der Theorie her ist mir die SD die sympathischste Spielart der Demokratie. Sie steht - programmatisch - für Aufklärung, Bildung, Gleichberechtigung von Frau und Mann, Wissenschaft, Wohlfahrt, pragmatischen Pazifismus usw. Doch Theorie und Praxis klaffen halt wie immer weit auseinander. Heute weiter denn je. Die SD heute in Europa ist ein stinkender Leichnam (R. Luxemburg).

    Historisch hatte sie ihre beste Zeit anfangs, als sie das Frauenwahlrecht, das Studium für alle, Lohn- und Arbeitszeitregeln schuf etc. Heute steht sie für nichts mehr, was ihre Substanz ausmachte. Programmatisch diffus und zersetzt, in der politischen Praxis orientierungslos und dem Zeitgeist huldigend.

    Schade.

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    • #92
      Die SD war ursprünglich die Anwältin des arbeitenden Volkes - und das ist der Unterschied zu heute - heute ist die SD die Anwältin derer, die nicht arbeiten wollen.

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      • #93
        Ja, die gute Tante Sozialdemokratie. Als KInd hing ich an ihrem Rockzipfel. Beide Großmütter mochten den Schmidt. Originalton "So ein feiner Mensch! Der war auch Offizier. Das merkt man", sagte meine aus national-konservativen Kreisen stammende Großmama väterlicherseits. Die andere Großmama, durchweg sozialdemokratisch geprägt, konnte auch Wehner, Bahr oder Brandt sehr viel abgewinnen.
        Heute ist die SD, da gebe ich meinen Vorrednern recht, nur ein Schatten ihrer selbst. Der Niedergang muß spätestens mit Schröder und der Hartz-Idee eingesetzt haben. Plötzlich traten die SD nicht mehr für die arbeitende, sondern für die eher nicht arbeitswillige Bevölkerung ein, die und die zahlreichen Bürohengste und -stuten in den westdeutschen Großstädten. Salonlinke. Vielleicht aber, so meine Vermutung, begann der historische Niedergang schon auf dem Parteitag in Bad Godesberg, 1959, als sie sich vom Marxismus verabschiedete. Das hätte sie nicht tun dürfen, war aber seinerzeit ein kluge taktische Entscheidung, denn dies schloß ihr die politische Mitte der Gesellschaft auf. Gute Taktik, schlechte Strategie.

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        • #94
          Ich glaube, der Hauptgrund dafür liegt darin, dass wir heuer kapitalistisch sind und somit die Ökonomie - das Märchen vom Wirtschaftswachstum, dem perpetuum mobile der modernen Politikideologie - vor den Humanismus stellen. Und die Wirtschaft geht davon aus, dass sich Sozialwesen und ebendieses Wirtschaftswachstum gegenseitig ausschließen, was allerdings ein grober Denkfehler ist, denn wenn niemand Geld hat, kann auch niemand den ganzen Ramsch kaufen, den uns die Wirtschaft ständig vorsetzt. Und wenn keiner was kauft, dann verkauft auch keiner was. Ergo ist ein Wirtschaftswachstum nicht möglich 🤷‍♂️ So schießt sich die Wirtschaft selber durch beide Knie ins linke Auge bei dem Versuch, dem Kunden hinterrücks die Axt ins Kreuz zu schlagen.

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          • #95
            erstellt von Herder, III. Kapitel: Vom Einfluß freier Gesetzgebung...:

            Die Geschichte eines Volks ist Abdruck seiner Sinnesart und seiner Regierung
            Ob das stimmt, weiß ich nicht. EIne Meinung dazu habe ich sehr wohl.
            Ich bin mir nicht sicher, ob der gute alte Herder hier richtig liegt, denn ich glaube, daß viele Völker nicht so leben, wie sie eigentlich leben wollen. Vielmehr werden sie gelebt, ihnen werden Regierungen vorgesetzt, die im Interesse ausländischer Mächte handeln, ihr eigentliches Wirkzentrum liegt in einem umstrittenen Interessengebiet, das ihnen nicht selber gehört. Sie sind ein Spielball.
            Andererseits hört das irgendwann auf und was will eine ausländische Macht schon tun, wenn das von ihnen beherrschte Volk nicht mehr beherrscht werden will, sondern selber Agens der Geschichte. Ja, klarerweise überzieht diese Macht dann das aufmüpfige Volk mit Krieg und zwingt es erneut in seine Botmäßigkeit. Aber müßte über kurz oder lang das aufmüpfige Volk nicht den Sieg davontragen? Ja, klarerweise, wenn es das denn wollte! Also wird eine herrschwillige Macht immer dafür sorgen müssen, daß Besiegte auch so besiegt werden, daß Widerstand "zwecklos" wird, wie die Borg das nennen, weil sie in einem ihnen eigentlich fremdem Herrschaftsraum integriert werden.
            Ich halte fest: Herder irrt sich, wenn er glaubt, daß jedes Volk gemäß seines Sinnesart seine Geschichte bestimmt, es sei denn, das Volk hat wenig Eigensinn, um eigene Herrschaftssysteme/politische Ordnung auszuprägen und übernimmt eben das, was ihm gesagt wird. Dann entspräche sozusagen das auch dem Wesen/Sinnesart dieses Volkes. Insofern hätte Herder also recht; im grunde aber dürfte er gemeint haben, daß wir am Ende doch das werden, was wir werden sollen.

            Für manch einen mag das eine deprimierende Vorstellung sein.

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            • #96
              Ich sage mal JEIN (auch als „Apfelkuchen“ bekannt). In einer Demokratie bekommt das Volk immer genau die Regierung, die es verdient hat 🤷‍♂️

              Zappa beschrieb das auch mal ganz treffend: https://beruhmte-zitate.de/zitate/19...e-empfinden-s/

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              • #97
                Wird in den meisten Fällen so sein, Wirbel, aber eben nicht immer - nämlich dann nicht, wenn eine Bevölkerung arglistig getäuscht wurde und es vorher keine Hinweise und Mahnrufe bezüglich einer möglichen Täuschung gab. Dass die Ampel nicht liefern wird, das hätte man vorher wissen können...wissen müssen - also bekamen die Deutschen die Regierung, die sie verdient hatten. Noch unmittelbar vor der BTW war Laschet der klare Favorit und Schwarz/Grün die wahrscheinliche neue Regierung. Wenn sich die Deutschen dann aber von einem Lacher zur falschen Zeit so sehr beeinflussen lassen, dass sie eine Kehrtwende um 180 Grad machen, dann haben sie es eben auch nicht besser verdient. Die Grünen sind nur an der Seite der Roten "gefährlich"...weil von dort kein Widerstand zu erwarten ist...aber an der Seite der Schwarzen funktionieren sie ganz gut...siehe Hessen oder BW.

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                • #98
                  G. Melonie will die Verfassung ändern lassen - künftig soll der Ministerpräsident direkt vom Volk gewählt werden. Die Partei des Gewählten bekommt dann automatisch 55% der parlamentarischen Sitze. In der EU ist die Aufregung groß - Meloni wolle die Demokratie aushebeln. Also wenn das Volk wählt, dann ist das undemokratisch?!? Dieses neue Wahlverfahren, wenn es denn kommt, garantiert doch lediglich nur, dass die Politik die Handschrift der stärksten Partei trägt. Bei uns ist aktuell das Gegenteil der Fall.

                  Was für ein heuchlerischer Haufen diese EU ist...das erkennt man u.a. genau daran...dass man der Meloni diese Unterstellung macht...aber gleichzeitig ihr die Füße küsst, weil sie bei den Europawahlen das Zünglein an der Waage sein könnte. Widerlich.

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                  • #99
                    Die Aufregung ist deshalb so groß, weil hier zwei Vorstellungen zur Demokratie aufeinanderstoßen:
                    • das Konzept der westlichen Demokratie mit ihren avisierten Minderheitenrechten und ihrer (liberalen) Separierung des Volkswillens und
                    • das Konzept der direkten Demokratie, das ursprünglich auf dem germanischen Prinzip der Einstimmigkeit basiert
                    Die westliche Deokratie versteht unter Demokratie die Repräsentierung jedweden Willens, also die Einbindung jeder Minderheit in den politischen Entscheidungsprozeß. Diese Vorstellung ist liberal, also per se eine Art von Minderheitenmehrheit, man traut der Mehrheit nicht zu, die Rechte der Minderheiten zu respektieren und schiebt ihr so einen Riegel vor. Die Angst vor der gelenkten Masse, dem Pöbel, den Demagogen, den Volksverführern.
                    Die direkte Demokratie hat das große Problem, daß sie dazu neigt, eben tatsächlich die Minderheit zu negieren, sich einverleiben zu wollen. volonte generale Sie würde auch im großen Rahmen funktionieren, wenn die Mehrheit es zulassen würde, grundsätzlich zulassen würde, daß sie auch zur Minderheit verkäme. Das schafft die Mehrheit aber meistens nicht und tut aus Angst vor dem Machtverlust oft etwas, was die Neigung zur Tyrannis ausdrückt.

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                    • Ja, aber diese Gefahr (dass Minderheiten übergangen werden) besteht immer...bzw. ist in dem von Melonie angestrebten System auch nicht unbedingt größer...als z.B. in unserem System, denn auch in Italien wird man für grundlegende Gesetzesänderungen ähnlich wie bei uns (Dreiviertelmehrheit) wohl deutlich mehr als diese 55% benötigen. Das heißt die Partei des Ministerpräsidenten kann deshalb noch lange nicht durchregieren. Es besteht so aber eine größere Chance (als bisher), dass die Politik die Handschrift der stärksten Partei trägt.

                      Wen es interessiert, hier eine Analyse der Friedrich Ebert Stiftung zur geplanten Reform von Frau Melonie

                      https://library.fes.de/pdf-files/bueros/rom/20583.pdf

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                      • Ich finde den Gedanken, dass die Partei mit den meisten Stimmen auch regieren sollte, auch nicht so verkehrt. Viele Köche verderben den Brei (Stichwort Koalitionen). Dass die meisten Parteien das zu verhindern versuchen, ist nachvollziehbar. Immerhin regieren hier in DE die Parteien Nr. 1,3 und 4.

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                        • Das ist gar nicht so, dass die meisten Parteien das verhindern möchten (siehe Analyse unter dem Link). Von den 6 Parteien sind 4 mehrheitlich dafür. Aber selbst bei den anderen zwei gibt es teils Zustimmung. Unterm Strich sind es 59% an Zustimmung. Und das ist ja auch die Basis für Melonis Vorstoß. Also alles andere als undemokratisch.

                          Ich hatte ja mal den Vorschlag gemacht, dass man bei Wahlen als Wähler Koalitionen ausschließen können müsste - z.B.: ich gebe meine Stimme der Union, aber nur unter der Voraussetzung, dass sie mit Partei X keine Koalition eingeht. Wenn man so wählen könnte, dann wäre das Demokratie auf höchstem Niveau. Im digitalen Zeitalter müsste das mit Hilfe der KI auch problemlos möglich sein...wenn man es denn wirklich will.

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