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Jetzt hamma den Salat. Mal sehen, wie wir uns da durchwurschteln. Ein Dilemma. Wie sie es machen, machen sie es so, dass Kickl sich bequem zurücklehnen kann, das Opfer spielen kann, keine Verantwortung übernehmen muss - im Endeffekt die FPÖ also immer an unzufriedenen Wählern dazugewinnen wird. Das Einzige, das die FPÖ zurückstutzen würde, wäre eine Regierung mit Kickl als Kanzler. Da müsste der Kerl nämlich die Hosen runterlassen. Aber diese Variante ist die dzt. unwahrscheinlichste. Also werden sich ÖVP, SPÖ und Neos zu einer Dreierkoalition zusammenraufen - Verhältnisse wie in der BRD halt. Wobei die Neos nicht mit den dt. Grünen zu vergleichen sind. Dennoch, diese Verliererkoalition wird die FPÖ stärken, die kann weiter aus dem Abseits hetzen und demagogisieren ... und wird spätestens in 5 Jahren an die 40% haben. Aber bis dahin kann noch viel passieren .... die BT-Wahl in der BRD z. B.
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Die NEOS sehe ich als eine liberale Partei, also etwa wie die Fortschrittspartei in Kaiserzeiten, linksliberal.
Eine solche Partei hat sich in der BRD zwar auch gebildet, Bündnis Solidarität, drang bisher aber nicht durch, weil zu nah an einer deutsch-russischen Aussöhnung und außerdem mit einer schwer nachvollziehbaren Mischung aus Karl Marx, Nationalismus und sozialem Gerechtigkeitspalaver versehen. (eigentlich ist das das BSW-Konzept, aber ohne SW)
Deine Einschätzung zur Regierungsbildung in der Ostmark teile ich.
Interessant ist auch, daß sowohl AfD als auch FPÖ jeweils für ihren Wahlraum das Argument vorbringen, ihr Land sei das in Europa mit dem schwächsten Wirtschaftswachstum. Entweder meinen die jeweils Großdeutschland oder einer irrt sich. Auch am Ende kann es nur einen geben!Kommentar
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Wir werden zur BTW mit Scholz, Merz, Habeck und Weidel mindestens vier Kanzlerkandidaten haben - und vielleicht kommt ja mit Sarah W. noch eine fünfte Kandidatin mit dazu. Weidel weiß, dass sie keine Chance hat...zu gewinnen...aber ich halte das dennoch für einen klugen Schachzug, denn so bekommt sie gesetzlich garantiert jede Menge Redezeit...in der sie Werbung für ihre Partei machen kann.Kommentar
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Was ist ein Dilemma? Trivial gesagt, wie ich es auch mache, mache ich's falsch. Etwa wie bei der letzten NR-Wahl am 29.9. Egal, was, wen, ob oder ob ich nicht wähle, es ist die falsche Wahl. Steht halt nix zur Wahl, was für mich halbwegs passt. Ähnlich dem Di-, Tri- oder Polylemma ist es in der griech. Tragödie. Der Held mag tun, was er will, er verschlimmert nur die unausweichliche Katastrophe.
Woran mich das erinnert? Mir fällt da spontan Ukraine ein, aber auch Israel-Gaza-Libanon-Iran, oder auch Klimawandel oder Migration. Aktuell ist grad das unlösbare Nahostproblem am Kochen. Wie man es dreht, Israel kann tun und lassen, was es will, es wird bei allem Recht und aller Pflicht auf Selbstverteidigung und Schutz seiner Bevölkerung unweigerlich immer tiefer in den Sumpf von Rache, Vergeltung, Kriegsverbrechen, Schuld und Verantwortung für die zigtausenden ziviler Opfer hineingezogen. Da hilft es auch nichts, auf die Barbarei seiner Gegner zu verweisen. Die israelische Führung pfeift auf jede Angemessenheit der Kriegsführung. Im Gegenteil, sie agiert ebenso zynisch wie ihre Gegner.
Ein harter, vernichtender Schlag gegen den Iran wird kommen. Die großmäuligen, dummen, verbohrten Mullahs haben das Band überdehnt. Sie sind der israelischen Armee sowas von unterlegen, dass sie aus ihren Bunkern hilflos zusehen werden, wie ihre Atomanlagen, Ölanlagen oder Militärbasen in Schutt und Asche gelegt werden. Selber Schuld. Null Bedauern darüber. Doch wie weiter? Niemand hat einen Plan. Der einzige, zynische, immer wieder aufgehende Plan Israels, eine terroristische Bedrohung kontrolliert aufrecht zu erhalten, damit man zu keinerlei politischen Kompromissen gezwungen ist, geht scheinbar immer auf.Kommentar
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Die Atomanlagen sind so gut geschützt, dass Israel sie dauerhaft...sprich über mehre Tage hinweg bombardieren müsste, um sie zerstören zu können. Israel hat die Mittel und Fertigkeiten, die man dazu benötigt...aber wir reden dann über einen ganz anderen Krieg...über einen...den dann selbst die Amis nicht mehr kontrollieren können.Kommentar
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das glaub ich nicht. Niemand ist in der Lage, militärisch gegen Isr-USA in der Region was auszurichten. Schon gar nicht Putin, der hat genug zu tun, gesichtswahrend aus dem Ukraineschlammassel herauszukommen ....... aber wir reden dann über einen ganz anderen Krieg ...
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Läuft doch wie ein Länderspiel für die Kriegsindustrie. Egal ob im Donbass oder im Nahen Osten: für langfristigen Umsatz ist gesorgt, da sich der Westen weder hier noch da eine Niederlage leisten kann und deshalb kämpfen wird auf Teufel komm raus. Und solange die Steuerzahler ihr Geld dafür geben, ist alles in Butter.Kommentar
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Dümmer geht ümmer.
Da hat also der BP in Austria den Wahlverlierer Nehammer, seines Zeichens geschäftsführender Regierungschef einer abgewählten Regierung, mit der Regierungsbildung beauftragt. Der Wahlgewinner Kickl hat gestern sicher eine Flasche Schampus knallen lassen. Besser könnt es gar nicht laufen für ihn. Hätte der BP ihn mit der Regierungsbildung beauftragt, müsst er jetzt strampeln und hampeln und die Hosen runterlassen. Brächte er keine Regierung zusammen, weil niemand mit ihm will, dann wär das kein Erfolg für ihn. Schaffte er eine Regierung - was nur mit der ÖVP möglich wäre - müsste er, vorausgesetzt die ÖVP ist nicht ganz von allen guten Geistern verlassen, so viel von seinen Versprechungen kübeln, dass er am Ende trotzdem als Verlierer dastünde. Zudem könnte die ÖVP jederzeit mit der Kündigung der Koalition drohen und ihn vor sich her treiben. Oder, 3. Variante, man lässt Kickl eine Minderheitsregierung bilden und er müsste sich für jedes Gesetz eine Mehrheit zusammensuchen. Alles lose-lose-Situationen für Kicklgruber.
Aber was macht man in Austria? Man übergeht den Wahlsieger, schenkt ihm die Opferrolle, entlässt ihn aus jeder Verantwortung, selbst für eine stabile Regierung zu sorgen und stellt die Weichen für eine Koalition der Loser. Was man vllt. im Ausland nicht weiß, eine schwarz-rote Koalition - früher große Koalition genannt -ist hierzulande ungefähr so beliebt wie Pickel, Durchfall, Krätze, Alzheimer und Krebs auf einmal. So treibt man die Wähler in Scharen zur FPÖ.
Die LW in der Steiermark in wenigen Wochen werden es zeigen: durch diese depperte und belämmerte Entscheidung des BP werden die Blauen in der grünen Mark erstmal stärkste Partei und die ÖVP überholen. Read my lips. Dann schau ich mir an, wie die in Wien regieren wollen!
Dann ist die wahrscheinlichste Variante, dass Nehammer das Handtuch wirft und letztlich eine blau-schwarze Koalition etabliert wird. Mit einem gestärkten Kicklgruber und einer ÖVP, die den Butler und Mehrheitsbeschaffer für die Blauen macht.
Jede denkbare Variante eine Graus und eine Zumutung. Wir machen es der BRD nach und schaffen uns ab.Kommentar
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1. Planungssicherheit
2. Abbau von Bürokratie
3. Auszubildende
Das ist das, das die Industrie, das der Mittelstand jetzt dringend benötigt
Und was macht unser Wirtschaftsminister...der faselt ständig von Subventionen. Wie doof kann...wie doof darf man als Wirtschaftsminister sein?
Das ist doch keine Raketenwissenschaft. Wem Aufträge fehlen...der denkt doch nicht darüber nach neue Maschinen anzuschaffen...wenn doch schon die vorhandenen nicht ausgelastet sind.
Nächste Horrormeldung...der amerikanische Chip-Hersteller, der zusammen mit ZF im Saarland groß investieren wollte...der sagt nun auch ab. Für das Saarland...wo mit Stahl, Kohle und Ford schon alles fort ist, eine absolute Katastrophe. Wenn wir untergehen, dann doch bitte mit wehenden Fahnen...aber selbst die haben wir nicht.
Und statt Schwerverbrecher schieben wir Fachkräfte ab...Flüchtlinge, die hier bereits gut integriert sind...die unsere Sprache sprechen und einer geregelten Arbeit nachgehen...sprich in unsere Sozialsysteme einzahlen. Erbärmlich...welches Bild wir in der Welt abgeben.Kommentar
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In der BRD und in ÖR wählen die Menschen eben nicht mit der Konsequenz...wie sie z.B. die Italiener an den Tag legten. Wer sich einen Rechtsruck wünscht, der muss eben auch rechts sein Kreuz machen. Im deutschsprachigen Raum sind die Menschen zu halbherzig, indem sie auf (faule) Kompromisse setzen. Mehr Mut zu rechts...da sage ich schon seit Jahren. Lasst die Rechten mal vier Jahre aufräumen und durchwischen...danach können "die Anderen" dann gerne wieder übernehmen. Alles andere wird nicht funktionieren.Kommentar
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Mal wieder große Aufregung in der Republik, weil die neuen Stühle fürs Kanzleramt Euro 4TSD das Stück kosten. Eine typisch deutsche Diskussion...die es wohl so sonst nirgendwo gibt. Da beweist das Volk...dass es keine besseren Politiker verdient hat...als die...an deren Stühle sie sägen...Kommentar
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Die Ampel ist ausgestellt. Das Projekt einer links-woken BRD ist vorerst beendet, dürfte aber im nächsten Frühjahr unter CDU-Beteiligung fortgesetzt werden. Es ist noch nicht an der Zeit für konservative Politik. Die AfD setzt zu sehr auf nationalistische und national-liberale Aspekte, die WerteUnion kömmt nicht aus dem Knick und das BSW dürfte sowieso ein U-Boot für links-grün sein. Also wird nur akzidentiell etwas verändert werden, im grunde aber wird nach der Wahl, der ich itzt vorgreife, weiter im Sinne von black rock die BRD gerockt. Die US-Raketen werden stationiert werden und der Umbau der bundesdeutschen Wirtschaft wird weitergehen, allerdings mit ein paar Korrekturen. Das Ampel-Aus ist also durchaus zu begrüßen, denn vielleicht fallen auch etliche der moralinsauren Einschränkungen und Gängelungen in bezug auf die Meinungsfreiheit.
In Amerika gibt es einen neuen Präsidenten, jemanden, der Frieden in Osteuropa machen will. Daran werde ich ihn messen. Das ist mir erst einmal recht, jedenfalls besser als eine Bestätigung einer Politik, die auf Krieg im Äußeren und Wokeness im Inneren setzt. - Seine sonstigen Pläne sind mir wurscht.Kommentar
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Der 6. Nov. hatte es ja in sich. Erst der sehr klare Sieg Trumps über Harris - er gewann sogar die popular vote - dann das Aus für das Gehampel in der BRD. Beides eher positiv, man wird sehen. Ich traue Trump nicht, aber ich trau im zu, dass er Impulse setzt, den Ukrainekrieg und das Morden im Nahen Osten wenn schon nicht zu beenden, so doch neue Türen aufzustoßen.
Lustig das Geheul der medialen Welterklärer zu Trump und die trotzige Sturheit der linken und grünen Politschickeria in der BRD. Wer einen heiteren Tag haben will, lese mal die Leserkommentare auf ZON zu beiden Themen. Einfach nur irre.
Man wird sehen, spannende Zeiten.Kommentar
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67% der Amerikaner sagen, dass es ihnen während der ersten Amtszeit Trumps finanziell besser ging...als in den Jahren unter Biden. Und was viele schon wieder vergessen haben; bis zur Pandemie brummte die amerikanische Wirtschaft unter Trump wie seit 50 Jahren nicht mehr. Und Trump beendete in seinen ersten Amtstagen den blutigen Bürgerkrieg in Syrien.Kommentar
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Hinzu kömmt noch das Scheitern der Regierungsbildung in Sachsen. Wenn Sarah clever ist, erkennt sie das untergehende Schiff und macht den Wendehals und eruiert zumindest die Möglichkeit einer Regierung mit der AfD. Auch wenn völlig gegensetzlich, so haben beide doch gemeinsame Ziele. Die fundamentalen Veränderungen, die sie immer heraufbeschwört, werden mit keiner Systempartei möglich sein. Mit der AfD schon. Erst recht jetzt, wo Trump wiedergewählt wurde, dem die deutschen Salonpolitiker auch ein Dorn im Auge sein dürften, die ihn bei jeder Gelegenheit kritisiert haben. Der würde lieber mit vertrauenswürdigen Politikern zusammenarbeiten und da wird er die der AfD und sicher such Frau Wagenknecht eher verorten. Und DE ist zu wichtig für die Weltpolitik, als dass das für Trump keine Rolle spielen würde.
wenn BSW und AfD sich jetzt in Sachsen zusammenraufen würden und gleich zu Beginn ein paar fundamentale Veränderungen in die Wege leiten würden (ich sehe da in erster Linie die Migrationspolitik als ersten Punkt) und so zeigen könnten, dass so eine Regierung funktionieren kann, könnte das auch positive Auswirkungen auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr haben.
Ich fürchte nur, dass das reines Wunschdenken ist und Frau Wagenknecht die Gunst der Stunde verkennt, sich zu einer der bedeutendsten Politikerinnen DEs seit Jahrzehnten aufschwingen zu können.Kommentar
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