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Krieg in der Ukraine II (Vertiefungsordner, Hintergründe, Aussichten)
Scholz hätte schon längst eine aktive Friedenspolitik machen müssen und auf Rußland zugehen müssen.
Scholz kann in Sachen Frieden kaum etwas machen. Da liegt der Ball bei den Amerikanern. Aber die haben gegenwärtig kein Interesse an Frieden. Die präferieren wohl einen langen Ausblutungskrieg.
Was man Scholz zum Vorwurf machen kann, ist der Stopp von ns2 schon vor dem Krieg. Da hat er Verhanlungsmasse aus der Hand gegeben um Biden zu gefallen.
Lula ortet eine Mitschuld der Ukraine am Krieg und fordert Friedensverhandlungen. Welche Verhandlungen?
Für die Ukraine ist alles ausser dem totalen Rückzug Russlands selbst aus der Krim unverhandelbar. Sagt Selensky. Der sich inzwischen zum alleinigen Sprecher und Vertreter des ganzen Landes aufspielt. Für Putin ist ein totaler Rückzug inakzeptabel. Was also soll man verhandeln?
Die Lage ist verfahren, Lösungen nicht in Sicht. Wer Verhandlungen oder Waffenstillstand fordert, gilt bei uns als Putinversteher, RT-Gläubiger, Rechts- oder Linksextremist, gehirngewaschenes Opfer russischer Propaganda usw. Die Wahrheit sei, dass die Ukraine alles Recht habe sich zu verteidigen, bis zum letzten Millimeter, dass jeder Kompromiss Russland bloß zu weiteren Angriffen und Landnahmen ermutigen würde - besonders beliebtes Argument, ich nenn es Unterstellung -, das man mit dem Aggressor nicht verhandeln dürfe - Stichwort Appeasement, Hitler.
Auf Einladung Russlands hat Pink-Floyd Mitgründer Roger Waters am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat gesprochen. Er verurteilte die Invasion, sagte aber, der Angriff auf die Ukraine sei „nicht unprovoziert“ erfolgt. Die Kritik folgte sofort.
Schon seit einiger Zeit fordern Kritiker die Absage von Pink Floyd Konzerten in Deutschland.
Inhaltlich hat Waters in dieser Sache recht. Es gab im Vorfeld des Krieges einige Provokationen.
Scholz kann in Sachen Frieden kaum etwas machen. Da liegt der Ball bei den Amerikanern. Aber die haben gegenwärtig kein Interesse an Frieden. Die präferieren wohl einen langen Ausblutungskrieg.
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Allerdings hat er Möglichkeiten, vielleicht sogar mehr als die Amerikaner, denn die können gar nicht anders. Sie müssen Rußland kleinhalten, sie provozieren und das Feindbild erhalten, andernfalls müßten sie ihre Politik seit über hundert Jahren aufgeben. Dazu sind weder die Demokraten noch die Republikaner bereit, weil sie beide typische Parteien des Großkapitals sind, also imperialistische Politik machen müssen.
Wenn jemand die Möglichkeit besitzt, in Osteuropa eine halbwegs stabile Gesamtsituation zu generieren, dann ist das Deutschland. Wir müßten uns schlichtweg zum ehrlichen Makler machen und jeder Seite die Vorteile vors Auge führen: Polen, Ukraine, Rußland, Baltikum, Türkei und natürlich Deutschland/Europa. Wenn man sich aber einseitig auf die amerikanische Seite schlägt, wird man dort keinen Frieden schaffen können.
Die USA haben einen Bericht des bekannten Investigativreporters Seymour Hersh zurückgewiesen, wonach US-Marinetaucher für die Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee im vergangenen September verantwortlich gewesen sein sollen.
Seymour Hersh bringt wieder Leben in diese Angelegenheit. Dass die Sprengungen in der nächsten Zeit aufgeklärt werden, ist allerdings unwahrscheinlich.
Wenn jemand die Möglichkeit besitzt, in Osteuropa eine halbwegs stabile Gesamtsituation zu generieren, dann ist das Deutschland.
Das klappt erst, wenn beide Seiten von ihren Maximalforderungen abrücken. Das ist noch nicht der Fall. Erst wenn die Soldaten knapp zu werden drohen, kann es Lösungen geben.
Seymour Hersh bringt wieder Leben in diese Angelegenheit. Dass die Sprengungen in der nächsten Zeit aufgeklärt werden, ist allerdings unwahrscheinlich.
Das Desinteresse an der Aufklärung der Zerstörung der Gaspipelines hab ich schon kommentiert. Hersh wird es wohl auch kaum gelingen, Beweise für die Täterschaft der US-Regierung zu erbringen. Eher wird er einem Herzanfall erliegen. Für mich kommen eigentlich nur die US-administration oder Handlanger derselben in Frage. Allein die Planung, Logistik und technische Durchführung dieser beiden Aktionen ist für private oder nichtstaatliche Organisationen unmöglich - und wenn, dann wären sie längst entdeckt und entlarvt. Dagegen war ja 9/11 ein Kinderspiel. Dass nichts unternommen wird, diese Anschläge aufzuklären spricht eigentlich Bände. Wie gesagt, wenn RUS dahinterstünde, hätte man längst Indizien und Beweise dafür gesucht und gefunden.
Der ukrainische Infrastrukturminister hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Lieferung von Brandwaffen und Streumunition an sein Land gefordert. Außenministerin Baerbock reagierte schmallippig.
Die Ukraine fordert Streumunittion. Der Westen reagiert noch zurückhaltend.
Man kann die Frage stellen: Warum befindet sich diese geächtete Munition überhaupt in westlichen Waffenlagern? Wenn man etwas ächtet und dann das Geächtete munter weiterhortet, dann wirkt das etwas seltsam.
Ansonsten alles beim alten: Selensky sagt, es gebe keine Zugeständnisse an Putin, während Scholz vorgiebt, Putin an den Verhandlungstisch zwingen zu wollen. Aber was soll verhandelt werden, wenn keine Zugeständnisse gemacht werden?
Nach einem Jahr Krieg stellt sich verstärkt die Frage: wie lange noch? Von der Ukraine gehen keine Impulse aus, diesen Krieg zu beenden. Rußland hält auch nur halbherzig die Hand zur Verständigung. Zu tief sitzt dort der Argwohn gegenüber dem Westen. Die Amerikaner und Briten sind nicht an einer friedlichen Lösung interessiert, es sei denn, ihr Partner gewänne. China hat in dieser Gegend zu wenig Einfluß, auch Indien oder Israel scheiden aus. Da bleibt nur Europa und in Europa das Reich, das seit undenklichen Zeiten Interesse daran haben müßte, Frieden und Freundschaft mit Rußland zu pflegen. Aber im Reich rührt sich da nur auf den Oppositionsbänken etwas - und auch von diesen nur auf einem kleineren Teil, denn die größte Oppositionspartei hält von Frieden im Osten gar nicht viel. Die sogenannte Interessenpolitik, die alle anderen betreiben, steht im Reich nicht hoch im Kurs. Statt dessen treibt feministische Außen-, Innen und Sicherheitspolitik die Männer gegeneinander, will sie bluten sehen, wie Frauen das eben so kennen und den Männern gerne auch als Erfahrung vermitteln wollen, bei ihnen allerdings tötlich. Archaisch denkende Männer im Osten und feministisch-vergane Frauen im Reich der Mitte gehen in diesem interessegeleiteten Krieg eine vitiöse Verbindung ein. Frieden hat in dieser Assoziation keinen Platz. Bizarr!
Deshalb ist das letzte Jahr auch nicht von Friedensverhandlungen geprägt, wie es doch hätte sein sollen. Die Russen machten nach anfänglichen Erfolgen den Fehler, sich zu schnell als Sieger zu fühlen. Der ukrainische Widerstand wuchs; offenbar unterstützten auch die in der Ukraine lebenden Russen nicht ausreichend die eindringenden Landsleute, was wohl im fernen Moskau erwártet worden war. Statt dessen Widerstandsnester, die bald das Vordringen der Russen verhinderten und sogar einzelne Gebiete zurückerobern konnten. Die Russen wechselten zwei Mal den Verantwortlichen der "Operation", wie sie diesen Krieg nennen und kommen nun langsam zu Stabilität und allmählichem Vorrücken. Fraglich allerdings ist, wie weit sie noch vorrücken wollen? Ein Blick auf die Frontlinie im Osten zeigt, daß die Millionenstadt Donezk zu nah am Feind liegt; ein Puffer von zwanzig Kilometern scheint da notwendig. Umgekehrt liegt Cherson zu nah an zur Zeit russisch verwaltetem Gebiet. Gäbe es hier nicht Verhandlungsspielraum? Zwar reden die Falken in Moskau von der Rückeroberung Chersons, aber umgekehrt will Selenski ja sogar die Krim erobern. Beide müssen umdenken: die Russen müssen von ihrem postsowjetisch-slawisch dominierten Riesenreich bis Brest Abstand nehmen; die Ukrainer müssen sich von der Krim und dem Osten verabschieden (wollen). Das und die Gewähr einer stabilen Friedensordnung - das wäre ein Kompromiß.
Kommen wir zum Anfang zurück: Wer sollte diese neu zu schaffende Ordnung garantieren? Amerika wird von den Russen nicht akzeptiert, China nicht von der Ukraine (und Rußland). Es bleibt also nur das Reich. Das Reich aber schwächelt; es ist kein Hort des Friedens und der Kultur (mehr), sondern ein treuer Vasall Amerikas. Es hält sich insofern an die Nachkriegsordnung von 1945. Aber es ist Zeit für eine europäische Sicherheitsarchitektur unter Einschluß Rußlands und der Ukraine. Man muß bei uns begreifen, daß wir eine dauerhafte Sicherheit nicht mit Amerika gewinnen können, sondern unsere Sicherheitszukunft in einer europäischen liegt, die den Frieden in Europa sichert und zugleich zu Amerika, China und Indien freundschaftliche (wirtschaftliche) Verbindungen pflegt. Panzer und demnächst Kampfflugzeuge in die Ukraine zu schicken, um damit den Frieden herbeizutöten, ist tumb.
Versuchen wir doch statt dessen, unsere Souveränität endlich herzustellen, frei zu sein von Bevormundung durch äußere Feinde und ferngesteuerte Stellvertreter, deren Interessen nicht die unsrigen sind.
Eine europäische Sicherheitsarchitektur ohne die Einbindung der USA ist notwendig, gleichwohl sie derzeit eher unmöglich scheint. Eines jedenfalls ist sicher: Wenn sie nicht in absehbarer Zeit Gestalt gewinnt, wird Europa weder wirtschaftlich noch sicherheitspolitisch eine gute Zukunft besitzen, sondern noch stärker zum Spielball auswärtiger Interessen werden.
Den Russen fehlt noch Odessa, dann haben sie alles...das sie wollten. Sie werden aber darüber hinaus versuchen noch weitere Städte einzunehmen...als Verhandlungsmasse für spätere Friedensgespräche. Ein Journalist sagte beim Presseclub das gleiche, das ich schon vor einem Jahr sagte: ohne Zugang zum Schwarzen Meer ist die Ukraine kein handlungsfähiger Staat mehr. Einen Gürtel ums Schwarze legen kommt aufs gleiche raus...als wenn man die ganze Ukraine besetzen würde.
Die Anfänge dieses Krieges liegen in der deutschen Wiedervereinigung, denn: die Russen wurde für unsere Wiedervereinigung mit 300 Millionen Euro abgespeist. Ich erinnere mich an die langen Menschenschlangen vor den leeren Geschäften Moskaus. Der Westen, und da vor allem die BRD, versäumte es Gorbatschows Glasnost und Perestroika - Politik mit vielen Milliarden D-Mark zu stützen. Aber scheinbar war die Verlockung zu groß...Russland am Boden liegend zu sehen. In der Tat, Russland lag am Boden - und nur deshalb konnte ein Putin an die Macht kommen.
Russland ist für diesen Krieg verantwortlich...keine Frage - aber das sollte für den Westen kein Freibrief sein, um auf eine Aufarbeitung der eigenen Fehler zu verzichten.
Ja, sicher, in den Köpfen manches russischen Panslawen spukt Odessa als ein Sehnsuchtsort - genau wie Konstantinopel - herum. Ich glaube aber nicht, daß das vom russischen Oberkommando geplant ist, also Zielort der Operation ist. Vielmehr geht es um Selbstbehauptung gegenüber dem Westen. Der Westen versteht, so denke ich, die russische Denke nicht. Ich hatte kürzlich ein Gespräch mit einem "Wessieh", einem Kollegen, von Hause aus eher links zu verorten, der erklärte mir ohne jeden Anflug von Gesprächsbereitschaft, also im Brustton tief sitzender und lange gewordener Erkenntnis, daß die Russen sich doch nicht auf Kiew als einst russisches Gebiet beziehen dürften. Das sei so lange her. Inzwischen lebten dort Ukrainer, denen man doch das Recht auf selbstbestimmtes Leben zubilligen müsse, andernfalls sei jeder Dialog fruchtlos. - Dazu gleich mehr.
Rußland sei für den Krieg verantwortlich, wurde eben auch wieder behauptet. - Ich stimme zu, möchte allerdings hinzufügen, es ist ist nicht allein verantwortlich. Der Krieg tobt dort schon länger als ein Jahr, Rußland hat ihn nur intensiviert. Das ist schlimm. Wer ein anderes Land angreift, ist immer schuldig, aber er handelt deswegen noch nicht unethisch, denn der Angriff kann auch selbstverteidigend sein, um eine bedrohliche Situation zu klären. Doch war Rußlands Angriff auf die Ukraine ein Akt der Selbstverteidigung? Einiges spricht dafür, aber vieles auch dagegen. Das Entscheidende scheint mir zu sein, daß die Bedrohung für Rußland nur möglich, nicht aber evident war. Evident war aber die Unterdrückung der russischen Minderheit in der Ukraine. Doch darf das ein Anlaß sein, eine kriegerische Operation durchzuführen? Ja, wenn man glaubt, man könne schnell eine Entscheidung herbeiführen. Doch das war ja dann wohl nichts mit dem "schnell". Und spätestens jetzt, wenn das klar ist, daß der Krieg eben nicht schnell zu gewinnen ist, ist von russischer Seite einseitig der Krieg zu beenden. Das Bedrohungsszenarium bleibt ja bestehen, wenn man sich zurückzieht. Und die in der Ukraine lebenden Russen sollte man in dem großen russischen Mutterland ansiedeln. Platz genug ist doch. Warum soll es den Russen anders ergehen als uns Deutschen? Tja, und damit bin ich wieder am Anfang meines Beitrages: das russische Selbstverständnis. Die Russen fühlen sich immer noch als Siegermacht. Da fällt es sehr schwer, eine Niederlage zuzugeben.
Seit Peter I. versuchen die Russen, in Europa Fuß zu fassen. Bis zu Ludwig XIV. klärten die Europäer ihre Streitigkeiten unter sich; seit Peter I. muß man in Europa immer auch die russische Karte miteinrechnen. Das soll nun anders werden. Die feministisch-amerikanische Außenpolitik hat es sich zum Ziel gesetzt, Rußland aus Europa zu verbannen. Dabei findet diese Politik insbesondere bei den Nachbarvölkern der Russen Unterstützung. Die Polen hatten, ich erinnre daran, die Russen im Mittelalter (nach ihrem Sieg 1410) aus ihren Stammlanden vertrieben. Samarkand und Kiew! Sic! Zweihundert Jahre später schlugen die Russen zurück und holten sich ihre Stammlande zurück. Aber ihr Machtzentrum hatte sich weiter nach Norden verschoben, Richtung Moskau. Peter I. erkannte, daß erst der Zugang zu einem warmen Meer Rußlands Weltstellung sichern könnte, also ließ er im Sumpf an der gerade den Schweden abgerungenen Ostseeküste eine Stadt errichten, St. Petersburg. Im Süden wollte man zum Schwarzen Meer, wußte allerdings auch, daß Konstantinopel einen freien Zugang zu den Weltmeeren verhinderte, also mußte auch Konstantinopel ins Visier genommen werden. Doch das war ferne Zukunftsmusik im 17. Jahrhundert, als unter Iwan dem Schrecklichen der russische Aufstieg begann. Wichtig für russische Selbstverständnis war der (Rück-)Gewinn von Smolensk und Kiew 1667, wovon ausgehend Peter I. dann die Wege nach Osten und Nordosten in Angriff nehmen konnte.
Und deshalb haben die Nachbar-Völker westlich von den Russen auch zurecht Angst vor einem erneuten Ausgreifen des Russentums. Eine Lösung ist nur dann in Sicht, wenn die Russen begreifen, daß historische Entwicklungen nicht einfach durch militärische Tatsachen, also durch die Schaffung von Tatsachen auf der Basis des Stärkeren, korrigiert werden können, weil irgendeine Ideologie das vorsieht. Man hat immer auch die Bedürfnisse der Gegner zu berücksichtigen.
Ich hatte Dugin bereits besprochen. In diesem Interview des staatstreuen Senders RT entwickelt er eine interessante Theorie. Er vergleicht die Ukraine mit Konfliktgegenden in Nahost (Irak, Syrien) und glaubt, daß der ukrainische Nationalismus eine vom Westen geschaffene Waffe sei, die, ähnlich dem IS, von diesem benutzt wird, um die Gegend zu destabilisieren, um letztlich eigene liberale Werte durchzusetzen. Das Ganze basiere auf der Fukuyama-These, daß nämlich die Welt monopolar sei und sich früher oder später sämtliche Weltgegenden unter der Fahne der USA/Weltrepublik mit ihren liberalen Werten versammeln müßten. Eben deshalb sei die Ukraine zum Untergang verurteilt, denn Rußland könne sich das nicht gefallen lassen; es verfolge eigene Werte, die mit den liberalen des Westens inkompatibel seien. Der Grundwiderspruch in diesem zum Krieg ausgewachenen Konflikt bestünde darin, daß der Westen einerseits vom Selbstbestimmungsrecht der Völker spräche, andererseits aber jeden, der nicht dieselben Werte wie er selber teile, mit Krieg überzöge.
Alles schön und gut. Ich wartete allerdings vergeblich auf die Antwort einer Frage, die wie ein großer Elefant im Raum stand: Warum der Angriff von Rußland? Die Frage damit zu beantworten, daß man sich in die Enge getrieben fühlte udn die russischen Landsleute in der Ukraine laut um Hilfe gerufen hätten, will mir nicht so recht als Antwort hinreichen. Krieg ist immer schlecht udn fordert viele Menschenleben.
Ich wäre fast geneigt, ein paar Begriffe wie Nationalismus, Internationalismus, historisch-philosophisch-politischer Stammtisch, intellektueller Rechtfertigungsdruck etc. dafür zu zücken, allein, ich habe keine Ahnung, wie ich sie abmischen sollte.
Eines scheint mir aber sicher zu sein: Tröstlich ist diese Analyse nicht.
Diese Karte zeigt wohl, was Rußland an Gebietszuwächsen plant. Das Rotumrandete wurde bislang erreicht, die hellblauen Gebiete der Ukraine sollen noch erobert werden.
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