Krieg in der Ukraine II (Vertiefungsordner, Hintergründe, Aussichten)

[aerolith]

Quelle ist egal, ist nur ein Gesprächsangebot. Anhand der Ortsbezeichnungen läßt sich aber erkennen, daß sie russischer Herkunft ist. Die Frage, die sich hier stellt: Wenn man in Rußland diese Raumgewinne als Ziel ausgibt, wie realistisch sind die und was bedeutet es, nachdem die Russen diese Gebiete erreicht haben? Wird es dann Frieden geben? - Mich interessiert in diesem Konflikt eigentlich nur eines, wann wird es Frieden geben?

[Streusalzwiese]

Frieden wird es geben, wenn beiden Seiten eine Fortsetzung des Krieges nicht mehr sinnvoll erscheint. Wann dieser Zeitpunkt erreicht sein wird, lässt sich schwer vorhersagen. Wird es zu einer ukrainischen Gegenoffensive kommen? Falls ja, wird:der Verlauf grossen Einfluss haben.

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Frieden wird es erst (oder schon) 2024 geben, nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Das Aus von Selenskyj ist m.E. schon längst beschlossene Sache.

[Streusalzwiese]

Ich denke eher, dass die Präsidentschaftswahlen auf bis nach dem Krieg verschoben werden.

[aerolith]

Ein interessanter Beitrag auf rt zeigt, wie unterschiedlich politische Ereignisse und Ziele mitsamt ihren daraus folgenden Aktionen gedeutet werden können:

Von Gert Ewen Ungar

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist gerade auf Staatsbesuch in Japan. Dort trifft sie auf ihre Amtskollegen der G7-Staaten. In einem Tweet zum Treffen teilt sie erneut gegen China aus, das sie zuvor besucht und dort für einen diplomatischen Skandal gesorgt hat, der das Ansehen Deutschlands beschädigt hat. Obwohl sie in Deutschland für ihre klare Haltung gelobt wurde, hat sich Chinas Außenminister die deutsche Besserwisserei verbeten.

Nun schreibt Baerbock auf Twitter: "Als G7 sind wir gemeinsam stark, weil wir genau wissen, wofür wir eintreten: Für eine internationale Ordnung, in der Rechtsstaatlichkeit & Völkerrecht Vorrang haben. Für wirtschaftliche Beziehungen, die nicht auf Abhängigkeiten setzen, sondern Fairness und gemeinsame Regeln.
Als Demokratien sind wir dann erfolgreich im Systemwettstreit mit autokratischen Kräften, wenn unsere Partner & Freunde auf der ganzen Welt Vertrauen in uns haben. (…)"

Als @G7 sind wir gemeinsam stark, weil wir genau wissen, wofür wir eintreten: Für eine internationale Ordnung, in der Rechtsstaatlichkeit & Völkerrecht Vorrang haben. Für wirtschaftliche Beziehungen, die nicht auf Abhängigkeiten setzen, sondern Fairness und gemeinsame Regeln. 1/3 pic.twitter.com/jROLYGHyQq
— Außenministerin Annalena Baerbock (@ABaerbock) April 16, 2023

Der Verweis auf das Völkerrecht und die "regelbasierte Ordnung" gehören zu Baerbocks Standardfloskeln. Das klingt gut und macht einen verbindlichen Eindruck. Es klingt so, als ob sich Deutschland außenpolitisch von einem klaren Wertesystem leiten lassen würde. Das ist natürlich nicht der Fall. Deutsche Außenpolitik unter Baerbock agiert nach Gutdünken und ist nicht von Ethik, sondern von reiner Willkür und transatlantischer Unterwerfung geleitet. Diese absolute Dissonanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit wird in den politischen Debatten in Deutschland obendrein nicht zum Thema gemacht. Allerdings wäre genau das wichtig. Stattdessen aber pflegt man in deutschen Medien einen Personenkult und die Verherrlichung von Baerbock in einer Form, die man in totalitären Staaten erwarten würde.

Um dafür ein ganz konkretes Beispiel zu nennen: Der UN-Menschenrechtsrat hat mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, in der das westliche Sanktionsregime verurteilt wird. Der Resolutionstext müsste auch die deutsche Außenministerin aufrütteln. Baerbock fühlt sich der feministischen Außenpolitik verpflichtet und erhebt den Anspruch, unter ihrer Führung würde die deutsche Außenpolitik immer auch die Auswirkungen auf Frauen, sexuelle Minderheiten, Kinder und gesellschaftlich Diskriminierte mit im Blick haben. So die Theorie.

In der Praxis zeigt sich der Menschenrechtsrat der UN nicht nur tief besorgt angesichts der negativen Auswirkungen der einseitigen Maßnahmen auf das Recht zu leben, das Recht auf physische und psychische Unversehrtheit sowie auf andere fundamentale Rechte. Er zeigt sich auch beunruhigt über die unverhältnismäßigen menschlichen Kosten der einseitigen Sanktionen angesichts ihrer negativen Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, insbesondere auf Frauen und Kinder in den betroffenen Ländern.



Da fallen im Resolutionstext genau die Schlagworte, die Baerbock immer dann anführt, wenn sie den Begriff der feministischen Außenpolitik zu umreißen versucht. Der UN-Menschenrechtsrat fordert die Staaten auf, das Sanktionsregime zu beenden.

Baerbock bekommt von einem wichtigen Gremium der UN ganz deutlich gesagt, dass sie mit ihrer Politik in Konflikt mit ihren eigenen Grundsätzen steht. Die einseitige westliche Sanktionspolitik trifft die Zivilbevölkerung und dort zunächst die Schwächsten.

Der Menschenrechtsrat verurteilt die Sanktionen zudem als völkerrechtswidrig, denn sie wurden nicht durch die Vereinten Nationen legitimiert. Die EU gab sich vor einigen Jahren selbst das Recht, Sanktionen zu verhängen. Eine echte völkerrechtliche Grundlage gibt es dafür natürlich nicht. Es ist das Recht des Stärkeren, das die EU ausübt.

Noch einmal zusammengefasst: Mit ihrer Sanktionspolitik verstoßen die EU und auch Deutschland gegen das Völkerrecht. Zudem trifft diese Politik die Zivilbevölkerung und besonders hart Frauen und Kinder.

Was passiert daraufhin in Deutschland? Die Antwort ist ganz einfach: nichts. Die Politik und die großen Medienhäuser ignorieren die Resolution. Die klatschende Ohrfeige für die westlichen Länder und das Entlarven der scheinheiligen Rhetorik der deutschen Außenministerin durch ein Gremium der UN bleibt in Deutschland einfach unerwähnt.

Das passt aber insgesamt ins Bild, das man im Ausland inzwischen von Deutschland hat. Mit einer ins Monströse aufgeblähten moralischen Hybris versucht Deutschland die Tatsache zu verdecken, dass es im Hinblick auf die Ethik seines eigenen politischen Handelns ganz klar zu den Minderleistern im Kreis der Nationen gehört. Deutschlands Außenpolitik ist gerade gemessen am eigenen Maßstab von einer erschreckenden Unmoral. Sie ist willkürlich, rein ideologisch und in ihren Auswirkungen menschenverachtend.

Dabei werden UN-Resolutionen regelmäßig mit medialer Aufmerksamkeit bedacht, zumindest dann, wenn es nur eines leichten Spins bedarf, sie ins herrschende Narrativ einzubauen. So wird eine Resolution der UN-Vollversammlung, die den russischen Angriffskrieg verurteilt und mit 141 Ja-Stimmen angenommen wurde, von deutschen Medien als Isolation Russlands gedeutet und entsprechend gefeiert.

Dabei sagen die Ja-Stimmen lediglich, dass sie Russlands Einmarsch in die Ukraine für einen Verstoß gegen das Völkerrecht halten. Sie sagen nichts darüber aus, ob die Länder der westlichen Auffassung folgen, dass Russland die alleinige Verantwortung dafür trägt. Daraufhin befragt, machen sie sogar immer wieder deutlich, dass sie der westlichen Auffassung, Russland hätte die Ukraine grundlos und unprovoziert überfallen, nicht folgen. Auch kann nicht die Rede von einer Isolierung Russlands sein, denn die übergroße Mehrheit der Länder trägt das westliche Sanktionsregime nicht mit.

Die Resolution des UN-Menschenrechtsrats ist eine offene Verurteilung westlicher Politik. Dass sie in Deutschland schweigend übergangen wird, liefert denjenigen ein neues, weiteres Argument, die die deutsche Außenpolitik für im Kern kolonialistisch halten und die Baerbock vorwerfen, sie fordere die bedingungslose Unterordnung der Welt unter das westliche Regime.

Baerbock würdigt das Völkerrecht herab zum rhetorischen Mittel. Daran gebunden fühlt sich Deutschland nicht. Diese Ungleichheit der Nationen vor dem internationalen Recht muss dringend korrigiert werden. Es braucht eine Ordnung, die deutsche Politik in der Weise einhegt, dass sich auch Deutschland an die regelbasierte Ordnung hält, die es jetzt nur als wohlklingende Floskel im Munde führt.

- Kommentar folgt -

[eulenspiegel]

Die deutsche Außenpolitik ist ja wirklich eine Katastrophe. Unter Baerbock und den Grünen ist sie gekennzeichnet durch einen missionarischen Übereifer, transatlantische Unterwürfigkeit mit Hang zum vorauseilenden Gehorsam und völlige Kaltschnäuzigkeit und Arroganz gegen über davon abweichenden Ansichten und Meinungen. Es scheint, als ob einige schlechten den Deutschen nachgesagten Eigenschaften in der Person Bärbock vereint wieder erstehen: Übereifer, Musterschülerattitüde, Ehrgeiz, immer der Beste zu sein, Starrsinn.

Die Grünen heute haben so ziemlich alle Positionen und Ziele, für die sie einst angetreten sind, verraten. Und die SPD? Nur noch Mehrheitsbeschaffer für grüne Politik und Machterhaltsstreben.

Aber auch in der Umweltpolitik sind die Grünen Heuchler und Betrüger. Wer AKWs abschaltet und dafür Kohlekraftwerke - die ärgsten CO2-Schleudern - in Betrieb nimmt, wer Flüssiggas aus USA - bis vor kurzem von den Grünen heftigst kritisiert und abgelehnt - milliardentonnefach über den Ozean schippert, der verrät sich selbst und alle seine scheinheiligen Klimaschutzbeteuerungen.

Die dt. Grünen sind wirklich nur noch zum Kotzen.

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Zum Flüssiggas. Wir werden künftig auch welches aus Kanada bekommen - und dort werden gerade für unser Gas trotz heftiger Proteste Pipelines quer durch die Reservate der indigen Bevölkerungsgruppen gelegt - natürlich ohne diese vorher zu fragen. Kann man auf der Seite von Greenpeace nachlesen. Hauptsache wir sind "sauber"...zu welchem Preis, das interessiert kaum jemanden.

Übrigens...aus dem österreichischen Fernsehen weiß ich (bei uns erfährst du das nicht), dass Macron die Tage einen LNG- Deal mit China abschloss - einer größten Deals, die Frankreich je gemacht hat. Und bezahlt wird in Yuan...der chinesischen Währung. Das Gas, das die Franzosen von den Chinesen bekommen, das kommt aus Russland. Die EU...ein Laden von Heuchlern.

Randnotiz: Macron wurde mit allen Staatsehren und mit einem roten Teppich empfangen, während von der Leyen durchs Touristenterminal geschleust wurde.

[eulenspiegel]

Übrigens...aus dem österreichischen Fernsehen weiß ich (bei uns erfährst du das nicht),..

... aber auch der ORF meldet nicht alles, z.B.:

... dass der UN-Menschenrechtsrat die westlichen Sanktionsmaschine mit großer Mehrheit verurteilt hat, hab ich auch nirgends in unseren Medien gehört oder gelesen. Unsere M&Q-Medien sind wahre Filtervirtuosen, die alles ausblenden, gar nicht erst melden oder nur lückenhaft berichten, was nicht ins heile Weltbild von EUSA passt. Selbst wenn es wahr wäre, was RT meldet muß falsch sein.

[Streusalzwiese]

https://www.deutschlandfunkkultur.de...rheit-100.html

Sogar dem Deutschlandfunk fällt auf, dass die Berichterstattung über die Ukraine und den Krieg einseitig ist.

[aerolith]

Die Sprengung des Staudamms mit der einhergehenden Flutung findet in russischen Kreisen eine klare Deutung:
1. Die Sprengung sicherte der ukrainischen Offensive östlicher Sicherheit, denn nun konnte man von einem russischen Gegenschlag bei Cherson sicher sein.
2. Die Russen haben das in ausländischer Hand befindliche Land vergesellschaftet. Das betraf insbesondere deutsche Großbauern (beispielsweise aus der Magdeburger Börde, wie mir jemand sagte), die sich bis 2022 günstig Land in dem Überschwemmungsgebiet gesichert hatten (böse Zungen nennen das Korruption des ukrainischen Staates), das nun für diese verloren ist, denn in Rußland dürfen Ausländer kein Land besitzen. Es wundert also nicht, daß sich die BRD nun auf die Seite der Ukraine stellen muß. Der Großteil des vom gebrochenen Staudamm überfluteten Landes ist russisches, zudem wurde die Wasserzufuhr für die nördliche Krim unterbrochen. Anders gesagt: den größeren Schaden nahmen die Russen. Zudem wurden etliche neue Verteidigungsstellungen der Russen zerstört.
3. Die Ukraine beschoß den Staudamm in der Vergangenheit bereits mehrere Male; die Russen ihrerseits taten nichts, um den maroden Zustand des Damms zu beseitigen.
4. Die Ukrainer ihrerseits behaupten, daß die Russen mit der Sprengung des Staudamms die ukrainische Offensive unterbinden wollten. Allerdings, was gegen diese These spricht, ukrainische Verbände haben sich westlich des aufgestauten Dnejpr nicht sonderlich konzentriert, sondern weiter östlich und südlich, wo ja nun auch angegriffen wird.
5. Im Bundestag wird das alles nicht untersucht, sondern von den üblichen Verdächtigen fixiert, daß Rußland für alle Kriegsfolgen die Schuld trage, denn ein Aggressor trage nun einmal die Schuld. Dagegen ließe sich sicherlich anführen, daß die Ukraine bereits seit vielen Jahren vor 2022 Krieg gegen die eigene russische Minderheit führt, der russische Angriff in diesem Kontext eine Reaktion war, um unhaltbare Zustände für Russen zu beenden.

Kurzum, wenn ich das alles zusammenzähle, so dürfte, falls überhaupt jemand Schuld trägt, die Ukraine hier mehr Schuld treffen. Aber das werden wir erst nach dem Krieg wissen, nachdem das systematisch untersucht worden ist. Bis dahin dürfte noch viel Zeit verrinnen.

Ich las eben einen Artikel "Über das Ende nachdenken". Der Journalist behauptet, daß die Bundesregierung (und die sie unterstützenden Systemparteien) dazu übergehen müssen, von der Gesinnungs- zur Verantwortungsethik überzugehen. - Ich kenne diese Auffassung. Sie wird auch von der AfD im Bundestag vertreten. ich halte sie grundsätzlich für falsch, weil ich von Verantwortungsethik nichts halte. Sie ist typisch westlich, liberal und pragmatisch. All das lehne ich ab. Gesinnungsethik fragt nicht nach dem Morgen. Das ist richtig. Ein Gesinnungsethiker würde einen Krieg aber auch erst gar nicht anfangen, denn das widerspräche dem kategorischen Imperativ. Der Vorwurf an die Gesinnungsethiker, als die aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen die GRÜNEn bezeichnet werden, die doch wohl klarerweise, wenn überhaupt, Verantwortungsethiker sind, sie würden aus gesinnungsethischen Gründen den Krieg gegen Rußland befürworten und sollten, um einen Frieden überhaupt möglich machen zu können, davon abrücken, halte ich für unsinnig, unlogisch und abstrus.

[eulenspiegel]

Das Problem der Gesinnungsehtik ist, dass sie blind für die Folgen, jedes Unheil, jede menschliche und sonstige Katastrophe in Kauf nimmt, weil sie ja nur das Rechte und Gute will. Das widerspricht klar dem KI. Ich halte Gesinnungsethik für infantil und gefährlich. Mir ist da die Tatethik viel sympathischer. Gut gemeint ist selten gut.

[Mario Morgenroth (a.d.)]

Zitat aerolith

Kurzum, wenn ich das alles zusammenzähle, so dürfte, falls überhaupt jemand Schuld trägt, die Ukraine hier mehr Schuld treffen. Aber das werden wir erst nach dem Krieg wissen, nachdem das systematisch untersucht worden ist. Bis dahin dürfte noch viel Zeit verrinnen.

Zitat Ende

Ich glaube nicht, dass das zweifellos aufgeklärt wird. Ob 2.Golfkrieg oder Bürgerkrieg in Syrien...da blieben auch viele Fragen offen.

[WirbelFCM]

Natürlich werden solche Sachen nie richtig aufgeklärt, weil ja dann auch die (Teil)schuld der Sieger zum Vorschein käme, was diese tunlichst vermeiden wollen. Die Geschichte schreiben bekanntlich immer die Kriegsgewinner und nicht die Wahrheit 🤷♂️😏
das ist auch der Grund, warum es immer und immer wieder Kriege gibt. Wüßten die Menschen (also die, die letztendlich in den Krieg ziehen müssen bzw. dessen Leid ertragen müssen), was wirklich vorgeht (vorgegangen ist), dann würden sie ihre Regierungen zum Teufel jagen, wenn die wieder mal Krieg spielen wollen.
Redet man dem Pöbel stattdessen und Verwendung fiktiver „Tatsachen“ ein, dass der Krieg „alternativlos“ sei, fügen sie sich ihrem Leid.
wie man das anstellt als Regierung? Ganz einfach durch Maniuplation und Manifestation. Man verwendet einfach - wie im aktuellen Konflikt - bei ausnahmslos jeder sich bietenden Gelegenheit die Phrase „russischer Angriffskrieg“, bis das dermaßen in Köpfe des Pöbels eingehämmert wurde, dass es alle glauben und für diesen (Irr)glauben ihr Leben opfern würden. Dann darf die Regierung auch gerne Uranwaffen an kriegsparteien liefern oder mit Atombomben drohen und es ist ihm egal, weil er es einfach nicht mehr hören kann und das Problem lieber früher als später aus der Welt schaffen will. Notfalls auch mit Kerngewalt. Denn wenn das Problem nicht mehr existent ist fängt auch sein Dschungelcamp wieder pünktlich an 🤷♂️🙄

[aerolith]

Der seit längerem schwelende Konflikt zwischen dem russischen Verantwortlichen für die Ukraine-Operation, Schoigu, und dem Chef und Putin-Vertrauten Prigoschin (Wagner-Söldner) eskaliert.

erstellt von NZZ:

Das ist passiert: Jewgeni Prigoschin, der Chef der paramilitärischen Gruppe Wagner, hat den russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu am Freitagabend beschuldigt, persönlich einen tödlichen Angriff auf die Söldnertruppe angeführt zu haben. Er kündigte Vergeltung an. Der russische Geheimdienst FSB eröffnete daraufhin ein strafrechtliches Verfahren wegen eines versuchten bewaffneten Aufstandes gegen den Wagner-Chef. Ihm drohen bis zu 20 Jahre Haft. Prigoschin steht mit der Militärführung in Moskau seit längerer Zeit in Konflikt. Zum Bericht

Darum ist es wichtig: Der Wagner-Chef, der eigentlich als unantastbar gilt und ein Vertrauter von Putin ist, hatte die russische Militärführung zuletzt immer wieder wegen der Niederlagen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine kritisiert. Nun seien er und seine Söldner angeblich auf dem 1200 Kilometer langen Weg nach Moskau, um die Führung der Armee zu übernehmen und Vergeltung für die getöteten Kameraden zu üben. Im Zuge der Konfrontation schlug sich der wichtige russische Armeegeneral Sergei Surowikin, der seinerseits wiederum als Verbündeter Prigoschins galt, auf die Seite des Machtapparats in Moskau.

So ist die aktuelle Lage in Russland: Nach den Drohungen eines Vergeltungsschlages durch seinen bisherigen Verbündeten hat Russland reagiert und in Moskau Anti-Terror-Massnahmen eingeführt, darunter zusätzliche Strassenkontrollen. Ausserdem wurde eine Autobahn, die Moskau mit den südlichen Regionen verbindet, bis 400 Kilometer vor der russischen Hauptstadt für den Verkehr gesperrt. Der Gouverneur der russischen Region Rostow rief angesichts des sich zuspitzenden Konflikts zwischen der Armee und der Söldnertruppe dazu auf, zu Hause zu bleiben. Zu den neusten Entwicklungen

Für diese Entwicklung gibt es drei Erklärungen:
1. Es gibt Zoff zwischen den Freunden Putin und Prigoschin.
2. Zwischen Putin und Prigoschin gab es nie eine Freundschaft. Prigoschin greift (mit oder ohne ausländische Unterstützung) nach der Macht, indem er Rußland destabilisiert.
3. Prigoschin will als zweiter Wallenstein Rußland zu einem neuen Selbstverständnis führen.

Ich beobachte das ein paar Tage, bis ich mich entscheide. Vielleicht hat ja jemand eine vierte Idee.

[Streusalzwiese]

Prigoschin hat sich überschätzt. Hat wahrscheinlich geglaubt, dass große Teile der Armee zu ihm überlaufen. Das wäre seine einzige Chance gewesen. Das ist nicht passiert und so muss er jetzt sein Leben in Weißrussland fristen. Ob das noch lange währen wird, ist zweifelhaft.

Die Wagner-Söldner werden in der russischen Armee unterkommen.